Lädt...
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
<)
ırma
.
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
DM
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
4
|c)
Die
Gesellschaft
ist
zuh
Abschluß
von
Gewinnabführungs-
und
Beherrschungsverträßen
mit
anderen
Unternehmen
berechtigt.
Schroedel
.
Hannover
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
Abwickl
gung
micker
b)
Bemerkungen
7
7
Aa
a)
"Stadtwerke
Bad
Sachsa
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
auf
Grund
Um-
a)
16.
Juli
1980
v
Gesellschaft
mit
wandlung
des
Eigenbetriebes
"Stadtwerke
Bad
Sachsa"
Bu
beschränkter
Haftung"
gemäß
$
58
des
Umwandlungsgesetzes
vom
12.
November
(Nickel)
4
b)
Bad
Sachsa
1956
unter
Festsetzung
des
Stammkapitals
auf
Just.Hauptsekretär
|
.
2.172.100,-—
DM.
Die
Umwandlungserklärung
mit
Fest-
b)
Satzung
Bl.
2-12
|
c)
Gegenstand
des
Unter-
stellung
der
Satzung
ist
am
23.
Juni
1980
erfolgt.
des
Sdbd.
.
|
nehmens
ist
die
Ver-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Juni
1980
hat
sorgung
des
Stadtge-
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
88
4,7,9
bietes
von
Bad
Sachsa
sowie
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
2.172.
400,
-——
DM
mit
Energie
und
Wasser
27.900,--
DM
auf
2.900.000,--
DM
und
die
Änderun
Die
„sellschaft
ist
in
3
der
Satzung
(
Stammkapital
und
Stammeinlagen
erechtigt,
alle
zur
beschlossen.
„ureichung
und
zur
x
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
Srderung
dieser
Zwecke
dienenden
Geschäfte
durchzuführen.
\
2
Die
Gesellschäfterversammlung
von.
9.
Mai
1985
hat
die
a)
1B!
Juni
1985
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$S
7
(Aufsichts-
rat)
und
8
(Amtszeit
des
Aufsichtsrates)
beschlossen.
AFüllgrabe)
Ins
tizentsinspektor
3
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24,
aer
1985
hat
a)
|
e*
zexber
1985
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
3
6
(Geschäftb-
führung)
beschlossen.
Der
Geschäftsführer
ist
für
Geschäfte
mit
der
Wirtschaftk-
‘
betriebe
Bad
Sachsa
GmbH
und
der
Bädergesellscha
Bad
Sachsa
mbH
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahisrens
(8
181
BGB)
befreit.
|
L
Füllgrabe)
Mstizamtsinspektor
Die
Gesellschafterversamnlung.
vom
22.
Mai
1986
hat
die
|
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
beschlossen.
a)
fl.
a
1986
R
Hin
INstizantsinspektor
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
|
Amtsgericht
Nero
"en
Tre.
Ca
N
anı
|
|
|
Rückseite
von
Blatt...
/L-
_
Alv
HRB
145
„Nr:
fe
Fi
Vorstand
der
a)
ırma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
_
Stamm-
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
c)
Gegenstand
des
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kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
\
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.
Juni
1987
hat
die
>
,
a)
15.
4
Änderung
.des.
G&sellschaftsvertrages
in
88
10,
(Aufgaben
N
var
958
|
des
Aufsichtsrates),
12
(Zuständigkeiten
der
Gesell-
W
Ulak
|
schafterversammlung)
und
13
(Jahresabschluß,
Lagebericht,
Aüllgsrabe,
Jahresabschlußprüfung
und
Gewinnverteilung)
beschlossen
stizamtsinspektor
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Wirtschaftsbvetriebe
Bad
Sachsa
GmbH
in
Bad
Sachsa.
(beherrschendes
Unter-
nehmen)
wurde
am
O4.
Dezember
1985
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Ge-
sellschaftsversammlung
vom
22.
Mai
1986
zugestimmt
hat.
Die*
Hauptversammlung
des
beherrschenden
Unternehmens
hat
am
22.
Mai
1986
zugestimmt.
Wegen
der
Einzelheiten
Schmidt,
JOS
db)
Satzung
Bl.
4
der
Registerakten,
Sdbd.,
wird
auf
den
Vertrag
vom
04.
Dezember
1985
und
die
Zu-.
II.
stimmungsbeschlüsse
Bezug
genommen.
*Gesellschafter
E
gang
a)
13.
Mai,
1996
”
Sachsa
und
Gisela
Gust_
geb.
NY
7
£
Grünhagel
.in
Walkenried
{
nn
u
ist
_Gesamtprokura
erteilt.
05
|
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Oktober
1996
hat
die
a)
07.02.1997
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$$
6
(Geschäftsführung),
N
7
(Aufsichtsrat),
8
(Amtszeit
des
Aufsichtsrates),
9
(Vorsitz
At
und
Verfahren
für
Sitzungen
des
Aufsichtsrates),
10
(Aufgaben
eidemann
des
Aufsichtsrates)
und
11
(Gesellschafterversammlung)
Jos
-
|
beschlossen..
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
.
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
b)
Satzung
2
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehr
als
ein
Blatt
48-55
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
des
Sonder-
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
bandes
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
I
|
Die
Gesellschafterversammlung
kann
auch
bei
Vorhandensein
mehreret
„Geschäftsführer
allen
oder
einzeinen
Alleinver
retungsbefugnis
erteilen.
Die
Geschäftsführer
sind
für
Geschäfte
mit
der
Wirtschafts-
.
betriebe
Bad
Sachsa
GmbH,
der
Bädergesellschaft
Bad
Sachsa
mbH
und
der
|
Wasserversorgung
Südharz
GmbH:
von
dem
Verbot
des
Selbst-
|
\
kontrahierens
($
181
BGB)
befreit.
-Fortsetzung
auf
dem..........ten
Blatt
Lädt...
b
N
A
ae
Fu
|
Nr.
Grund-
Vorstand
H
R
B
“
.
der
.
oder
Persönlich
haftende
‚Ein-
b)
Sitz
Stamm-
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
5
nu
tra-
.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
kapital
Geschäftsführer
a)
Tag
der
Eintragung
\
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
q
Industriekaufmann
Manfred
Rockendorf
ist
nicht
mehr,
Geschäftsführer.
„
a)
22,04
1997
Frank
_Kasselmann,
|
Frank
Kasselmann
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
'
|
Bad
Sachsa
ee
III
1
emann
JOS
He
ann
JHS
|
Die
Prokura
für
|
.
.
.
|j®
DT
\
-
Gisela
Gust
geb.
Grünhagel
.
A
Ö
ist
erloschen.
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he
ee
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FETT
EEE
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RE
EEE
EEE
EEE
EEE
NETTE
EEE
EEE
EEE
PETE
TEE
EEE
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
04.
Dezember
a)
24.
Febr.
2004
.
1985
mit
der
"Wirtschaftsbetriebe
Bad
Sachsa
GmbH"
(HRB
120
216)
N
ist
mit
Änderungsvereinbarung
vom
01.
Dezember
2003
in
$
3
(Ausgleichszahlung)
und
$
4
(Vertragsdauer)
geändert
worden.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
19.
Dezember
2003
hat
zuge-
stimmt.
Die
Gesellschafterversammlung
der
herrschenden
Gesell-
schaft
vom
16.
Dezember
2003
hat
ebenfalls
zugestimmt.
1.500.000
EURO
Die
Gesellschafterversammlung
vom
5.3.2004
hat
die
Umstellung
der.
|
1.4.2004
der
Stammeinlagen
auf
die
Währung
EURO
und
die
Erhöhung
des
Stamm-
kapitals
um
17253,54
EURO
auf
1.500.000,00
EURO
und
die
Änderung
der
Satzung
in
$$
3
(
Stammkapital
und
Stammeinlagen
),
6
(
Gesehäfts-
\LI
führung
)
,
7
(
Aufsichtsrat
)
und
11
(
Gesellschafterversammiung
)
beschlossen.Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer
Geschäftsführerinnen.Ist
nur
ein
Geschäftsführer/eine
Geschäftsfüh-
rerin
bestellt,so
vertritt
dieser/diese
die
Geselischaft
allein.
Sind
mehr
als
ein
Geschäftsführer/Geschäftsführerin
bestellt,
so
O
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer/Geschäftsführerinnen
oder
durch
einen
Geschäftsführer/eine
Geschäftsführerin
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen/einer
Prokuristin
vertreten.Die
Geschäfts-
führung
wird
für
Geschäfte
mit
der
Wirtschaftsbetriebe
Bad
Sachsa
GmbH,
der
Bädergesellschaft
Bad
Sachsa
mbH
und
der
Wasserversorgung
Südharz
GmbH
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
(
$
181
BGB
)
befreit..
RS
152
Karteikarte
für
HR
B
(gelb)
(6.
62)
|
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Nr.
Fi
Vorstand
der
a)
ırma
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Gesellschafter
„
Prokura
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
/
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
nis
u
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
A
Jochen
Möller,geb.
28.10.57,
Lübeck
Die
Gesamtprokura
Wolfgang
Buckmann
(Eintragung
Zif
7)
wurde
in
eine
Einzelprokura
umgewandelt.
7
Jochen
Möller..ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
|
13.1.2005
Frank
_Kasselmann
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
.
)
04.10.05
|
i
|
En
ISSaf,
Fortsetzung
auf
dem.........
ten
Blatt
.