Lädt...
Amtsgericht
4
ü
n
ch
en
a)
Vorstand
b)
Prokura
c)
Liquidatoren
Nachschußpflicht
a)
Tag
der
Eintragung
“und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
der
a)
Firma
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
.
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
2
10
a)
PAVIS
-
Verrechnungs-,
Informations-
und
Serviceorganisation
der
Patentanwälte
in
Deutschland
e.G.
.
b)
München
c)
.—
Zurverfügungstellung
technischer
Hilfs-
mittel
für
die
Mitglieder,
insbesondere
die
Datenverarbeitung
in
Form
eigenen
“
Leistungsangebots
wie
auch
der
Ver-
a)
1.000,--
DM
a)
beschränkt
auf
die|jGrättinger
Günther,
ersten
drei
‘
Diplom-Ingenieur,
Patentanwalt
ir
(Pflicht-)Anteile
|Starnberg
Vorsitzender
Lehmann
Alexander,
Dipl.
Physikeı
in
Pullach
schaffung
von
Dienstleistungen
Dritter,
insbesondere
durch
verbilligten
Ein-
kauf
und
Anschlüsse
an
Rechenanlagen
und
Dateien,
sowie
Erbringung
dazugehö-
riger
Nebenleistungen;
Erbringung
ande-|
rer
Dienstleistungen
für
die
Mitglie-
der,
Durchführung
von
Recherchen
und
überwachungen
mittels
Datenverarbei-
tung,
insbesondere
der
Fälligkeiten
amtlicher
Gebühren
für
Schutzrechte,
Erinnerung
daran
und/oder
Einzahlung
der
Gebühren,
Herstellung
und
Vertrieb
von
Vordrucken
und
Schriften,
die
im
Zusammenhang
mit
Zweck
und
Gegenstand
des
Unternehmens
stehen,
elektronische
Rechtsdokumentation,
Betrieb
von
Bil-
dungseinrichtungen,
die
im
Zusammenhang
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
stehen,
Vermittlung
von
Geschäften,
die
im
Zusammenhang
mit
Zweck
und
Gegen-
stand
des
Unternehmens
stehen.
RS
110:
Karteiblatt
Genossenschaftsregister
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
en
En
Eingetragene
Genossenschaft.
Das
Statut
ist
am
12.
Dezember
1980
errichtet
und
wurde
zuletzt
geändert
mit
Beschluß
vom
25.
Juni
1996.
‚Die
Genossenschaft
wird
durch
den
Vorstandsvorsitzenden
und
einem
wei-|
Wintzen
teren
Vorstandsmitglied
gemeinsam
vertreten.
Bekanntmachungsblatt:.
Mitteilungen
der
Patentanwälte
Ersatzblatt:
Bundesanzeiger.
6
a)23.12.1998
Zusammenfassung
der
Einträge
1
-
9;
Statut
Bl.
56,
77,
81
SB
Fortsetzung
Rückseite
-
Lädt...
a)
Vo
rstand
d
..b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
|
|
p)
Prokura
‚c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
|.
.
ec)
Liquidatoren
“
b)
Bemerkungen
“
N
Bi
Pr
5
.
Fr
'
n
.
D
E
m
D
-
w
n
.
4
\
Fortsetzung
auf
dem
____ten
Blatt
Lädt...
Bei
Genossenschaften
mit
beschränkter
Haftpflicht
:
der
a)
Firma
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
a)
Vorstand
Ein-
b)
Sitz
(Ort.
der
Zweigniederlassung)
»)
Hochstzah]
der
Gescnäftsan-
b)
Prokura
Rechtsverhältnisse
a
—n
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
telle
je
Genosse
c)
Liquidatoren
a)
Tag
der
Eintragung
.
—
und
Unterschrift
gung
Nachschußpflicht
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
j
6
1
ja)
_BAVIS
Verrechnungs-,
Informations-|Es
besteht_
und
_Sery.
eorganisation
d
der
_Patentanwälte
in
dern
Bundesrepublik
Deutschland
eG.
_
b)
e)
München
Die
Zurverfügungstellung
techni-
scher
Hilfsmittel
für
die
Mit-
glieder,
insbesondere
die
Daten-
verarbeitung
in
Form
eigenen
Leistungsangebots
wie
auch
der
Verschaffung
von
Dienstleistungen
Dritter,
insbesändere
durch
ver-
billigten
Einkauf
und
Anschlüsse
an
Rechenanlagen
und
Dateien,
so-
wie
die
Erbringung
dazugehöriger
Nebenleistungen.
Ferner:
a)
Erbringung
anderer
Dienst-
leistungen
für
die
Mitglieder,
Erbringung
von
Dienstleistungen
für
Vereinigungen
im
Sinne
des
&
3
Abs.
1
b
des
Statuts,
Herstellung
und
Vertrieb
von
Vordrucken
und
Schriften,
die
im
Zusammenhang
mit
Zweck
und
Gegenstand
des
Unternehmens
stehen,
die
elektronische
Rechts-
dokumentation,
der
Betrieb
von
Bildungsein-
richtungen,
die
im
Zusammen-
hang
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
stehen,
die
Vermittlung
von
Geschäften,
die
im
Zusammenhang
mit
Zweck
und
Gegenstand
des
Unternehmens
stehen.
b)
ec)
Nachsehußpflicht
beschränkt
auf_
eine,
Baftsumme”
von
DM
2.
000,
-=.__
Durch
die
Be-
teili
ung
mit
schäftsanteiäen
tritt
eine
Er-"
köhung_«
der
Haft-
summe
nicht
ein.
a)
Dipl.Ing.
Grättinger
»
Günther,
Patentanwalt,
Starnberg
-
Vorsitzender
-
Hans-Peter,
-
I
stellv.
Vorsitzender
-
Dr.
Fuchs
ıs
Jürgen,
"Patentagwalt,
”
Wiesbaden-Igs
stadE”
-
stellv.
Vorsitzender
-
Das
Statut
ist
am
12.
Dezember
1980
errichtet.
a)
17.
August
198
Die
Genossenschaft
wird
durch
jeweils
zwei
Vorstandsmitglieder
gemeinsam
vertreten.
b)
Statut
Die
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
erfolgen
unter
der
Bl.7
Firma,
gezeichnet
von
mindestens
zwei
Vorstandsmitgliedern
Eintragungs-
oder,
wenn
sie
vom
Aufsichtsrat
ausgehen,
durch
dessen
Vor-
Verfügung
sitzenden.
Bil.
9
Bekanntmachungsblatt:
Mitteilungen
der
Patentanwälte.
Die
Generalversammlung
vom’29.
April
1982
hat
die
Änderung
der
$$
10
und
14
des
Statuts
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten.
Protokolls
beschlossen.
.,
a)
1.
Dez.
1982
Dr.
Fuchs
Jürgen
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
w
b)
Bes£hluß
Bl.
2
\
Nr.
3359
Karteikarte
für
das
Genossenschaftsregister
Arbeitsverwaliung
Straubing
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
.
MT
har
Rückseite
von
Blatt
....\.......
N
Bei
Genossenschaften
mit
GnR
4
[A
a
r
a)
Firma
beschränkter
Haftpflicht
:
f
a)
Vorstand
j
j
summe
je
Geschäftsanteil
\
.
Ba
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
3)
Böcstzah
der
Geschäftsen-
b)
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
"ra"
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
teile
je
Genosse
_
c)
Liquidatoren
Tag
der
Eintragu
oung
i
b}
Bemerkungen
gung
Nachschußpflicht
j
HE
A
5
Bun
6
1
2
3
Die
Generalversammlung
vom
21.
April
1983
hat
die
a)
ik.
Dez.
1983
?
Änderung
der
88
2
und
36
des
Statuts
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
beschlossen.
.
.
{
&
b)
Begchluß
B+7
18
_
.
4
Die
Generalversammlung
vom
15,
Juni
1989
hat
die
Neu-
fassung
des
$
2
Abs.
4
und
eine
(geringfügige)
Änderung
der
88
10
Abs.
1
und
$
3
Abs.
1
der
Satzung
nach
Maß-
gabe
des
eingereichten
Protokolls
beschlossen.
Der
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
hat
sich’
geändert
"und
lautet
nunmehr”
zu’
bh)
Durchführung
von
Rechoschen
und
Über-
yvachunnmen
mirseir
Datenvererbe’*ung,
insbesondere
der
Fälligkeiten
amt-
licher
Gebühren
für
Sehutzrechte,
Er-
innerung
daran
und
joder
Einzahlung
nn
Snhührmen
Es
besteht
Nachschuß-
nZlicht
be-
senränks
2
o’no
laf=runne
von
2,000
DM
(=
.drei
Geschäftsan-
teile
als
Pflichtbe-
teiligung)
a)
09.Aug.
1989
Die
Generalversammlung
vom
20.
November
1989
hat
die
Neufassung
(02/90)
der
Satzung
beschlossen,
Die
Genossenschaft
wird
durch
den
Vorsitzenden
gemeinsam
mit
einem
weiteren
Vorstandsmitglied
vertreten.
Von
Amtswegen
nachgetragen
zu
den
Eintragungen
Nr.
3
und
5.
PoRaR,
b)
Neue
Satzung
Bl.
56
SB
a)
22.
Jan.
PS
9
«
PN
a)
02.
Maı
1990
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blätt
Lädt...
"Amtsgericht
München
olr
eis
alone;
Be
ö
Bei
Genossenschaften
Nr.
mit
beschränkter
der
a)
Firma
a)
Haftsumme
je
Vorstand
,
rg
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
“
Geschäftsanteil
Liquidatoren
Rechtsverhältnisse
a)
12a
er
aan
ng
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
D)
Höchstzehl
der
>
nierschrl
je
Genasse
b)
Bemerkungen
1
2°
3
4
|
5
6
7
Die
Generalversammlung
vom
09.
Juni
1995
hat
die
Änderung
der
$$
3,
4,
|a}22.11.1995
6,
7,
11,
13,
36
und
40
des
Statuts
nach
näherer
Maßgabe
des
einge-
reichten
Protokolls
beschlossen.
N
b)
Beschluß
Bl.
77
8
a)
PAVIS-Verrechnungs-,
Informations-
und
Serviceorganisation
der
Patentanwälte
in
Deutschland
e.G.
ie
Generalversammlung
vom
25.
Juni
1996
hat
die
Änderung
der
Firma
Satzung
$
1)
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
auf
AVIS-Verrechungs-,
Informations-
und
Serviceorganisation
der
Patent-
nwälte
in
Deutschland
e.G.
geändert.
3)22.10.1996
HE
}
Beschluß
Bl.
81
|
RS
110:
Karteikarte
für
das
Genossenschaftsregister
(3.80)
Arbeitsverwaltung
Straubing
:}
Rehmann
Alcxand,
Dipl.
Physiker,
Fullach
nn
m
m
m
|
Lieck
Haus
Peter
ist
nicht
mehr
Vorsienäsmitglied.
Zum
Vorstandswilzlie
Lehmann
Alerander,
Disl.
h327.8.3998
ES
3
ARE
Mahlzeit
Zusammengefaßt
in
Eintrag
Nr.
AO
17.
Dez.
1998
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
München
Rückseite
von
Blatt
Un
Bei
Genossenschaften
Nr.
mit
beschränkter
der
a)
Firma
Mi
afpflicht:
Vorstand
a)
Haftsumme
je
Rechtsverhältnisse
i
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Geschäftsanteil
Liquidatoren
a
umgung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Höchstzahl
der
i
Geschäftsanteile
je
Genosse
b)
Bemerkungen
1]
2
3
7
-
5
z
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt