4

1

2

Die Satzung ist errichtet am 18.06.2006 und gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 28.06.2006 geändert.

5

2

2

Satzung Blatt 5 - 17, Änderungsbeschluß Blatt 19

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 21.05.2007 hat die Änderung der Satzung in § 1 Abschnitt (1) (Name) und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins sowie die Änderung des § 1 Abschnitt (3) (Geschäftsjahr) beschlossen.

5

2

2

Anmeldung Bl. 31 ff.

5

2

2

Anmeldung Bl. 39

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 27.10.2007 hat die Änderung der Satzung in § 2 Abs. 1 (Zweck), § 4 (Leistungen der Mitglieder), § 6 (Organe), § 7 (Vorstand), § 8 Abs. 1, 2, 6, 7 (Mitgliederversammlung), § 9 (ständige Kommission und Beiräte), § 10 (Beschlussfassung der Organe), § 12 (Übergangsregelungen) beschlossen.

5

2

2

Fall 7

5

2

2

Fall 8

5

2

2

Fall 9

5

2

2

Fall 10

5

2

2

Fall 11

5

2

2

Fall 12

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 07.07.2016 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Sitz des Vereins) und mit ihr die Sitzverlegung von Haßloch nach Bad-Dürkheim beschlossen.

5

2

2

Fall 13

5

2

2

Fall 14

5

2

2

Fall 15

5

2

2

Fall 16

5

2

2

Fall 17

5

2

2

Fall 18

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 08.07.2022 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

5

2

2

Fall 19

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 22.02.2024 hat die Änderung der Satzung in § 8 Abs. 1 (Vorstand) und mit ihr die Änderung der Zusammensetzung des Vorstandes beschlossen.

5

2

2

Fall 20

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 25.11.2024 hat die Änderung der Satzung in § 7 Abs. 4 (Aufsichtsrat) beschlossen.

5

2

2

Fall 21

Der Vorstand nach §26 BGB besteht aus mindestens einem, höchstens fünf Vorstandsmitgliedern. Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Jedes Vorstandsmitglied ist befugt, im Namen des Vereins mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Sämtliche Rechtsgeschäfte, außerhalb des verabschiedeten Haushaltsplans, von mehr als 50.000 Euro im Einzelfall, ausgenommen Arbeitsverträge, sind für den Verein nur verbindlich, wenn die Zustimmung, durch vorherige Einwilligung oder nachträgliche Genehmigung, des Aufsichtsrates hierzu schriftlich erteilt ist.