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Satzung vom 19.05.1925 zuletzt geändert am 08.11.1979

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Tag der ersten Eintragung in Wuppertal: 22.06.1925 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 18.03.2005.

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Durch die Mitgliederversammlung vom 07.08.2007 ist die Satzung insgesamt neu gefasst.

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Die Mitgliederversammlung vom 05.12.2007 hat die Änderung der Satzung in § 3 (Aufgaben) beschlossen.

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Beschluss Blatt 203-204 der Akten

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Satzung Blatt 261- 282 der Akten

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Beschluss Blatt 244-247 der Akten

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 07.04.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse beider Vereine vom 16.04.2009 mit dem Caritasverband für die Stadt Solingen e.V. mit Sitz in Solingen (Amtsgericht Solingen, VR 794) verschmolzen.

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Satzung Blatt 401 - 420 der Akten

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Beschluss Blatt 343 - 354 der Akten

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Die Mitgliederversammlung vom 16.04.2009 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen.

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Eintragung lfd. Nr. 4 Spalte 4 a) von Amts wegen berichtigt

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Die Mitgliederversammlung vom 09.09.2010 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung des § 13 (Caritasrat) beschlossen.

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Beschluss Blatt 17 f. der Akten (Band III)

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Satzung Blatt 5-14 der Akten (Band III)

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Die Mitgliederversammlung vom 11.10.2017 hat die Satzung komplett neu gefasst.

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Einschränkungen der Vertretungsbefugnis des Vorstandes ergänzend zur Eintragung lfd. Nr. 7 eingetragen

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Die Mitgliederversammlung vom 28.09.2022 hat die Änderung der Satzung in der Präambel Absatz 3, § 2 (Stellung und Zweck) Absatz 4, 6. und § 20 (Aufsicht) Absatz 2. beschlossen.

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Die Mitgliederversammlung vom 18.10.2023 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Stellung und Zweck) in Abs. 3 und 6, § 3 (Aufgaben) Abs. 1 und 2, § 8 (Organe des Verbandes) Abs. 1, § 9 (Vorstand) Abs. 1, § 11 a (Besonderer Vertreter nach § 30 BGB) beschlossen.

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Satzung Bl. 94 ff. der Akte

Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam. Die Gründung (einschließlich Ausgründung) neuer Gesellschaften mit beschränkter Haftung und sonstiger juristischer Personen sowie deren Auflösung, die Fusion, der Zusammenschluss von Vereinigungen sowie die Umwandlung nach Umwandlungsgesetz, die Begründung (einschließlich des Erwerbs) von Beteiligungen jeder Art durch den Verband an anderen juristischen Personen sowie die Ubertragung und sonstige Verfügung (einschließlich Veräußerung von Geschäftsanteilen und der Beitritt neuer Gesellschaften sowie Belastungen des Geschäftsanteils) über Gesellschaftsanteile oder Teile derselben bedarf zu ihrer Rechtswirksamkeit der Genehmigung des Erzbischofs von Köln.Folgende Maßnahmen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der über den Diözesan-Caritasverband einzuholenden Genehmigung des Erzbischofs von Köln: a) Organbestellung und -abberufung sowie alle Dienstvertragsangelegenheiten (Begründung, Beendigung und Veränderung) der Vorstandsmitglieder, b) Abgabe von Bürgschaftserklärungen, Garantie- und Patronatserklärungen ab einer Wertgrenze von mehr als 10.000,00 EUR, c) Erlassverträge gem. § 397 BGB sowie Schuldversprechen und Schuldanerkenntnisse gern. § 780, 781 BGB ab einer Wertgrenze von mehr als 10.000,00 EUR, d) Aufnahme und Vergabe von Darlehen und die Vereinbarung eines Kontokorrentkreditrahmens ab einer Wertgrenze von 200.000,00 EUR sowie zusätzliche Überziehungsvereinbarungen, e) Forderungsabtretungen (einschließlich Factoringverträgen) sowie Abschluss, Änderung und Beendigung von Franchisingverträgen ab einer Wertgrenze von 200.000,00 EUR, f) Erwerb, Belastung, Veräußerung und Aufgabe des Eigentums sowie Änderung, Veräußerung und Aufgabe von Rechten an Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten ab einer Wertgrenze von mehr als 500.000,00 EUR,g) Planung und Durchführung von Baumaßnahmen ab einer Wertgrenze von mehr als 500.000,00 EUR. Einzelheiten werden in Ausführungsbestimmungen des DiCV Köln geregelt. h) Betriebsführungs-, Betriebspacht- und Betriebsüberlassungsverträge sowie Unternehmenskaufverträge ab einer Wertgrenze von 500.000,00 EUR, oder wenn mindestens 25 Mitarbeiter (umgerechnet auf volle Stellen) von dem Rechtsgeschäft betroffen sind.