Statut vom 12.12.1980 zuletzt geändert am 25.06.1996
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Statut Bl. 81 So.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 18.04.2001 hat die Änderung des Statuts beschlossen. Geändert wurden:§§ 36 (Geschäftsanteil auf Euro umgestellt und angepasst, jetzt: 520 EUR), 39 (Haftsumme auf Euro umgestellt und angepasst, jetzt: 520 EUR), 40 und 46.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 07.05.2002 hat die Änderung des Statuts beschlossen. Geändert wurden:§§ 2 (4) (Zweck), 3 und 4 (Mitgliedschaft).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 17.05.2004 hat die Änderung des Statuts beschlossen. Geändert wurden: §§ 5 (Ausscheidende Mitglieder), 8 (Pflichten der Mitglieder), 10 (Vorstand), 22 ( Aufsichtsrats-Unterrichtung -Einfügung von 1a-), 36 (Geschäftsanteil), 39 (bisher Nachschusspflicht -kommt jetzt in Wegfall-) und 40 (Kreditgewährung).
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 104 SB.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 30.06.2008 hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Dabei wurde unter anderem geändert: § 11 (Vertretung bzw. Zeichnung durch den Vorstand).
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 07.06.2011 hat die Änderung der Satzung beschlossen. Geändert wurden: §§ 3 (Erwerb der Mitgliederschaft), 24 (Zustimmung des Aufsichtsrats zu Beschlüssen des Vorstands), 34 (Geschäftsanteil/Geschäftsguthaben) und 4 (Beendigung der Mitgliedschaft) nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 22.06.2012 hat die Änderung der Satzung beschlossen. Geändert wurden: §§ 4 und 34 nach näherer Maßgabe des eingereichten Protokolls.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Genossenschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 27.06.2016 sowie Beschluss ihrer Generalversammlung vom 27.06.2016 und Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 27.06.2016 Teile des Vermögens auf die PAVIS GmbH mit dem Sitz in Starnberg (Amtsgericht München HRB 224766) übertragen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Insolvenz (006)
Text
Die Genossenschaft ist aufgelöst.
Abruf Uhrzeit
03:28:55
Abruf Datum
2024-12-29
Letzte Eintragung
2017-01-23
Anzahl Eintragungen
10
Letzte Änderung › Änderungsdatum
2012-06-22
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
1980-12-12
Rechtsträger
Bezeichnung › Aktuelle Bezeichnung
PAVIS - Verrechnungs-, Informations- und Serviceorganisation der Patentanwälte in Deutschland e.G.
Zurverfügungstellung technischer Hilfsmittel für die Mitglieder, insbesondere die Datenverarbeitung in Form eigenen Leistungsangebots wie auch der Verschaffung von Dienstleistungen Dritter, insbesondere durch verbilligten Einkauf und Anschlüsse an Rechenanlagen und Dateien, sowie Erbringung dazugehöriger Nebenleistungen; Erbringung anderer Dienstleistungen für die Mitglieder, Durchführung von Recherchen und Überwachungen mittels Datenverarbeitung, insbesondere der Fälligkeiten amtlicher Gebühren für Schutzrechte, Erinnerung daran und/oder Einzahlung der Gebühren, Herstellung und Vertrieb von Vordrucken und Schriften, die im Zusammenhang mit Zweck und Gegenstand des Unternehmens stehen, elektronische Rechtsdokumentation, Betrieb von Bildungseinrichtungen, die im Zusammenhang mit dem Gegenstand des Unternehmens stehen, Vermittlung von Geschäften, die im Zusammenhang mit Zweck und Gegenstand des Unternehmens stehen.