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Amtsgericht
Nr.
der
Ein-
Ira-
jung
TBUV3GHUGI
J
NYUUETIEF
Stadthagen
00-49
Grund-
Vorstand
a)
Firma
BIS;
oder
Persönlich
haftende
)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
EUR
Abwickler
Tausender
|
Hunderter
50-99
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
Stadtkämmerer
Jürgen
Peterson,
Rinteln
Manfred
Langemeier,
Rinteln
und
Peter
Koller,
Rinteln
ist
Prokura
erteilt;sie
vertreten
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer.
a)
Stadtwerke
Rinteln
GmbH
.10.000.000,09
b)
Rinteln
c)
Versorgung
mit
Elektrizität,
Gas
(einschließlich
Propangas),
Wasser,
Fern-bzw.
Nahwärme
und
der
Bau
und
Betrieb
von
anlagen
zur
ökologischen
Energieerzeugung
bzw.
-nutzung.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Geschäftszweck
gefördert
werden
kann.Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedie
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Neben-
betriebe
erwerben,
errichten
oder
pachten.
Sie
kann
weitere
kommunale
Aufgaben
auf
Wunsch
der
Stadt
über-
Elektro-Ingenieur
Jörg
Karlikowski,
tmold
5.112.918,81
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
durch
Umwandlung
der
von
der
Stadt
Rinteln
als
Eigenbetrieb
geführten
Stadtwerke
gemäß
$
58
des
Umwandlungs-
gesetzes
durch
Beschluß
des
Rates
der
Stadt
Rinteln
vom
15.Juni
1993,
genehmigt
durch
Bescheid
des
Landkreises
Schaumburg
vom
31.08.1993.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
24.Juni
1993
errichtet
und
durch
Beschluß
der
Gesell-
schafterversammlung
vom
16.
September
1993
in
8
7
(Aufsichtsrat)
und
8
8
(Aufsichts-
rat)
und
&
14
(Jahresabschluß,Lagebericht,Prüfung
und
Ergebnisverwendung)
geändert
worden.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäfts-
führer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Elektro-Ingenieur
Jörg
Karlikowski,
Detmold,
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
hat
am
18.
Dezember
1995
die
Änderung
des
$
3
(Stammkapital,
Stammeinlagen),
des
8
6
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
und
des
8
7
(Bildung,
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
und
am
22.08.1996
die
erneute
Änderung
des
8
6
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
beschlossen.
Alle
Geschäftsführer
sind
berechtigt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechts-
geschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
schänkt
zu
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
03.September
1998
hat
die
sprachliche
Änderung
und
teilweise
Abänderung
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
am
27.06.2002
mit
der
Bäderbetriebe
Rinteln
GmbH
mit
Sitz
in
Rinteln
als
herrschendem
Unternehmen
einen
Ergebnisabführungsvertrag
geschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
beider
Gesellschaften
mit
Beschlüssen
vom
selben
Tage
zugestimmt
haben.
Auf
den
Inhalt
des
Vertrages
und
der
Beschlüsse
wird
Bezug
genommen.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammiung
vom
07.10.2003
ist
das
Stammkapital
auf
Euro
umgestellt
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
88
3
und
11
entsprechend,
ferner
in
88
9
(Aufgaben
des
Aufsichtsrates)
und
10
(Einberufung
der
Geseilschafterversamm-
lung
und
Vorsitz)
geändert
worden.
Jörg
Karlikowski
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
7
a)
Umgeschrieben
von
HRB
375
Amtsgericht
j
am
11.10.2002
eer,
JHS.
te
Eintragung:
Amts-
gericht
Rinteln
am
23.09.
3,
Gesellschaftsvertrag
.58
ff.
SdBd.
BärgNeer,
IHS.
eselischaftsvertrag
a)
12-93,2004
Bapgheer,
JHS.
V
Fortsetzung
Rückseite
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Amtsgericht
slaatnagen
Rückseite
von
Blatt
7
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
ırma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
EUR
Abwickler
und
Unterschrift
Jung
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
5
Einzelprokura:
a)
1
Thomas
Sewald,
geb.
10.04.1961,
Hameln.
Die
Prokuren
für
Manfred
Langemeier
und
Peter
Koller
sind
in
Einzeiprokuren
umgewandelt
worden.
Fortsetzung
auf
dem.........
ten
Blatt