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Satzung vom 24.01.1928 zuletzt geändert am 05.11.2003

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Tag der ersten Eintragung: 03.02.1928 Dieses Blatt ist bei gleichzeitiger Konzentration der Registergerichte zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes des Amtsgerichtes Worms VR 473 getreten. Freigegeben am 24.07.2006.

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Die Vertreterversammlung vom 20.02.2008 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gemeinnützigkeit) sowie in § 4 (Aufgaben des Verbandes) beschlossen.

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Bl. 240-256 d.A.

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Die Vertreterversammlung vom 20.02.2013 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Stellung und Geschäftsjahr), § 2 (Gemeinnützigkeit), § 4 (Aufgaben des Verbandes), § 5 (Mitgliedschaft), § 6 (Austritt und Ausschluss von Mitgliedern), § 11 (Rechte und Pflichten der Vertreterversammlung), § 12 (Sitzungen und Beschlüsse der Vertreterversammlung), § 13 (Der Caritas-Aufsichtsrat), § 16 (Der Vorstand) und § 23 (Vermögensanfall bei Auflösung oder Aufhebung des Verbandes) beschlossen.

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Bl. 267 - 323

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Bl. 334 - 341

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Die Vertreterversammlung vom 09.05.2017 hat die Änderung der Satzung in § 19 (Vertretung) beschlossen.

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Bl. 346 - 395

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Bl. 400 - 415

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Blatt 424 ff. d. Akte Fall 7

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bl. 452 ff

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Die Mitgliederversammlung vom 20.04.2022 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Stellung, Geschäftsjahr), § 2 (Gemeinnützigkeit), § 4 (Aufgaben des Verbandes), § 5 (Mitgliedschaft), § 6 (Aufnahme, Austritt und Ausschluss vom Mitgliedern), § 8 (Rechte und Pflichten der sonstigen Mitglieder), § 9 (Organe des Verbandes), § 10 (Die Vertreterversammlung), § 11 (Rechte und Pflichten der Vertreterversammlung), § 12 (Sitzungen und Beschlüsse der Vertreterversammlung), § 13 (Der Caritas-Aufsichtsrat), § 15 (Sitzungen und Beschlüsse des Caritas-Aufsichtsrates), § 16 (Der Vorstand), § 19 (Vertretung) und § 21 (Zustimmungsvorbehalt) beschlossen.

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Blatt 470 ff. d.A. (Fall 9)

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Satzung Bl. 504 ff. d.A.

Der vertretungsberechtigte Vorstand besteht aus 2 oder 3 Caritasdirektoren. Sie vertreten jeweils einzeln. Folgende Rechtsgeschäfte bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Zustimmung des Bischofs von Mainz: 1. Erwerb, Belastung, Veräußerung und Aufgabe von Grundeigentum und sonstiger Rechte an Grundstücken. 2. Durchführung von Baumaßnahmen mit einem Kostenvoranschlag im Wert ab 250.000,00 EUR. Mehrere im Zusammenhang stehende Baumaßnahmen werden zur Bestimmung des Gegenstandswertes zusammengefasst. 3. Aufnahme von Darlehen in einem Wert ab 250.000,00 EUR. Mehrere Darlehen für denselben Zweck werden zur Bestimmung des Gegenstandswertes zusammengefasst. 4. Übernahme von Bürgschaften. 5. Die Ausgliederung von Teilbereichen durch Bildung neuer Rechtsträger, Gründung von Gesellschaften. 6. Die konstitutive Mitwirkung bei anderen Rechtsträgern, die Übernahme von Geschäftsanteilen.