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Satzung vom 10.03.1977 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 09.05.1989 geändert.

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Tag der ersten Eintragung: 13.05.1977 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 28.08.2003.

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Satzung Blatt I Beschluss Blatt 16, 17, III, IV

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Zuständigkeit des Registergerichts zum 01.10.2009 geändert durch Artikel 2 der VO zur Änderung der VO über die elektr. Registerführung und die Zuständigkeit der Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen in Registersachen.Bisher Amtsgericht Langenfeld (Rhld.), nunmehr Amtsgericht Düsseldorf

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 07.01.2019 ist die Satzung geändert in den §§ 2 (Zweck des Vereins), 3 (Gemeinnützigkeit), 4 (Mitgliedschaft), 6 (Vorstand) und 10 (Aufgaben der Mitgliederversammlung) sowie durch Einfügung eines neuen § 11 (Kassenprüfung und Jahresabschluss), wodurch der bisherige § 11 nunmehr § 12 (Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins) wurde.

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Satzung Blatt V der Akten

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Durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 23.09.2021 ist die Satzung geändert in § 1 (Name), 2 (Zweck des Vereins), 3 (Gemeinnützigkeit), 9 (Mitgliederversammlung) und 12 (Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins).

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Der Verein hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 20.09.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 23.09.2021 und der Gesellschafterversammlung der SPE Mühle KiTa gemeinnützige GmbH und der SPE Mühle Sozial gemeinnützige GmbH vom 20.09.2021 jeweils einen Teil seines Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die SPE Mühle KiTa gemeinnützige GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 93182) (Teilbetrieb der Kindertagesstätten) und der SPE Mühle Sozial gemeinnützige GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 93065) (Teilbetrieb "Sozialberatung") jeweils als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Satzung Blatt VI der Akten

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die 1. Vorsitzende, der/die 2. Vorsitzende, sowie zwei weitere geschäftsführende Vorstandsmitglieder. Je zwei Vorstandsmitglieder - darunter der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende - sind gemeinsam vertretungsberechtigt.