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Satzung errichtet am 12.04.2012 und durch Umlaufbeschluss aller Mitglieder zum 30.10.2012 geändert.

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Die Mitgliederversammlung vom 12.07.2018 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 23-25 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 25.02.2020 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Beschluss Bl. 56-61 SB Neue Satzung Bl. 67-75 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 06.08.2024 hat die Änderung der §§ 6 (Präsidium), 7 (Tarifpolitischer Ausschuss Mitteldeutschland), 10 (Mitgliedschaft) und 11 (Tarifbindung) der Satzung beschlossen. Die bisherigen Paragrafen 11 bis 18 nummerieren nunmehr 12 bis 19.

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Beschluss Bl. 79-89 SB

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Neue Satzung Bl. 90-94 SB

Der Präsident ist einzelvertretungsberechtigt. Im Übrigen vertreten jeweils zwei Präsidiumsmitglieder gemeinsam. Verträge und rechtsverbindliche Erklärungen, durch die der HVM vermögensrechtlich verpflichtet wird, müssen vom Hauptgeschäftsführer mit unterzeichnet werden. Der Hauptgeschäftsführer ist Besonderer Vertreter nach § 30 BGB und vertritt einzeln. Sein Aufgabenkreis umfasst: - Unterzeichnung von Verträgen und rechtverbindlichen Erklärungen, die den HVM vermögensrechtlich verpflichten - verantwortlich für alle Angelegenheiten, welche die gewöhnliche Verwaltung des HVM betreffen - Führung der laufenden Verwaltungsgeschäfte des HVM insbesondere in vermögensrechtlichen und finanziellen Angelegenheiten - Einholung der Zustimmung des Präsidiums bei Aufnahme von Krediten, einschließlich Hypotheken und Sachkrediten - Leitung der Geschäftsstelle nach Maßgabe der bewilligten Haushaltsmittel - zuständig für die Regelung der dienstvertraglichen Beziehungen der Mitarbeiter des HVM