Lädt...
b)
c)
——
esellschs
Abwickler
;
Grund-
Vorstand
"
a)
ame
oder
.
Persönlich
haftende
|
.b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
3
werke
Wilhelmshaven-
Rüstringen,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftudg
Wilhelmshaven
ernahme
und
Betri
der
Elektrizitätsver-
sorgsunssanlasen
der
Stadt
-Wilhelmshaven
und
der
Gasversorsungsanlagen
der
hüringer
Gasgesell-
schalt
in
Wilhelmshave
.
und,
Rüstringen.
Erzeu-
gung,
Lie
erung,
nkaul
und
Verkauf
von’
Gas,
Elek-
trizitat
und
sonstigen
Licht-
wWarme-
und
Kraft-
nitteln,
Bextrieb
und
Verwaltung
anderer
der
Al
eneinkstt
dienende
technischen
Änlagen
so
wie
alle
damit
zusammen-
hängenden
Geschäfte.
Die
kann
den
D
4
München
a)
Gss-
und
Elektrizitäts-5.100.000J-
Kaufmann
Jo-
achim
E.
Lüh-
mann
in
Köln
Dipl.Ing.
Dr.
Georg
Cramer
ihdie
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift.
b)
Bemerkungen
Der
Gesell-
Günther
Schulz
in
Wil-
Gesellschaft
mit
beyschränkter
Haftung.
helmshaven
ist
Gesamt-
rokura
erteilt
mit
der
daß
er
berechtigt
ist,
i
emeinschaft
ich
mit
einem
anderen
Prokuristen
zu
zeichne
Maßgabe/
geändert
durch
Beschlüsse
vom
14.
März
1922,
4,
Juli
1925,
18.
ZumßxzJuni
1948,
9.
Mai
1951.
und
5.
mehrere
Geschäftsführer
vertreten.
Sind
mehrere
Ge-
„
schäftsführer
bestellt,
so
ist
zur
Zeiczhnung
der
Firma
die
Unterschrift
zweier
Geschäftsführer
erfor-
derlich.
Sind
Prokuristen
bestellt,
so
wird
die
Gesel
schaft
auch
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen
oder
durch
zwei
Proku-
risten
vertreten.
un
Erwerb
und
die
Veräuße
rung
die
Pachtung
und
erpachtun
Betriebs-
führung
und
Verwaltung
aller
mit
obigen
Zwecke
im
unmittelbaren
Zu-
sammenhang
stehenden
Ge-
schäfte
durchführen
und
sich
an
allen
den
Gesellschäfts-
ZWEC,
Srdernden
Unter
nehmungen
beteiligen.
Weiterer
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Übernahme
und
der
Be-
trieb
der
Elekrizitäts
Gebrüder
Jänecke
versorgungsanlagen
auc
der
Stadt
Rüstringen,
die
als
Geselschafterin
beil-
getreten
ist.
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
7.
Juni
1966
ist
das
Ötammkapital
um
9.90.000,--
Di
auf
6.000.000,--DM
erhöht
worden.
$
4
des
Gesellschaftsvertrages
(Stammkapital)
ist
geändert.
schaftsvertrag
ist
am
10.
April
1920
festgestellt
und
Dezember
1958.
Die
Gesellschaft
wird
durch
einen
oder|p)
Tag
der
erste
18.
153w
an
„1964
tragung
am
3.
Yrali
1920
Eingetragen
an
Julimx
1966
Fortsetzung
Rückseite
«
Ein-
Lädt...
:>.
Vorstand
:
_Rechtsverhältnisse
"
on
Grund-
|
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter.
Prokura
tra-
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
-
.DM
Abwickler
.:
gung
ra
3
Direktor_,
.
Hans-Joachim
Fuchs,
.
a)
Gag-
und
Elektrizitäts
werke
Wilhelmshaven
„Gesellschaft
Di
m.b.H.
eh
rung
Slam.
Gesamtprokurist:
‚Ingenieur
Wilhelm
Günther,
Wil-
helmshaven.
Er
ist
berechtigt,
die
Firma
"gemeinschaftlich
nit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen
zu
vertre-
”
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
‚b)
Bemerkungen
Direktor
Joachim
E.
Lühmann,
Wilhelmshaven,
ist
als
Geschäftsführer
ausgeschieden.
Direktor
Hans-Joachim
Fuchs,
.
Köln,
ist
zum
Geschäfts-
führer
bestellt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von
10.
