4

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2

Die Satzung ist errichtet am 14.02.1986 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 11.04.2005 geändert.

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2

2

Tag der ersten Eintragung: 16.01.1987 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 453 DÜ getreten. Freigegeben am 16.03.2006.

5

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Blatt 117, 118

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Fall 4

5

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Fall 5

5

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3

Eintragung lfd. Nr. 1 Sp. 4 b) von Amts wegen in Sp. 3 a) übertragen.

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 08.05.2017 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Sonstige Tätigkeiten) (neu) und damit der ziffernmäßigen Verschiebung der nachfolgenden Paragraphen § 21 (Auflösung) beschlossen.

5

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Fall 6

5

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Fall 7

4

1

1

Die Mitgliederversammlung vom 17.05.2021 hat die Änderung der Satzung in § 13 (Vorstand) in Punkt (1) und Punkt (2) und mit ihr die Verkleinerung des vertretungsberechtigten Vorstands auf nur noch einen Stellvertreter sowie § 16 (Beschlussfassung des Vorstands) - Streichung Punkt (2), bisheriger Punkt (3) wird hierdurch zu Punkt (2) beschlossen.

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Beschluss Blatt 189-191 der Akten

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Satzung Blatt 202 - 211 der Akten

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Fall 8

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Fall 9

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Fall 10

4

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Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 22.03.2022 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Gesellschafterversammlung vom 13.04.2022 und der Gesellschafterversammlung der IFKV gGmbH Institut für Fort- und Weiterbildung in klinischer Verhaltstherapie vom 22.03.2022 einen Teil seines Vermögens als Gesamtheit, und zwar das Vermögen des Zweckbetriebs "Institut für Fort- und Weiterbildung in klinischer Verhaltenttherapie" mit der Kurzbezeichnung "IFKV", im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die IFKV gGmbH Institut für Fort- und Weiterbildung in klinischer Verhaltstherapie mit Sitz in Bad Dürkheim (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein, HRB 67899) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Fall 11

Der vertretungsberechtigte Vorstand besteht aus dem/der Vorstandsvorsitzenden und dem/der Stellvertreter/in., Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln.