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Blatt
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3
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Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
.
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Tausender
|
Hunderter
,
Zehner
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Amtsgerihtt
YaarıyvrucKken
13579
Vereinsregister
24680
Rh:
"_
Rechtsverhältnisse
V
R
PR
Nr.
der
a)
Name
|
Vorstand
Eintra-
b)
Sitz
Li
ia
"
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
a)
Tag
der
Eintragung
sung
des
Vereins
ueaforen
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
nn
1
2
3
4
|
5
1
a)
Gewerkschaft
der
Polizei,
Vorsitzender:
|
Die
Satzung
ist
am
25.
Juli
1951
errichtet,
a)
Umgeschrieben
von
Landesbezirk
Saarland
:
Herbert
Mahler,
Polizeirat,
Schiffweiler,
:i
sie
ist
geändert
und
neu
gefaßt
durch
Beschluß
der
17
VR
505
am
e.V.,
i
2:
-
:
Mitgliederversammlung
vom
8.
und
9.
März
1979
nach
17.
Sept.
1979
;
‚gehriftführer:
:
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls.
i
>
wi
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h
;
izei
tk
mmissar
'd)
Saarbrücken,
1l1liba
chneider,
Polizeihauptko
7
:
„’
Der
Name
des
Vereins
ist
geändert.
|
gez,
Ei
Neunkirchen,
|
Vorstand
i.S.d.$
26
BGB
sind
der
Vorsitzende,
der
Kassierer;
;
Schriftführer
und
der
Kassierer.
b)
Erste
Eintragung
Alois
Ley,
Polizeiangestellter,
Überherrn,
am
23,10.1951
See
Fe]
2
|
M
Vorsitzender:
Die
Mitgliederversammlung
vom
23./24.
März
1982
hat
a)
25.
März
1983
a
:
Folizeihauptkommissar,
ia)
beschlossen,
die
Satzung
in
$$
8,
13
und
14
zu
ändern
oa
I
und
im
übrigen
neu
zu
fassen,
i
|
_Schriftführer;,
:b)
den
Vorstand
auf
unbestimmte
Zeit
neu
bzw.
wieder-
:
_Marcellus
Kees,
Polizeihauptkommissar,
gewählt.
3.
|
|
‚Die
Mitgliederversammlung
vom
17.
Mai
1983
hat
beschlossen,
35.
Mai
1986
i
die
Satzung
insgesamt
zu
ändern
und
neu
zu
fassen.
L
N
|
|
_
Bes,
maler
M
Vorsitzender;
Die
Mitgliederversammlung
vom
16.
und
17.
4.
1986
hat
a)
16.
Juni
1987
'
Dietmar
Hünnefeld
,
Polizeidirektor,
!beschlossen,
die
Satzung
in
$
13
(
Versorgungs-
'
6620
Völklingen,
:empfänger
)
nach
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
zu
ändern
und
den
Vorstand
auf
d
unbestimmte
Zeit
ıneu
bzw.
wiedergewählt.
5
:
Kassierer;
;Die
Mitgliederversammlungef
vom
16.5.1990
hat
die
Satzung
:a)
19.
Dez.
1990
:
Jürgen
Barth,
Polizeibeamter,
Saarbrücken
-:
in
den
88
2
Abs.
1
(
Aufgaben
und
Ziele);
10
Abs.
3
8.1,
’
:
Brebach-Fechingen,
;Abs.
4,
Durchstufung
der
folgenden
Absätze
und
Abs.
13
|
N
>
|
Schriftführer:
:(
Landesdelegiertentag
);
11
Abs.
1
(Landesbezirksvorstand)
gez.
aier
ı
Sesfried
Richter
Polizeibeanter
:13
Abs.
1
(
Landesbezirksausschuß
);
16
Abs.
1
(Gliederung:
|
|
an
Lo
izereamter,
der
Gewerkschaft
)
+
der
Polizei
);
17
(
Junge
Gruppe
)
|
;
i
’
:und
18
(
Seniorengruppe
)
mit
Durchstufung
der
folgenden
|
;
Paragraphen,
geändert
bzw.
ergänzt.
'
;Ferner
wurde
der
Vorstand
auf
unbestimmte
Zeit
neu
bzw.
:
wiedergewählt.
6
f
:
Vorsitzender:
:
Dietmar
Hünnefeld
ist
Aug
als
Vorstand
ausgeschied
|
i
M
‚Eugen
Roth,
Polizeihauptkommissar,
Merchweiler
|
Die
Mitgliederversammlung
vom
23.10.1992
hat
den
Vorsitzenden
auf
|
a)
14.
Mai
1983
:
unbestimmte
Zeit
neu
gewählt.
gez.‘
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ne
en
nn
a
nn
RS
99
(fr.
RS
121)
Kärteiblatt
VR
-
gen.
4.
1967
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Enmmnssioustemulreum
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7
D.
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Vereinsregister
Saarbr
Amtsgericht
Rückseite
von
Biatt
—
VR
2644
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
der
a)
Name
.
Eintra-
b)
Sitz
des
Vereins
Rechtsverhältnisse
(Satzung,
Vertretung,
Auflösung,
Entziehung
der
Rechtsfähigkeit,
Konkurs
usw.)
Vorstand
Liquidatoren
3
4
:
Schriftführer:
;
Die
Mitgliederversammlung
vom
26.
bis
28.
April
1994
hat
die
Satzung
a)
06.
Dez.
1994
:
Bernd
.Otting,
.Polizeiheamt
:
asu.gefaßt.-und-den-
Vorstand.
auf-die-Dauer
von-4
Jahren-neu-bzw-
En
EN
:
wiedergewählt:
8
:
Vorsitzender:
.
.
;
Die
Mitgliederversammlung
vom
20.
und
21.04.1998
hat
die
Satzung
a)
21.
Juni
1999
|
:
Hugo
Müller,
Polizeirat,
geb.
am
10.03.1959,
;
nach
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
nebst
Satzungsexemplars
neu
:
-
un
|
|
Lebach
:
gefaßt;
Vorstand
im
Sinne
des
$
26
BGB
sind:
die/der
Vorsitzende,
die/
FE
Srermaier
i
:
der
Schriftführer/in
und
die/der
Kassierer/in.
Sie
vertreten
emeinsam.
:
Ferner
wurde
am
20.
und
21.04.1998
der
Vorstand
neu-
bzw.
wiederge-
:
wählt.
‚
Eugen
Roth
gehört
nicht
mehr
zum
Vorstand.
-
.
-
oo.
ee
I
|
:
Schriftführer:
j
:
Die
Mitgliederversammlung
vom
24.04.2002
bis
26.04.2002
hat
am
24.04.2002
|
a)
04.,Dez.
2002
:
Christof
Baltes,
geb.
05.08.1961,
St.
Ingbert
;
beschlossen,
die
Satzung
nach
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
nebst
0
a
;
Satzungsexemplars
in
$
3
(Rechtsschutz),
&
4
(Mitgliedschaft),
8
14
:
gez.
Veselis
:
(Zusammensetzung
des
Landesdelegiertentages),
8
15
{Aufgaben
des
i
;
Landesdelegiertentages),
$
22
(Landesbezirksbeirat),
&
23
:
(Landesbezirksvorstand),
$
24
(Geschäftsführender
Landesbezirksvorstand),
:
8
25
(Landeskontrollausschuss),
$
26
(Kassenprüfer),
8
28
|
(Mitgliederversammlungen
der
Kreisgruppen)
und
8
31
(In-Kraft-Treten)
zu
:
ändern.
j
:
Dieselbe
Mitgliederversammlung
hat
den
Vorstand
neu
bzw.
wiedergewählt.
Bernd
Otting
gehört
nicht
mehr
zum
vertretungsberechtigten
Vorstand.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt