4

1

2

Satzung vom 11.07.1990 zuletzt geändert am 14.11.2007

5

2

2

Tag der ersten Eintragung: 19.09.1990. Änderung der örtlichen Zuständigkeit (bisher Amtsgericht Zittau VR 62). Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV berichtigend umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblatts getreten.

5

2

2

Beschluss Bl. 6 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 29.11.2013 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

5

2

2

Beschluss Bl. 8 SB Neue Satzung Bl. 9 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 26.11.2015 hat die Änderung des § 19 (Stellung und Zusammensetzung der Kreisversammlung) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Beschluss Bl. 11 SB Satzung Bl. 12 SB

5

2

2

Protokoll Bl. 14 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 20.05.2022 hat die Einfügung des neuen § 21 a (Durchführung von Sitzungen und Beschlussfassungen in besonderen Lagen) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 16 SB Neue Satzung Bl. 17 SB

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 25.11.2022 hat die Änderung der §§ 1 (Selbstverständnis) und 37 (Schiedsgericht) der Satzung beschlossen.

5

2

2

Protokoll Bl. 19 SB Neue Satzung Bl. 20 SB

5

2

2

Protokoll Bl. 22 SB

Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam, darunter der Vorsitzende oder einer der Stellvertreter. Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, dass für Erwerb, die Belastung und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, die Aufnahem von Darlehn sowie die Übernahme von Bürgschaften und finanziellen Beteiligungen, vorbehaltlich der Genehmigung des Landesverbandes, die Kreisversammlung zuständig ist. Für Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, ebenso die Aufnahme von Darlehn sowie die Übernahme von Bürgschaften und finanziellen Beteiligungen über 2.500,00 EUZR durch die Ortsvereine ist die Genehmigung des Kreisvorstandes erforderlich.