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Tausender
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Hunderter
Tausender
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Hunderter
Blatt
/
Amtsgericht
Siadihagen
00-49
|
50-99
HR
B
2/6
Nr.
Grund-
Vorstand
der
.
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
EUR
Abwickler
“und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
a)
Stadtwerke
Bückeburg/Obernkirchen
4.550.000,00
Dipl.-Ing,
GmbH
EURO
Helmut
Feldkötter,
b)
Bückeburg
geb.
26.09.1956,
Ahnsen
c)
Versorgung
mit
Gas,
Wasser,
Nah-
wärme
und
Flüssiggas,
der
Bau
von
Anlagen
zur
ökologischen
Energieer-
zeugung
bzw.
Energienutzung
sowie
Maßnahmen
zur
Ressourcenschonung
und
für
den
Umweltschutz.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
MaR-
nahmen
und
Geschäften
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
gefördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ihrer
Auf-
gaben
anderer
Unternehmen
bedienen
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Un
ternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbe-
triebe
erwerben,
errichten
oder
pachten
Ferner
kann
sie
für
andere
Unterneh-
men
die
Betriebsführung
ganz
oder
teilweise
übernehmen.
Norbert
Meyer,
geb.
22.07.1943,
Stadthagen
a)
Stadtwerke
Schaumburg-Lippe
Gmb
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Heinrich
Bredemeier,
eb.
07.07.1957
Auetal,
ist
Einzelprokura
erteilt.
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Vertrag
vom
23.
November
1993
in
der
Fassung
vom
27:
Juni
2001;
entstanden
durch
Umwandlung
des
bisher
als
Eigen-
betrieb
der
Stadt
Bückeburg
geführten
Stadtwerke
Bückeburg
aufgrund
8
58
Umwand-
lungsgesetz
durch
Umwandlungserklärung
vom
23.
November
1993.
Die
Gesellschaft
ist
aufgrund
Verschmelzungsvertrages
vom
27.
Juni
2001,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
der
beteiligten
Gesellschaften
am
selben
Tage
zuge-
stimmt
haben,
als
übernehmende
Gesellschaft
mit
der
Stadtwerke
Obernkirchen
GmbH
{übertragende
Gesellschaft)
im
Wege
der
Verschmelzung
durch
Aufnahme
gemäß
88
2,4
UmwG
verschmolzen
worden.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
einzelnen
oder
allen
Geschäftsführern
Einzelvertretungsbefugnis
und
Befreiung
vom
Verbot
des
Selbstkontrahierens
($
181
BGB)
erteilen.
Zum
alleinvertretungsberechtigten
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
freiten
Geschäftsführer
ist
Helmut
Feldkötter,
Luhden,
bestellt.
Die
Gesellschafterversammiung
hat
am
18.
Juni
2002
die
Erhöhung
des
Stammkapi-
tals
von
4.550.000,00
€
um
2.255.700,00
€
auf
6.805.700,00
€
und
die
entsprechende
Änderung
des
$
3
(Stammkapital)
der
Satzung
zur
Durchführung
der
Verschmelzung
mit
der
Stadtwerke
Stadthagen
GmbH
-
HRB
1000
AG
Stadthagen
-
beschlossen.
Mit
der
Gesellschaft
ist
die
Firma
Stadtwerke
Stadthagen
GmbH
in
Stadthagen
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
18.
Juni
2002
sowie
der
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
beider
Gesellschaften
vom
selben
Tage
durch
Auf-
nahme
verschmolzen.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
18.
Juni
2002
wurde
die
Firma
geändert
und
8
1
(Fir-
ma
und
Sitz
der
Gesellschaft)
der
Satzung
entsprechend
geändert.
$
10
(Beirat)
der
Satzung
wurde
geändert.
j
Norbert
Meyer
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
d.
h.
er
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
bei.
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
7
a)
Umgeschrieben
von
HRB
1416
Amtsgericht
Bückeburg
am
23.
Juli
2002
47
dweth,
JHS’in
b)
Erste
Eintragung:
Amtsgericht
Bückeburg
am
23.12.1993
Verschmelzungsvertrag
BI.
78
ff.
SdBd.
II
Gesellschaftsvertrag
BI.
82
ff.
SdBd.
II
a)
2/.
August
2002
weth,
JHS’iı
a)
29,
August
2002
weth,
JHS'i
b)
siehe
HRB
1000
a)
30,
August
2002
Aut
dweth,
JHS'iR
/
b)
Gesellschaftvertrag
BI.
70
ff.
SdBd.
Bd.IV
Fortsetzung
Rückseite
y
Lädt...
Amisgeriht
2a2NagEN
Kuckseife
von
Blait
....®.......
Nr
v
L
RB
Firma
.
orstand
der
a)
.
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
7
5
Die
Gesellschaft
hat
am
19.12.2002
mit
der
Stadtwerke
Schaumburg-Lippe
Bgteili-
a)
30.
Dezember
2002
ungsgesellschaft
bürgerlichen
Rechts
mit
dem
Sitz
in
Bückeburg
einen
Gewinnab-
er
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlung
ger
TE
TTEReRTTEK
EEE
7%
Müns,
JAng.
Soder
Gmbkt
und
de
Wirkschaftsbakiehe
Stadihagen
Gmbh
als
Geseschaftaugie
Stadtwerke
Schaumburg-Lippe
Beteiligungsgesellschaft
bürgerlichen
Rechts
zuge;
b)
Gewinnabführungsvertrag
stimmt
haben.
BI.
100
SdBd.
a)
14.04.2003
Heinrich
Bredemeier
ist
als
Prokurist
abberufen.
Dem
Geschäftsführer
Norbert
Meyer
ist
die
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
worden.
heer_JHS.
Durch
Gesellschafterbeschluss
vom
03.04.2003
wurde
das
Stammkapital
um
a)
16.
Juli
2003
6.973.700,00
168.000,00
auf
6.973.700,00
EURO
erhöht.
88
3
(Stammkapital),
7
(Aufsichtsrat),
u
11
(Einberufung
der
Gesellschafterversammlung
und
Vorsitz)
und
12
(Beschlussfassung)
Müns,
JAng.
des
Gesellschaftsvertrages
wurden
entsprechend
geändert.
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
151
ff.
SdBd.
8
Der
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Stadtwerke
Schaumburg-Lippe
Beteiligungs-
a)
21.
Junr2004
gesellschaft
bürgerlichen
Rechts
ist
infolge
Aufhebung
dieser
Gesellschaft
haandet.
Hude
"
Müns,
JÄng.
9
Karl
Schleef,
Helmut
Feldkötter
und
Norbert
Meyer
sind
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
0
2005
geb.
16.03.1949,
Karl
Schleef
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
3
8
181
BGB
befreit,
d.h.
er
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
eer-JHS.
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt