4

1

2

Die Satzung ist errichtet am 08.06.2006.

5

2

2

Satzung Blatt 3 ff der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.03.2007 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz und Geschäftsjahr), § 9 (Vorstand), § 11 (Form der Berufung), § 13 (Beschlussfassung und Leitung der Versammlung), § 14 (Kassenprüfer) und § 15 (Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks) beschlossen.

5

2

2

Satzung Blatt 28 ff. der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 26.09.2009 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) beschlossen.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 14.04.2012 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) beschlossen.

5

2

2

Satzung Blatt 54 ff der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 13.12.2013 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Vereinszweck), § 9 (Vorstand) und § 15 (Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks) beschlossen.

5

2

2

Fall 6 Satzung Blatt 86 ff der Akte

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.12.2015 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Vereinszweck) und § 15 (Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks) beschlossen.

5

2

2

Fall 7 Satzung Blatt 93 ff der Akte

5

2

2

Fall 8

5

2

2

Fall 9/10

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 05.03.2018 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) und mit ihr die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.

5

2

2

Fall 11

5

2

3

Satzung Blatt 126ff. der Akten

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 01.04.2019 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) beschlossen.

5

2

2

Fall 12 Satzung Blatt 142 bis 146 der Akte

5

2

2

Fall 13

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 02.08.2021 hat die Änderung der Satzung in § 10 (Mitgliederversammlung) beschlossen.

5

2

2

Fall 14 Satzung Bl. 174 ff. der Akte

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 08.08.2022 hat Änderungen der Satzung in § 3 (Selbstlosigkeit) und § 9 (Vorstand) beschlossen.

5

2

2

Fall 15 Satzung Bl. 208 ff. der Akte

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.08.2023 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Vorstand) beschlossen.

5

2

2

Fall 16 Satzung Bl. 226 ff. der Akte

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 22.01.2024 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Vereinszweck), § 4 (Erwerb der Mitgliedschaft), § 9 (Vorstand) und § 15 (Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigsten Zwecks) beschlossen.

5

2

2

Fall 17

5

2

3

Satzung Blatt 277 ff der Akten

5

2

2

Fall 18

Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus einem Vorsitzenden, 3 Vorstandsmitgliedern und einem Schatzmeister. Der Verein wird durch den Vorsitzenden und /oder Schatzmeister und ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten. Der Verein kann einen Geschäftsführer berufen, der gleichzeitig auch ein Mitglied des Vorstandes sein kann und dabei in seiner Funktion als Geschäftsführer gleichzeitig als besonderer Vertreter nach § 30 BGB hauptamtlich handeln darf. Im Rahmen der dem Geschäftsführer vom Vorstand zugewiesenen Aufgaben ist der Geschäftsführer nach § 30 BGB berechtigt, den Verein zu vertreten.