Februar
1970
ist
die
Firma
der
Gesellschaft
in
Gas-
und
Elektrizitätswerke
Gesellschaft
m.b.H.
geändert.
Durch
Beschluß
der
gleichen
Gesellschaf--
terversammlung
hat
der
Gesellschaftsvertrag
einen
neuen
Punkt
23
(Firma
der
Gesellschaft)
erhalten.
7
Ve
In
Sp..
6
ilerzwisch®
den
Worten
Elektrizi-
tätswerke
und
Gesell-.
schaft
das
Wort
"Wil=:
eIlmshaven
einzusetzer
.
|
Von
Amts
wegen
einge-'
1970
tragen
am
sez
Kay.
A
Lädt...
a)
Firma
|
.b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
7
10
Gebrüder
Jänecke
Dee
ee
Te
Vorstand
°
Persönlich
haftende
.
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura:
j
Rechtsverhältnisse
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Direktor
Günthe
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von
9.
12.
1970
ist
der
Gesellschaftervertrag
bezügl.
Punkt
1
(Firma
und
Sitz
der
Gesellschaft)
in
Abs.
1
ergänzt
und
ein
neuer
«ıbsatz
3
hinzugefügt,
Sso-
wie
in
den
Punkten
2:
(Gegenstand),
8
(Ceseilschaf-
terversaumlung),
14
(Pflichten
der
Gesellschafter
der
Gasellschft
gegenüber),
16
(Verpflichtungen
der
Thüringer
Gasgesellschaft
der
Stadt
Wilhelmshaven
gegenüber)
und
17
(Verpflichtungen
der
Thüringer
Gasgesellschaft
gegenüber
der
Gesellschaft
)
geän-
dert
bzw.
in
ihnen
sind
einzelne
Streichungen
vor-
genommen
worden.
Die
Prokura
Wilhelm
:
Günther,
Wilhelmsha-
ven,
ist
erloschen.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammnlung
vom
6.
Juni
1972
ist
das
Stammkapital
um
4.200.000,
--DM
.
auf
10.200.000,--DM
erhöht
und
der
Gesellschafts-
vertrag
in
Punkt
4
(Z/
Stammkapital,
Stammeinlage)
geändert
worden.
Te
Teen
Direktor
Hans-Joachim
Fuchs,
Wilhelmshaven,
ist_
„nicht
mehr
Geschäftsführer,
_
|
Direktor
Günther
Aufermann,
Wilhelmshaven,
ist
RE
an
A
are
_zum
Geschäftsführer
bestellt.
Se
nenne
en
een
Terran
rent
men
nme
er
7
a).
10.
Fenruar
1971
BZ
b)
Beschluß
/
Gosel
schafterversammlun
Blatt
„oensererenn
Sonderhand.,
a)
18.
August
1971
a)
28.
>35
1972
nn
pr‘
b)
Der
Beschluß
der
Gesellschaf-
terversammlung
befindet
sich
uf
Blatt
2es20.»
Sonderband.
ne
ee
a)
29.
7
1972
ww
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
-
oder
|
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Geseilschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
gung
|
”
DM
Abwickler
und
Unterschrift
_
b)
Bemerkungen
a
41
Gesamtprokurist:
Vao_
|
ZZ
|
a)
27.
Oktober
2
2972
Kensmann,
Wilhelns
aveh.
Fr
Er
vertritt
die
Gesell
‚schaft
gemeinsam
mit
|
einem
Geschäftsführer
j
oder
einem
anderen
"
Prokuristen..
*
B
B
.
F
l
.
ry
42
Der
Dipl.-Ing.
Udo
Kensmann,
Wilhelmshaven,
_
a)
24.
Januar
1974
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt,
40
-
|
Bde
CeaeTechaft
mer
|
|
MT
|
meinsam
mit
einem
Ge-
‚schäftsführer
oder
_
s
einem
anderen
Pro-
‘.
|
kuristen.
Die
Prokura
do
Kensmann,
Wil-
helnshaven,
ist
erloschen.
-
|
13
Dipl.
Inge
Dr.
Georg
Kramer
i6t
nicht
mehr
Geschäfts-|
a)
30.
Oktober
1974
|
führer.
wo
I
AA
|
214
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von
23.
.
p'
077
|
Juni.
1977
ist
das
Stammkapital
um
1.800.000,-
DM
auf
.
4
ao
|
12.000.000,-
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
nn
|
in
Punkt
4
(Stammkapital,
Stammeinlage)
geändert
wor-
über
’
den.
.
nz
i
den
Beschluß
befi
h
4
det
sich
auf’
Bl.
Sonderband.
15
IDurch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
von
X9.
Juli
a)
29.
8
.
1980,
|
1980
ist
das
Stammkapital
um
3.000.000,-
DI
auf
BE
LETZT
15.000.000,-
DM
aus
Gesellschaftsmitteln
erhöht
und
der
al
Fe
Punkt:
4.
(Stammkapital,
Stammein
d).
Gesellschäf
er-
..
beschluß
Bl.
RS
230
ff.
d.
SB.
1e
"
}
Gesantprokurist:;
Erwin
Rietschel,
Wil-
a)
4/
Febr.
1981
helmshaven.
Er
vertritt
-
-
[die
Gssellschaft
ge-
un
meinsam
mit
einem
Ge-
2
ch
ltsführer
oder
einem.
"
Tg
üristen.
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blatt
Lädt...
Tausender.|
Hunderter-|
Amisgericht
Tausender.|
Hunderter-
\
.
Blatt
2
50-99
L
Wilhelmshaven
00-49
.
Grund-
Vorstand
.
M
R
B
sy
u
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
-
if
J
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b).
Bemerkungen
Gesamtprokurist:
|
ja)
23.
12.
81
Gerd-Joachim
Groin.
Wilhelmshaven
71.
.
Pa
Er
vertritt
die
Gesell-
|
schaft
gemeinsam
mit
0
|
'
u
eschäftsführer
oder
einen
anderen
e
ro-
Die
Prokura
Günther
a)
29.
4.
1982
Schulz
ist
erloschen.
Io,
PENU.2
150
ETLOSCHEN.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Juni
1988
hat
die
a)
7.
Sept.
1988
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
6.000.000,-
DM
auf
nn
21.000.000,-
DM
aus
Gesellschaftsmitteln
sowie
die
GG,
|
Änderung
der
Punkte
4
(Stammkapital),
7
(Vertretung),
8
und
18
(Geschäftsabschluß
und
Gewinnverteilung)
des
"
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
sie
durch
ihn
vertreten.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
sie
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
ei-
nem
Prokuristen
vertreten.
b)
Gesellschaftsver-
trag.Bl...
d.
SB.
Dipl.-Ing.
.Gerd
Die
Prokura
Gerd-Jo-
|Der
Dipl.-Ing.
Gerd-Joachim
Grom
in
Wilhelmshaven
ist
a)
25.
9._89
Joachim
Gronm,
ächim
Grom
ist
er-
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
LE
Wilhelmshaven.
Toschen.
A
Die
Gesellschaft
hat
am
20.
November
1974
mit
der
Ge-
a)
04.10.1997
sellschaft
bürgerlichen
Rechts,
bestehend
aus
der
Stadt
|
‚Llhelnshaven
-Stadtwerke-
und
der
Thüga
Aktiengesell-
b)
Vertrag
14
34
ff.
d.
SB.;
Zustimmungs
beschlüsse
Bl.
31.
Sbführungsvertrag
abgeschlossen.
Diesem
hat
die
Gesell-
schafterversammluns
am
20.
Juni
1991
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Vertrag
sowie
auf
die
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschaft
vom
20.
Juni
1991,
der
|
Hauptversammlung
der
Thüga
Aktiengesellschaft
vom
72.
Juli
1991
und
des
Rates
der
Stadt
Wilbeimshsen
vom
18.
Dee
ee
en
Se
ee
send
an
ee
en
ren
‚Dezember
1974
verwiesen...
...
-
BEE
Industriekauf-
_
Die
Prokura
Erwin
Der
Industriekaufmann
Erwin
Rietschel
in
Wilhelmshaven
a)
10.8.1992
mann
Erwin
Riet-
-Rietschel
ist
er-
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
schel
in
Wilhelhs-
schen.
|
|
BT:
haven,
ist
zum
u
Geschäftsführe
bestellt.
Schroedel
\
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
j
u
'
-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
.
Grund-
Vorstand
i
.
5
H
R
.
B
:
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Rechtsverhälfn!
on
.
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
:
.
echtsverhältnisse
—
Hra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
.
“
|
a)
Teg
der
Eintragung
DM.
Abwickler
gung
.
.
“
b)
Bemerkungen
1
3
4
5
j
6
|
.
,
7
23
u
Günther
Aufermann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
09:12.1992
a
Udo
Kensmann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
11.01.1993
a)
08.07.1993
nr
24
‚Claus
!
Meier
in
Wil-.
helmshaven
ist
derart
Prokura_erteilt,
daß
|
er
die
Gesellschaft
zusammen
mit_
einem
weiteren
Geschäfts-
führer
vertritt.
c)
Die
Versorgung
anderer
‚Die,
Gesellschafterversamnlung.
vonm.6.
Juli
1993
_hat.
nit
Elektrizität
Gas”
‚und
die
Neufassung
und
die
vom
15.
September
1993
die
Änderung
des
14
(
Bekanntmachungen)
der
Satzung
beschlossen.
a)
27.
10,
BT
p)
BA
Ufelıe
er-
trag
Bl.
17
d.SB.
‚der
hierzu.
erforderlichen
Erzeugungs-,
Verteilunges-
und
_
sonstigen
Anlagen
so-
wie
die
Vornahme
aller
damit
in
Zusammenhang
stehender
Geschafte
ern
wirtschaftlicher
MaR-
Fu
21
nahmen
durch
Planung,
htuns
und
Betrieb
von
Abfallhehandlungsanlagen
(
Verwertunssanlagen)
und
.
alle
Maßnahnen
.,
die,!.
Die
Prokura
Helmt
Schmidt
ist
erloschen.
a)
13.07.199
GG
a)
24.01.7996
7
Fortsetzung
auf
dem........ten
Blatt
‚Gesamtprokurist:
Dipl.-Ing.
Wolfgang
Kl
sch,
Wilhelmshaven.
Er
vert
die
Gesellschaft
®
nit
einem
Geschäfts-
führer.
Lädt...
en
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Wilhelmshaven
00-49
Grund-
.oder
b)
Sitz
Stamm-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
DM:
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
.
Prokura
Tausender
|
Hunderter
—
-
"Btatt
50-99
——
HR
8
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
30
3
c)
Die
Versorgung
anderer
mi
‚Elektrizität,
Gas
und
Wär
der
Bau
und
Betrieb.
der
hierzu
erforderlichen
Erzeugungs-
‚Verteilungs-
und
sonstigen
Anlagen:
sowie
die
Vornahme
aller
damit
Zusammenhang
stehenden
Geschäfte,
ferner
die
Umsetzung
abfallwirtschaft-
licher
Maßnahmen
durch
Planung,
Errichtung
und
Betrieb
von
Abfallbehand-|
lungsanlagen
(Verwertungs
anlagen)
und
alle
Maßnahmen,
die
damit
unmittelbar
odel
mittelbar
verbunden
sind,
desweiteren
die
Planung,
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
Anlagen
der
‚Telekommunikation
und
das
Angebot
zu
Dienstleistungen
aller
Art
im
Telekommuni-
kationsbereich.
31
c)
Die
Versorgung_
ander.
mit
Elektrizität,
Gas
Wärme,
der
Bau
und
B
rieb
der
hierzu
erforder
chen
Erzeuqungs-,
Verteilungs-
und
sonstigen
Anlagen/sowie
die
Vornahme
aller
damit
im
Zu-
sammenhang
ste
enden
Geschäflte,
die
Durchführ
ng
von
Energid-
sparmaßnahmen
in
städtische
Gebäuden,
‚ferner
die
Umsetzung
abfallwirtschaftlicher
Maß-
nahmen
dürch
Planung.
Errich-
tung
und
Betrieb
von
Abfallbe-
handlungsanlagen
(Verwertunds-
anlagen)
und
alle
Maßnahmen,
FE
damit
unmittelbar
oder
ttelbar
verbunden
sind,
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
4
7
Die/Gesellschafterversammlung
vom
23.12.1996
hat
die
|
a)
05.
Nail
‚1997
Änderung
des
$
2
des
Gesellschaftsvertrages
(Unternelimens-
PR
gegenstand)
beschlossen.
[7
b)
Gesell
schaftsvertra;
Bl.
47
ff.
d.
SB.
esellschafterversammlung
vom
20.
Oktober
1997
hat
die
a)
24.11.
1997
ung
der
88
11
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats)
und
12
‚häftsführung.
und
Vertretung)
beschlossen.
Jiung
von
den
Beschränkungen
des
5
181
BGB
kann
erteilt
&n.
Die
Geschäftsführer
Gerd-Joachim
Grom
und
ERwin
Ichel
sind
von
den
Beschränkungen
des
5
181
BGB
befreit.
!
Dur&h
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
11.07.2000
wurde
82
Bes
Gesellschaftsvertrages
(Unternehmensgegenstand)
geändert.
'
sell
i
nn
EEE
ertrag
Bl.
97-111
d.SB
b)
Gesellschaftsver-
trag»Bl.
75
ff.d.SB.
“EU
—
©
E
®
—
oO
«
DD
nn
Fortsetzung
Rückseite
u
nn
P4
Lädt...
Nr.
;
Vorstand
FH
R
B
VA
3
der,
a)
Firma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
ng
Abwickler
und
Unterschrift
gu
b)
Bemerkungen
4
7
des
weiteren
die
Planung.
dip
Errichtung
_und
der
Betrieb
"von
Anlagen
der
Telekommuni
-
kation
und
das
Angebot
zu
Dienstleistungen
aller
Art
im
_Telekommunkationsbereich.
Em
ER
ET
RE
Auen
|,
Hans-Peter
Vogt,
‚geb.
9.7.1792,
9.7.7192,
Springe
RE
et
Rn
-Peter
Vogt
ist
zum
Geschäftsführer
_bestellt
worde
f
|
I
a)
09.10.2001
ZN
'
{
7
J
?
{
\
Pan
H
Die
(kesellschafterversammlun
vom
22.8.2001
und
vom
26.3.2002
|)
273.200
j
habeh
die
Imstellung
des
Stammkapitals
und
weiterer
Betragsan-
DU
y
geben
des
Geselischaftsvertrages
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
)
Gesell
Stanmkapitals
aus.
Gesellschaftsmitteln
um
62.8/0.49
Euro
aut
schaftsvertrag
,000Euro
unter
Aufstockung
der
Geschä
Isanteile
und
Gie,
Bl.
144
ff.
d.
entsprechenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
5
Stammkapital)
und
$
6
(Gesellschafterversammlung)
beschlossen.
y
10.800.000,
Die
Beschlüsse
vom
22.08.2001
und
vom
26.03.2002
über
die
Umstellungk
des
Stammkapitals
auf
Euro
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
auf
10.890.000,00
Euro
und
über
die
entsprechenden
Änderungen
des
Gesellschäftsvertrages
sind
nichtig.
Eingetragen
von
Amts
wegen.
Nunmehr
wurde
mit
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
15.03.2002
die
Umstellung
des
Stammkapitals
und
weiterer
Betrags-
angaben
des
Gesellschaftsvertrages
auf
Euro,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
62.870,49
Euro
auf
0.800.000,00
Euro
unter
Aufstockung
der
Geschäffsanteile
und
die
äntsprechenden
Änderungen
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(Stammkapital)
und
$
6
(Gesellschafterversammlung)
beschlossen.
2
[4
a)
GE
Gas,
Elektrizität
und
18.501.000,
Mit
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
03.06.2002
hat
Wasser
Wilhelmshaven
|00
EUR
.
|die
Gesellschaft
den
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
gefaßt
.
1)
17.07.2002
GmbH
|
\
sowi@
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
(Firma),
$
2
Mı
L
|
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
(Gegenstand)
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
7.701.000,00
EUR
AT
mens
ist
die
Versorgung
j
auf
j8,501,000,00
Eur
sowie
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
lin
anderer
mit
Elektrizität,
Gas,
s
3
(Stammkapital)
beschlossen.
u
Ä
b)
Gesellschaftsver-
Wasser
und
Wärme,
der
Bau
und
Die
Gesellschaft
hat
durch
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrag
.
trag
Bl.
255ff.
-
Betrieb
der
hierzu
erforder
|
vom
03.06.2002
das
gesamte
zum
Unternehmensbereich
"Wasserversorgung'\
d,
8,
lichen
Erzeugungs-,Verteilungs-
gehötende
Vermögen
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
@mbH
mit
Sitz
in
und
sonstigen
Anlagen,
die
Wi
lh@Imshaven
(Amtsgericht
Wilhelmshaven
HR
B
1071)
im
Wege
der
Beschluß
BI.
255
vurchführung
von
Energiesparmaß-
Ausgliederung
zur
Aufnahme
gegen
Gewährung
eines
neuen
Geschäfts-
ff.Vd.®.
nahmen
in
städtischen
Gebäuden
anteils
übernommen.
Die
Spaltung
wird
erst
mit
der
Eintragung
im
.
sowie
die
Vornahme
aller
T
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
wirksam.
\
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt
.
ı
Lädt...
Tausenden
Hunderter-
|
Bu
_
_
Tausender|
Aunderer
N
—_
AmtsgerichtWilhelmshaven
|
|
m
|
Dion
A
Nr.
Fi
Vorstand
|
H
R
B
Wal
S
der
<)
ma
Persönlich
haftende
Ein-
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Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
|
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
5
-
6
7
c)
damit
in
Zusammenhang
stehenden
Geschäfte.
Die
Gesellschaft
ist
zu
alle
Maßnahmen
berechtigt,
die
unmittelbar
oder
mittelbar
dem
in
Abs.
1
genannten
Zwec
dienen.
Sie
kann
sich
hierzu
auch
an
anderen
Unternehmen
beteiligen.
Die
Spaltung
durch
Ausgliederung
zur
Aufnahme
durch
Übernahme
des
B)J1
002
gesamten
zum
Unternehmensbereich
"Wasserversorgung"
gehörenden
LE,
Vermögens
der
Stadtwerke
Wilhlemshaven
GmbH
mit
Sitz
in
b)
Beschluß/Bl
Wilhelmshaven
(Amtsgericht
Wilhelmshaven
HRB
1071)
wurde
am
285
fd.
SB
01.08.2002
in
das
Handelsregister
des
Sitzes
der
übertragenden
Gesellschafts-
Gesellschaft
eingetragen.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
vertrag
Bl.
Mit
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
01.08.2002
wurde
230
ff
d.SB
$
3
der
Satzung
(Beteiligung
an
der
Gesellschaft)
neu
gefaßt.
Der
Beherrschungs-
und
Ergebnisabführungsvertrag
vom
20.11.1974
mit
kR)1%12.2PP2
der
Gesellschaft
bürgerlichen
Rechts,
bestehend
aus
der
Thüga
Aktiengesellschaft
mit
Sitz
in
München
und
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
GmbH
mit
Sitz
in
Wilhelmshaven,
ist
durch
Vertrag
vom
26.11.2002
aufgehoben
worden.
Mit
der
Stadtwerke
Wilhelmshaven
GmbH
mit
Sitz
in
Wilhelmshaven
se
führungsver-
trag
Bl.
307
ff
wurde
am
26.11.2002
ein
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen.
Die
d.SB
Gesellschafterversammlung
und
die
Gesellschafterversammlung
der
Zustimmungs-
Stadtwerke
GmbH
haben
diesem
Vertrag
mit
Beschluss
vom
10.12.2002
beschluss
Bl.
zugestimmt.
Im
übrigen
wird
auf
den
Inhalt
des
Vertrages
und
des
314
d.
SB
Beschlusses
Bezug
genommen.
a)
GEW
Wilhelmshaven
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.05.2003
hat
die
°
A)
19%.6.20p3
GmbH
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
(Firma)
be-
schlossen.
b)
Gese
schaftsver-
trag
BL.
8
ff
Bd.
VII
d.
SB
Beschluss
Bl.
4
Bd.MWIId.
5ß
EN
BD
Gesamtprokurist:
al)
|
Jürgen
Rachfahl,
geb.
am
26.11.1959,
Wilhelmshaven.
:
Er
vertritt
gemeinschaft-
lich
mit
einem
Ge-
,
schäftsführer.
004
ER
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
=
.
“
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
:
vormals:
Amtsgericht
Wilhelmshaven
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
:08
HRB
13
der
a)
ırma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
n
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
7]
7
Die
Prokura
Wolfgang
Klisch
ist
erloschen,
Die
Prokura
für
Jürge
Rachfahl
ist
erweitert
Er
ist
auch
ver-
tretungsberechtigt
mit
einem
anderen
Prokuristen.
Gesamtprokurist:
Marek
Zelezny,
geb.
am
26.06.1966,
Wilhelmshaven.
Er
vertritt
gemein-
schaftlich
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Prokuristen.
a
1004
Hans-Peter
Vogt
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Zuständigkeit
des
Registergerichts
zum
1.
August
2005
geändert
durch
Verordnung
vom
20.
Mai
2005
(Nds.
GVBl.
Nr.
12/2005
Seite
182);
nunmehr
Amtsgericht
Oldenburg
Fortsetzung
auf
dem..........
ten
Blatt