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Satzung vom 21.12.1950 zuletzt geändert am 31.05.2005

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Satzung Bl. 232-240 und Änderungsbeschluss Bl.228-231 d.A. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neugefasst worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 09.08.2005.

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Die Mitgliederversammlung vom 22.09.2006 hat die Änderung der Satzung in § 1 Satz 1 (Name) beschlossen.

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Satzung Blatt 251 ff. der Akten

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Beschluss Blatt 247 ff. der Akten

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Die Mitgliederversammlung vom 26.10.2010 hat die Änderung der Satzung in § 6 (Vorstand), § 7 (Beirat), § 14 (Auflösung) und dem beigeschlossenen Leistungsverzeichnis beschlossen.

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Satzung Blatt 24 ff.der Akten

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Die Mitgliederversammlung vom 17.09.2012 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Mitgliederversammlung), § 9 (Beschlüsse der Mitgliederversammlung), § 13 (Freiwilligkeit der Leistungen) und beigeschlossenen Leistungsverzeichnis beschlossen.

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Satzung Blatt 88 ff. der Akten

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus 4 Personen; und zwar aus zwei Arbeitgebervertretern und zwei Arbeitnehmervertretern. Zwei Vorstandsmitglieder, von denen je einer dem Arbeitgeber und einer den Arbeitnehmer repräsentiert, vertreten den Verein gemeinschaftlich.