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Satzung vom 14.11.1975 zuletzt geändert am 17.06.2003

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Mit Verschmelzungsvertrag vom 25. Juni 2001 hat der Verein als übernehmender Rechtsträger das Vermögen des Vereines ökumenische Sozialstation Ludwigshafen/Rhein-Südwest, - übertragender Rechtsträger (VR 1468 Lu), als Ganzes mit allen Aktiva und Passiva unter Auflösung ohne Abwicklung im Wege der Aufnahme nach §§ 4 ff UmwG zum Stichtag l. Januar 2001 übernommen. Die Mitglieder beider Vereine haben dem Vertrag in Mitgliederversammlungen vom 25. Juli 2001 zugestimmt. Die Verschmelzung wird mit dieser Eintragung wirksam.

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Tag der ersten Eintragung: 18.02.1976 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 1447 LU getreten. Freigegeben am 09.02.2006.

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Eintr.Vfg.Bl. 361

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Die Mitgliederversammlung vom 03.07.2007 hat die Änderung der Satzung in § 15 Abs. 3 ( Wirtschaftsführung ) beschlossen.

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Satzung Bl. 368 ff

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Fall 4

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Fall 5

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 02.07.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 01.07.2013 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 01.07.2013 mit der Ökumenischen Sozialstation Oggersheim/Ruchheim mit Sitz in Ludwigshafen/Rhein (Amtsgericht Ludwigshafen VR 1654) verschmolzen (Verschmelzung durch Aufnahme).

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Fall 6

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Die Mitgliederversammlung vom 21.07.2014 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr insbesondere die Änderung von § 2 (Zweck) § 3 (Gemeinnützigkeit) und § 4 (Mitgliedschaft) beschlossen.

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Fall 7

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Fall 8

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Die Mitgliederversammlung vom 15.09.2021 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung der Satzung in §§ 2-4, 6, 7, 9, 10 (neu) - 15 (neu), 17 (neu) und 19 (neu) beschlossen.

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Der Verein hat nach Maßgabe der Abspaltungserklärung vom 16.09.2021 sowie des Zustimmungsbeschlusses der Mitgliederversammlung vom 15.09.2021 einen Teil seines Vermögens (= ambulanter Pflegebetrieb) als Gesamtheit im Wege der Abspaltung zur Neugründung auf die Ökumenische Sozialstation Ludwigshafen am Rhein gGmbH mit Sitz in Ludwigshafen am Rhein (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein HRB 67883) als übernehmenden Rechtsträger ausgegliedert.

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Beschluss der Satzungsänderung Blatt 321 der Akten

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Satzung Blatt 482 - 489 der Akten

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Fall 10

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Schreibweise Vereinsname satzungsgemäß angepasst.

Der Vorstand besteht aus bis zu drei Mitgliedern: der Vorsitzenden einer möglichen ersten Stellvertreterin und einer möglichen zweiten Stellvertreterin. Jedes Vorstandsmitglied ist einzelvertretungsberechtigt.