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Satzung vom 17.06.1974 zuletzt geändert am 18.04.2001

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Tag der ersten Eintragung: 30.08.1976 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 594 SP getreten. Freigegeben am 01.03.2006.

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Fall 2

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Die Mitgliederversammlung vom 07.09.2016 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck), § 4 (Mitgliedschaft), § 5 (Organe), § 6 (Mitgliederversammlung), § 7 (Verwaltungsausschuss), § 8 (Vorstand), § 9 (Geschäftsführung), § 11 (Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter), § 12 (Finanzierung), § 13 (Sozialstation und Krankenpflegevereine), § 15 (Wirtschaftsführung), § 16 (Zusammenarbeit mit Caritasverband und diakonischem Werk), § 17 (Heimfall des Vermögens), §19 (Kuratorium) und § 20 (Schlussbestimmung) beschlossen.

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Fall 3

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Fall 4

Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Die Mitgliederversammlung entscheidet über Erwerb und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten. Der Verwaltungsausschuß beschließt über - Aufnahme von Darlehen zur Finanzierung von Aufgaben, die nicht zu den laufenden Betriebskosten zählen - Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten - Baumaßnahmen aller Art - Einstellung, Eingruppierung und Entlassung von Geschäftsführer, Pflegedienstleitung und weiteren vom Verwaltungsausschuss ausdrücklich benannten einzelnen Mitarbeitern. Erklärungen, durch welche die Sozialstation verpflichtet wird, bedürfen der Schriftform.