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Die Satzung ist errichtet am 18.05.1949 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 29.04.1999 geändert.

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Tag der ersten Eintragung: 22.11.1951 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 07.12.2004.

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Satzung Bl. I d. A.

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Protokoll Bl. 369 d. A.

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Die Mitgliederversammlungen vom 24.03.2004 und 27.04.2005 haben die Änderung und Neufassung der Satzung beschlossen

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Vorstand im Sinne des § 26 BGB: Vorsitzender, zwei Stellvertretende Vorsitzende Der Vorstand kann für die Führung der Geschäfte der laufenden Verwaltung einen besonderen Vertreter gemäß § 30 BGB bestellen

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Protokolle Bl. 372 - 392, 405, 408 - 409 d. A. Vorstandsbeschluss Bl. 411 d.A. Satzung Bl. I d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 23.03.2007 hat die Änderung der §§ 5 (Beendigung der Mitgliedschaft) und 9 (Tarifpolititscher Beirat) der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 422 - 425 d. A. Satzung Bl. I d. A.

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 19.05.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 19.05.2008 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 19.05.2008 mit dem Märkischen Arbeitgeberverband e.V. mit Sitz in Hagen (Amtsgericht Hagen VR 935) verschmolzen.

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Verschmelzungsvertrag Bl. 450 - 455 d. A. Zustimmungsbeschlüsse Bl. 469 - 470, 501 - 502 d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 19.05.2008 hat die Änderung und Neufassung der Satzung beschlossen. Der Name des Vereins ist geändert.

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Protokoll Bl. 469 - 499 d. A. Satzung Bl. I d. A.

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Protokoll Bl. 539 - 541 d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 27.03.2009 hat die Änderung und Neufassung der Satzung beschlossen.

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2

Protokolle Bl. 560 - 584, 586 d. A. Satzung Bl. I d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 24.02.2011 hat die Änderung und Neufassung der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 679 - 699 d. A. Satzung Bl. I d. A.

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 01.06.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 01.06.2012 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 19.04.2012 mit dem Allgemeinen Märkischen Arbeitgeberverband e.V. mit Sitz in Hagen (Amtsgericht Hagen VR 2466) verschmolzen.

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Verschmelzungsvertrag Bl. 727 - 730 d. A. Zustimmungsbeschlüsse Bl. 725 - 726 , 743 - 748 d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 19.05.2016 hat die Änderung der §§ 3 (Begründung und Beendigung der Mitgliedschaft / Statuswechsel), 8 (Vorstand) und 9 (Tarifpolitischer Beirat) der Satzung beschlossen. Außerdem wurde der Satzung ein neuer § 14 (Schlussbestimmungen) angefügt.

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Protokollauszüge Bl. 857 - 860, 861 d. A. Satzung Bl. I d. A.

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Protokoll Bl. 874 d.A.

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Protokoll Bl. 891 d.A.

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Protokoll Bl. 899-906 d.A.

Für die Vertretung des Verbandes nach außen, für die Begründung von Verbindlichkeiten und Wirksamkeit von Rechtsgeschäften mit Dritten genügt die Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder.