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Die Satzung ist errichtet am 12.05.1964 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 12.09.1998 geändert.

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Tag der ersten Eintragung: 15.06.1964 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 01.10.2004.

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elektronische Anmeldung

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Die Mitgliederversammlung vom 08.11.2012 hat die Satzung im Hinblick auf den Beirat geändert. Berührt sind die §§ 7 Abs. 3 Satz 2 (gesrichen), 7 Abs. 6 (hinzugefügt), 8 Abs. 3 i), 8 Abs. 3 k (gestrichen), 9 (Angehörigenbeirat, hinzugefügt), 10 (bisher 9, neue Nummer).

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Anmeldung Blatt 22 ff. SB - elektronisch abrufbar -

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Die Mitgliederversammlung vom 03.07.2014 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name und Sitz) und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen.

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Die Mitgliederversammlung vom 03.07.2014 hat die Änderung der Satzung in § 7 (Vorstand) beschlossen.

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Anmeldung Blatt 52 ff. SB

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.Die Mitgliederversammlung vom 04.11.2015 hat die Änderung der Satzung in § § 1 (Name und Sitz) und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen.

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Anmeldung Blatt 59 ff. SB

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Eintragung lfd. Nr. 5 von Amts wegen berichtigt.

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Anmeldung Blatt 77 ff. SB

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Anmeldung Blatt 86 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 05.10.2021 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Aufgaben und Zweck), § 6 (Organe des Vereins), § 7 (Mitgliederversammlung), § 8 (Aufsichtsrat), § 9 (Hauptamtlicher Vorstand), § 14 (Inkrafttreten, Übergangsregelung) und § 15 (Ermächtigung) beschlossen. Die Mitgliederversammlung vom 05.10.2021 hat ferner beschlossen, die Satzung insgesamt abzuändern und neu zu fassen.

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Anmeldung Blatt 90 ff. SB

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Satzung Blatt 122 ff. SB

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Von Amts wegen berichtigend eingetragen.

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Anmeldung Blatt 131 ff. SB

Der Vorstand gemäß § 26 BGB besteht aus ein bis drei Personen. Besteht der Vorstand aus drei Personen, vertreten jeweils zwei Vorstandsmitglieder den Verein gemeinsam. Besteht der Vorstand nur aus einem oder aus zwei Mitgliedern, wird der Verein von jedem Vorstandsmitglied einzeln vertreten. Die Vorstandsmitglieder sind für Rechtsgeschäfte des Vereins mit Tochtergesellschaften des Vereins von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit. Der Vorstand kann für gewisse Geschäfte besondere Vertreter gemäß § 30 BGB bestellen. Der Geschäftskreis ist mit der Bestellung zu bestimmen.