Lädt...
EEE
TEE
TER
een
pp
er
en
gen
rn
Te
en
nn
Amtsgericht
»)
Pirmasens
e)
Segenszand
des
Unternehmens
urn
$
H
Pirmasens
Grund-
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
oder
Stammkapital
DM
13579
Vorstand
,
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
2
esellschaft
_DM
"ger
Betrieb
eines
Han-
delsunternehsens
mit
Konsumgütern
aller
Art
und
die
Herstellung
und
ser
Vertrieb
von:
Kon-
sumgütern
aller
Art
so-
aller
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so-
vie
der
der
Höndel
mit
In
mit
m
vestitionsgütern
für
die
Ausstattung
von
Handels-
und
Dienstleistungsbe-
trieben,
b)
die
Förderung
Beratung
un
etreuung
von
Ein-
.zelhandelsunternehmen
auf
betriebswirtschaft-
lichen,
finanzwirtschaft-
lichen,
technischen
und
anderen
Gebieten,
ce)
der
Erwerb
von
Grund-
stücken
und
Gebäuden,
anderen
Unternehmen
und
Gesellschaften
sowie
Be+
teiligungen
an
solchen,
4)
die
Aufnahme
weiterer
Genossenschaften,
Ge-
sellschaften,
Gruppen
und
Einzelpersonen
als
neue
Aktionäre
unter
entsprechender
Kapital-
erhöhung
gegen
Bar-
oder
Sacheinlagen
und
insbe-
sondere
'gegen
Übertragung
ihres
Gesellschafts-bzw
Genossenschaftsvermögens,
ihrer
Cesellschaftsanteile
und
dergleichen.
Die
Gesellschaft
kann
ande+
re
Unternehmen
gründen,
er+
werben
oder
sich
an
solchen
beteiligen
und
alle
sonsti-
‚gen
Maßnahmen
ergreifen
so-
wie
Handelsgeschäfte
vor-
nehmen,.
die
Zur
Erreichung
oder
Förderung
des
Gesell-
schaftszweckes
notwendig
oder
unmittelbar
oder
mittal-
bar
dienlich
sind...
1.
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
182
—
O0—
3
a)
REWE-Südwest
Handelsaktien-_3.765.400
|--,
4
a)
Franz
Mayer
in
Hermersberger-
hof,
Gemeinde
wWilgartswiesen
Qi
\b)
Rüdiger
Rau,
In
Pirmasens
Otto
Lang
in)
|
Wadern-Nunkirchen.
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
=|
HRB
2467
Rechtsverhältnisse
Blatt.
\
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
f
Aktiengesellschaft.
Die
Satzung
ist
am
21.
Juni
1989
festgestellt.
Der
Vorstand
besteht
aus
zwei
oder
mehr
Perso-
nen.
Die
Zahl
der
Vorstandsmitglieder
soll:
fünf
nicht
übersteigen.
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
gemeinsam
mit
einem
Proku-
risten
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
alle
oder
einzelne
Vorstandsmitglieder
zur
Einzel-
vertretung
ermächtigen.
Der
Vorstand
ist
er-
mächtigt,
mit
jeweiliger
Zustimmung
des
Auf-
sichtsrats
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
bis
zum
23.
Juni
1994
durch
einmalige
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
vinkulierter
Namens-
Stammaktien
bis
zum
Gesamtnennbetrag
von
1.882.700,--DM
gegen
Bar-
oder
Sacheinlagen
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Das
gesetz-
liche
Bezugsrecht
der
bisherigen
Aktionäre
auf
die
Aktien
aus
diesem
genehmigten
Kapital
ist
ausgeschlossen.
Auf
Grund
Umwandlung
der
REWE-Südwest
Lebens-
mittel-Großhandel
e.G.
mit
dem
Sitz
in
Pirma-
sens
int
eine
Aktiengesellschaft
gem.
$%:
385
m
ff.
Aktges.
©
Fortsetzung
Rückseite,
A
7
a)
11.
‚Juli
Bo
Justizamtsrat
b)
Eintr.Verf.Bl.
\
Beschi.Bl.
GenR
122
|
ı
Lädt...
Aratsgericht
Pirmasens
N
Rückseite
von
Blatt__1
HR
B
2
[A
6
7
Blatt
aut
i
a)
Tag
der
Eintragung
N
Rechtsverhältnisse
-
”
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Grund-
“
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
|
n
Gesellschafter
“
Prokura
=
re
Stammkapital
R
..
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Abwickler
i
Die
Gesellschaft
kann
ihren
Ä
|
|
|
a
Gegenstand
entweder
unnmittel-+
"
|
:
bar_oder
ganz
oder
teilweise
über
die
Errichtung
von
Toch+
!
tergesellschaften,
Filialen,
4
y
Niederlassungen
und
Agenturen
u
]
-
und
Ausland
verwirk-
R
\
lichen...
|
j
2
Theo
Kreß,Assistent
des
Vor-
a)
27.
Oktober
\
standes,
in
Pirmasens-Fehrbach,
1989
M
wurde
Prokura
in
der
Weise
er-
,
RZ
:
[teilt,
daß
er
berechtigt
ist
’
“
i
die
Gesellschaft
In
Cemein-
Justizantsrat.|
5:
N
schaft
mit
einem
Vorstandsmit-
4
glied
oder
einem
weiteren
Pro-
Ka
N
ı
kuristen
za
vertreten.
N
4.183.400,
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Er-
I
1990
DM
mächtigung
wurde
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
Fo
—
um
418.000,--DM
auf
4.183.400,--
DM
durchge-
JustlZoberamtsrat
'
füllrt,
Durch
Beschluß
des
Vorstandes-mit
Zu-
|b)
Eintr.Verf.Bl.
.
|stimmung
des
Aufsichtsrates-vom
27.April
1990
wurde
die
Satzung
in
$
#4
(Höhe
und
Einteilung
Satzung
Bl.
des
Grundkapitals)
entsprechend
geändert.
a)
SÜDWESTKAUF
Handelsaktien-
|
|
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
30.:
Bese]
rar
Juni
1990
wurde
die
Satzung
in
den
ss.
1
(Name)
NL
—777n
und
5
(Aktien)
geändert.
R
i
i
„
"
ja)
3,
Juli
1990
|
Justizoberamtsrat.;
b)
Eintr.Verf.Bl.,
R
Beschl.
Bl.
Ä
Die
Prokura
von
Theo
Kreß
a)
26.Juli
ist
erloschen.
Can
I
TTT
\_7/
eV
.
Justizoberamtsrat.
Josef
Schmid,
Alois
Kettern,
in
Heddert
wurde
|
Das
Vorstandsmitglied
Otto
Lagg_ist
ausgeschie-
|
Suse
Dan
2
=
ae
a)
8.Januar
Assessor
Jur.
Prokura_
in
der
Weise
erteilt,
den.
1991
:
in
Saarbrücken
|daß
er
berechtigt
ist
die
Ge-
-
|
Zum
weiteren
Vorstandsmitglied
wurde
Josef
\
2.
-.
sellschaft
in
Gemeinschaft
mit
|
Schmid
bestellt.
An
°)
£.
on
-
-
jeinem
einen
Vorstandsmitglied
oder,
oder
'
Justizoberamtsra
.
einem
weiteren
Prokuristen
“zu
j
L
%
vertreten.
.
.
7
Rüdiger
Rau
ist,
.
|
Rüdiger
Rau
ist
nicht
mehr
Vorstandmmitglied.
|a)
8.Mai
ü
n
|
nicht
mehr
Vor-
Te
-
Zu
j
99
y
EEE
standsmitglied.
|
.
RR
|
eilte
_
BEE
EEE
Es
ee
m
Sam.
nn
-Justisa
N
oa
ıJ
\
Fortsetzung
auf
dem
__—_ten
Blatt
Lädt...
Tausender
/Hunderter
|
Zehner
‚
Amtsgericht
Pirmasens
13579
|
Pi
Bund
Persönlich
haftend
H
ersonil
alitende
I
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
|
”
Geschäftsführer
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
N
ı
4
|
8
9
Arois
Kettern,
Kaufmann
in
|
Heddert.
N
N
20
|
li
en:
fı2
5.500.000
,-+
N
IDM
nn
13c}Gegenstand
des
Unternehmens
is
a)
der
Betrieb
eines
Handels-
unternehmens
mit
Konsunmgü-
tern
aller
Art
(Einzelhan-
del
und
Großhandeld,die
Her
stellung
und
der
Vertrieb
.
von
Konsumgütern
aller
Art
‚sowie,
der
Handel
mit
In-
vestitionsgütern
für
die
11.000.000),
--,
Im.
7
‚
AlSstattung
von
Handels-
und
Dienstleistungsbetrie-
ben.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
‚
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
2
—
O-—
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
"
.
24680
HRB
24
67
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a
a
VE
7.
a)
27,
Mei
1991
Justizangestellte.
Roland
Bosch
in
Pirmasens
und
'
Germann
Preis
in
St.
Wendel
wur
de
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
jeder
von
ihnen
berechtist
ist,
die
Gesellschaft
in
Ge-
meinschaft
nit
einem
Vorstands-
mitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Prokura
von
Alois
Kettern
ist
erlosches
a)
24.
Juni
1991
_-
Zum
weiteren
Vorstandsmitglied
wurde
Alois
Kettern
bestellt.
lied.
Josef
Schmid
ist
nicht
mehr
Vorstandsmit
a)
31.Juli
a)
30.März
.
1992
WZR
Ges.Vertr.
Bl.
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermäch-
tigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
852.500,--DM
auf
5.035.900,--DM
durchgeführt.
‘|Durch
Beschluß
des
Vorstandes
vom
10.
Februar
1992
wurde
nit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
_S
4
der
Satzung
(Grundkapital)
geändert.
—:
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermäch-
tigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals-
um
1992,
4.64.100,--DM
auf
5.500.000,--DM
durchgeführt.
IE
Durch
Beschluß
des
Vorstandes
vom
15.
April
1992|
JustizangesterTte
|
wurde
nit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
die
b)
Beschl.
Bl.
a)
29.Mai
Satzung
in
S
4
(Grundkapital)
geändert.
Ges.Vertr.Bl.
Die
Hauptversammlung
vom
30.
Juni
1992
hat
fol-
Ja)
22.Juli
|
gende
Beschlüsse
gefaßt:
|
Das
Grundkapital
wird
,
a)
aus
Gesellschaftsmittel
um
5.500.000
,--DM
b)
gegen
Einlagen
um
weitere
5.500.000,--
DM
auf
insgesamt
16.500.000,--DM
erhöht.
Im
übrigen
wird
die
Satzung
wie
folgt.
geändert,
neu
gefaßt
bzw.
aufgehoben:
Justizangestellte
b)
Beschl.
Bl.
Hauptvers.Proto-
koll
Bl.
ern
B
B
-
ui
Fibine
kur)
Justizangestellte.
estellte.
|
[ston
2
!
|
ut
ia
BI
ne
en
a
an
en
lH
ne
4
u
}
Bi
N
M
Fortsetzung
Rückseite)
Lädt...
I
"
Du
f
Amtsgericht
D
Pirmasens
Nr.
a)
Firma
j
der
b)
(Sitz
j|
Ein-
.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
tragung
1
et
)
i
N
/
‚die
Errichtung
von
Tochterge-
|
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
2
b)
die
Förderung,
Beratung
un
Betreuung
von
Einzelhandelgs-
unternehmen
auf
betriebs-
wirtschaftlichen
finanzwirt-
schaftlichen,
technischen
und
anderen
Gebieten.
Die
Gesellschaft
kann
andere
Unternehmen
gründen,
erwerben
oder
sich
an
solchen
beteili-
gen
und
alle
sonstigen
Maß-
nahmen
ergreifen
sowie
die
Handelsgeschäfte
vornehmen,
die
zur
Erreichung
oder
Förde-
rung
des
Gesellschaftszweckes
notwendig
oder
unmittelbar
oder
mittelbar
dienlich
sind.
Die
Gesellschaft
kann
ihren
Ge&-
genstand
entweder
unmittelbar
oder
ganz
oder
teilweise
über
sellschaften,
Filialen,
Nieder
lassungen
und
Agenturen
im
In-
und
Ausland
verwirklichen.
/
3
4
Werner
Hofmann
in
Zweibrücken-
Ixheim
wurde
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
er
berech-
tigt
ist,
die
Gesellschaft
mit
6
HR
B
2467
a)
Tag
der
Eintragung
.
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
SS
2
(Zweck
und
Gegenstand),
4
(Grundkapital),
5
(Aktien,
Ausgelstaltung,
Vinkulierung),
9
(Zusammensetzung,
Wahl,
Amtsdauer),
14
(Ort
und
Einberufung),
15
(Teilnahmerecht,
Anmeldung,
Hinterlegung
der
Aktien),
17
(Stimmrecht,
Ab-
stimmung
),
21
ZGewinnverwendung).
.
Die
Präambel
wird
aufgehoben.
7
an
ee
ei
so
2
ER
FE
de
ae
0
ir
en
a)
15.September
}
ke.
einem
Vorstandsmitglied
oder.
y
—
einem
weiteren
Prokuristen
zü
e
vertreten.
-
_
_
L:
16.
00.000
Bu
|
Die
am
30.
Juni
1992
beschlossene
Erhöhung
des
a)
15.Dezember
/
Di
Grundkapitals
um
5.500.000,--DM
auf
16.500.000,-
1992
DM
ist
durchgeführt.
'
.
:
.
Justizangestellte.'‘
$
4
der
Satzung
(Grundkapital)
ist
geändert.
b)
Beschl.
BL.
|
Satzung
Bl.
|
Die
Prokura
Roland
Bosch
ist
a)
16.
Februar,
\
‚erloschen.
j
1993
Justizangest.
|
un
_
-
he
=
HS
_
um
-
_
-
-
=
20
_
—
ol
Fortsetzung
auf
dem
__ten
Blatt
2
m
>
!
{
een
nk
\
Lädt...
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
18
N
Justizangest.
DE
\
N
20
|a)
MARKANT-SÜDWEST
Die
Hauptversammlung
vom
20.
Juli
1994
hat
die
a)
29.
Juli,
1994
!
Handelsaktiengesellschaft
Änderung
der
Satzung
in
$
1
(Firma)
beschlossen;
v)
Beschluß‘.
|
N
i
die
Firma
ist
geändert.
Bl.
OR
|
Satzung
\
Bl.
|
|
|
'
stizhaupt-
|
|
ekretär
\
m
\
-
\
PEs
:
Tausender
|
Hunderter
Zehner
.
,
i
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
Blatt
#
5
Grund-
Vorstand
Mi
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
oder
Stammkapital
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
|
|
\
Rechtsverhältnisse
4
6
Die
Hauptversammlung
vom
30.6.1992
hat
die
-
|a)
19.
April
Änderung
der
Satzung
in
$
4
Abs.
3
(genehmigtes
1993//
Kapital)
beschlossen.
[ugd
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
jeweiliger
Zu-
JustiZangest.
stimmung
des
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
der
|b)
Beschl.Bl.
Gesellschaft
bis
zum
30.6.1997
um
bis
zu
Ges.Vertr./
.250.000,--DM
(Nennbetrags)
durch
einmalise
ode
Satz.Bl.
>
mehrmalige
Ausgabe
neuer
auf
den
Inhaber
lauten-
|
der
Vorzugsaktien
ohne
Stimmrecht
g
sesen
Barein-
lagen
zu
erhöhen
Germann
Preis,
Diplom-Kauf-
mann,
St.Wen-
del
Zum
stellvertretenden
Vorstand
wurde
Germann
a)
1.
Oktober
Preis
bestellt.
1993
Ju
tizangest.
!b)
Beschl.
Bl.
Die
Prokura_
Germann
reis
i
ist
erloschen.
21
22.000.000
,--
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermäch-
|a)
11.
August
DM
tigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals.
um
1994
=
5.500.000,--
DM
auf
22.000.000,--DM
durchgeführt;
\
_
Nee
EEE
EEE
das
weitere
weitere
genehmigte
Kapital
von
1.750.000
,--DM
N
ist
ist
aufgehoben.
|
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrates
vom
4.
5.1994
ist
die
Satzung
im
$
4
(Grundkapital)
geändert.
N
Die
Hauptversammlung
vom
20.7.1994
hat
die
Ände-
|
rung
der
Satzung
im
$
#4
Abs.
3
(genehmistes
Kapi-
|
|
oo.
tal)
beschlossen.
Justizangest..
!
b)
Beschl.Bl.
N
Satz.Bl.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
jeweiliger
Zu-
‚stimmung
des
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
bis
zum
20.7.1999
um
bis
zu
_
411.000.
900
„„.DM
(Nennbetrag)
durch
eimalize
.
,
g
y
wo
“RS
28
(fr.
RS
102)
Kareiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite”
N
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
-
gen.
10.
1962
—
j
"
"
f
/
N
SEEN
ut.
Lädt...
:
Amtsgericht
|
Pirmasens
|
|
|
|
"
Nr.
Grund-
Vorstand
j
\
un
oder
N
ereilschafter
Prokura
in-
i
u
ae
-
TagderEintragung‘
rasung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a
und
Unterschrift
>
)
Abwickler
°
b)
Bemerkungen
ER.
\
7
|
der
mehrmalige
Ausgabe
neuer
auf
den
Inhaber
“
lautender
Vorzugsaktien
ohne
Stimmrecht
\
Bareinlagen
zu
erhöhen
j
i
|
22
Franz-Rudolf
Gemmel
in
St.Ings-
a)
16.
Dezember,
|
bert
ist
Prokura
in
der
Weise
1994
\
erteilt,
daß
er
berechtist
ist,
f
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
Justizangest.
einem
weiteren
Prokuristen
zu
?
vertreten.
_
L
\
un
,
\
1
23
Die
Hauptversammlung
vom
26.7.1995
hat
die
Ände-
a)
10.
Aug.
1995
-rung
der
Satzung
in
den
$8
4
(Grundkapital);
b)
Beschl.Bl.
IV,
5
(Aktien,
Ausgestaltung,
Vinkulierung)
und
17
5
ff
SoBä
(Stimmrecht,
Aöstimnung)”
beschlossen.
Satz.Bl.
IW,
;
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
jeweiliger
Zu-
69
HM
SoB
!
stimmung
des
Aufsichtsrates,
das
Grundkapital
der
’
Gesellschaft
bis
zum
26.7.2000
um
bis
zu
11.000.000,--
DM
(Nennbetrag)
durch
einmalige
oder
Iustizangest.
“
mehrmalige
Ausgabe
neuer
auf
den
Inhaber
lautendel
Vorzugsaktien
ohne
Stimmrecht
gegen
Bareinlagen
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
24
Beter
Peter
Kilchenmann
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
be-
a)
9.
März
1998
Kilchenmann,
stellt.
,
\
"
Kaufmann
in
d)
Beschl/Bl.L
Ormalingen/
$oBdä
f
N
Schweiz
hielt
Justizan-
gestellte
.
25
Peter
Kilchenmann
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
19.
März
1998
_
\,
.
j
.
b)
Beschl.Bl.
154
SoBd
{
\
Justizan-
E
gestellte
|
!
"
“
,
!
|
26
\
|
Germann
Preis
ist
nunmehr
ordentliches
(Vorstanasmitgliea.
a)
26.
Mai
1998
!
N
}
}
H
Bann
=r-
=
mm
\
|
E
|
|
--b}-Beschlup
B1.-[-
|
\
\
”
SoBd
V
\
Justizange-
|
\
\
stellte
\
_
Fortsetzung
auf
dem
__._ten
Blatt
Lädt...
4
Amtsgericht
Zehner
13579
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Blatt
4
|
Pirmasens
HR
B
2467
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
(Sitz
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
3
4
5
Das
Vorstandsmitglied
Franz
Mayer
ist
einzelvertretungsbe-
Fecntigt.
a)
6.0Oktober
1998
b)
Beschl.B1.
170
M
|
u
Justizange-
!
stellte
Die
Prokura
Kerner
Hofmann
ist
erlo-
schen.
a)
12.
Oktober
19997
Justizange-
stellte
29
Wolfgang
KWürtz,
geb.
12.07.1949,
Pir-
a)
l14./
Juli
1989
masens,
ist
Prokura
in
der
Weise
er-
teilt,
dag
er
berechtigt
ist,
die
Ge-
sellschaft
gemeinsam
nit
einem
Vor-
Justizange-
standsmitglied
oder
einem
weiteren
stellte
Prokuristen
zu
vertreten.
30
13.200.009,
}-
Die
Hauptversammlung
vom
21.07.1999
hat
die
Umstellung
a)
29.
Juli
1999
Euro
|
des
Grundkapitals
auf
11.248.421,39
Euro
und
die
Erhöhung
T
des
Grundkapitals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
1.951.578,61]|
b)
Beschlug
Band
Euro
auf
13.200.
008,
--
Euro
beschlossen.
V
Blatt
8
f£
)
Das
genehmigte
Kapital
beträgt
5.624.
218,69
Euro..
SoBd
Der
Teilbetrag_des
genehmigten
Kapitals,
für
den
das
ge-.
Satzung
Band
|
setzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
ausgeschlossen
werden
V
Blatt
119
kann,
beträgt
1.124.842,14
Euro.,
bis
127
SoB
en
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Sommer
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
IN
—
gen.
10.
1962
—
Durch
Beschlug
derselben
Hauptversammlung
ist
die
Satzung
in
den
$$
4
Abs.
1
(Grundkapital);
4
Abs.
2
(Einteilung
-
Stückaktien);
4
Ads.
3
(genehmigtes
Kapital);
5
Abs.
2
und
5
(Aktien;
Ausgestalung,
Vinkulierung);
17
Abs.
1
(Stimmrecht);
19
(Jahresabschlug;
Verwendung
des
Jahres-
Überschusses);
21
(Gewinnverwendung)
und
24
(Umwandlung)
geändert.
Justizange-
stellte
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
pjrmasens
Rückseite
von
Blatt
4
Nr.
Grund-
Vorstand
\
der
,
Pe
un
Persönlich
haftende
Ein-
itz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragun
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
>
b)
Bemerkungen
1
nn
3
4
5
7
3l
Die
Hauptversammlung
vom
26.07.2008
hat
die
Neufassung
der|
a)
4.
August
20988
Satzung
in
den
$$
9
(Aufsichtsrat:
Zusammensetzung,
Wahl,
i
Amtsdauer);
19
(Aufsichtsrat:
Vorsitzender,
Stellvertre-
b)
Beschl.Bl.
7
j
ter);
11
(Sitzungen
des
Aufsichtsrates
und
Beschlugfas-
Bl.
3
ff
SoBd
j
sung)
und
12
(Verschwiegenheitspflicht,
Verantwortlich-
Satzung
Band
7
keit,
innere
Ordnung,
Teilnahme
an
Hauptversammlungen);
Bl.
194-111
|
die
Aufhebung
der
Absätze
3
und
4
im
$
4
(Genehmigtes
SoBdä
Kapital)
sowie
der
Abs.
2
und
3
im
$
17
(Stimmrechtsbe-
schränkungen)
beschlossen.
Die
bisherigen
Abs.
5
und
6
des
$
4
sind
jetzt
die
Absätze
3
und
4;
die
bisherzigen
Ab-
sätze
4
und
5
des
$
17
sind
jetzt
die
Absätze
2
und
3.
Justizange-
Abs.
2
des
$
17
(bisher
Abs.
4)
ist
neu
gefapt.
Das
ge-
stellte
nehmigte
Kapital
ist
aufgehoben.
-
32
Die
Prokura
Franz-Rudolf
Gemmel
ist
|
a)
12.
erloschen.
2998
33
a)
WASGAU
Produktions
&
Handels
AG
Justizange-
steilte
Die
Hauptversammlung
vom
25.07.2881
hat
die
Änderung
a)
93.08.01
der
Satzung
in
den
&&
1
Abs.
1
(Firma);
4
ri
(Grundkapital):
5
(Aktien,
Ausgestaltung);
14
(Ort
und
Einberufung
der
Hauptversammlung);
15
(Teilnahmerecht.
Anmeldung,
Hinterlegung
der
Aktien);
|
17
(Stimmrecht)
und
21
(Gewinnverwendung)
b)
Beschlüsse
beschlossen.
Die
Firma
der
Gesellschaft
ist
geändert.
Bl.
6.
120
£f£
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
jeweiliger
SoBand
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
der
Satzung
Blatt
Gesellschaft
bis
zum
25.07.2006
um
bis
zu
6.
207
ff
SoBd
6.609.000.
--
Euro
durch
einmalige
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
auf
den
Namen
lautender
Stück-Stammaktien
gegen
Bareinlagen
zu
erhöhen
(Genehmigtes
Kapital).
Der
Vorstand
ist
ermächtigt.
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
für
einen
Teilbetrag
von
1.329.988,
--
Euro
das
gesetzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
auszuschliepen,
wenn
der
Ausgabebetrag
den
neuen
Aktien
den
Börsenpreis
der
bereits
börsennotierten
Aktien
gleicher
Ausstattung
zum
Zeitpunkt
der
endgültigen
Festlegung
des
Ausgabebetrages
nicht
wesentlich
unterschreitet.
In
allen
andern
Fällen
ist
den
Aktionären
das
gesetzliche
Bezugsrecht
einzuräumen.
Der
Vorstand
ist
darüber
hinaus
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
für
Spitzenbeträge
das
gesetzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
auszuschließen.
No
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt
'
Lädt...
am
Pirmasens
Amtsgericht
Grund-
oder
Stammkapital
.b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
tragung
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt...
9.....
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
19.800.
000
‚-—-
EUR
4
Wolfgang
Dausend,
geb.
15.12.1944,
Hütschenhausen
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermächtigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
5.289.003,
--
EUR
auf
19.808.088,
--
EUR
durchgeführt.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrats
vom
39.97.2003
wurde
die
Satzung
im
$
4
in
den
Abs.
1
(Grundkapital)
und
2
(Einteilung)
geändert
sowie
die
Abs.
4
und
5
aufgehoben.
Germann
Preis
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Wolfgang
Dausend
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
bestellt.
Die
Hauptversammlung
vom
23.97.2094
hat
die
Änderung
der
Satzung
im
&
13
(Vergütung
des
Aufsichtsrats
)
beschlossen.
Dr.
Eugen
Heim
ist
zum
ordentlichen
Vorstandsmitqlied
bestellt.
7
a)
81.08.03
b)
Beschluss
Bl.
VIIL,12
££
SoBad
Satzung
Bl.
VIII,
28
f£
SoBd
a)
95.929.93
\
>
b)
Beschl.
Bl.
44,
48
Sonderb.
a)
27.07.04
N,
b)
Beschluss
Blatt
8.53
ff
Sonder
band
satzung
Blatt
8.124
ft
£f£
Sonderband
a)
04.08.94
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt
Lädt...
f
Amtsgericht
Pirmasens
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Blatt
5
Nr.
oc
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
f
Ein-
f
.
T
n
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
e)
uno
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
34
-
Die
Prokura
des
Wolfgang
Würtz
a)
25.09.01
ist
geändert.
Er
vertritt
die
«
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
f)
2
Vorstandsmitglied.
b)
Beschluss
Bl.
222
SoBand
35
stellvertetendes
Dr.
Eugen
Heim
ist
zum
stellvertretenden
a)
25.01.02
Vorstandsmitqlied
Vorstandsmitglied
bestellt.
Dr.
Eugen
Heim.
a
geb.
08.29.1967.
Höheinöd
N
)
Beschluss
Bl.
12
36
Franz
Mayer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
95.11.02
)
fi
4.03
)
Bes
les
N
—
37
°
14.519.
997-
Auf
Grund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermächtigung
‚„--
Euro
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
1.319.997,
--
Euro
auf
14.519.997,
--
Euro
durchgeführt.
Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrats
vom
10.4.2083
wurde
die
Satzung
in
$
4
Abs.
1
(Grundkapital);
Abs.
2
(Einteilung)
und
Abs.
4
(genehmigtes
Kapital)
geändert.
Das
genehmigte
Kapital
beträgt
jetzt
Bl.
84
ff
5.289.283,
--
Euro.
Satzung
Bl.
91
ff
Die
Hauptversammlung
vom
23.07.2803
hat
die:
Änderung
der
Satzung
im
s
3
(Bekanntmachungen)
beschlossen.
a)
29.07.03
!
b)
Beschluss
Bl.
vVII/185
ff
SoBand
!
Satzung
Bl.
=
Ä
IL
nn
nenn
un
|
em
men
nn
_—
vırs1ei
ff
SöBand_—
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite