Satzung vom 23.03.1972 zuletzt geändert am 13.10.1995
Eintragungstext
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Position
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 07.07.1976 Tag der letzten Eintragung: 12.01.2009 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes 315 Amtsgericht Schleiden getreten. Freigegeben am 12.03.2010. Satzung Bl. 270 - 282, 310 - 311 d.A.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Konkretisierung der Vorstandsposten und Ergänzung der sonstigen Rechtsverhältnisse von Amts wegen.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 21.10.2010 hat die vollständige Neufassung der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Blatt 399 - 409 d.A.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 15.11.2012 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 423-444 d.A.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 13.10.2020 hat die Änderung der Satzung in den §§ 5 (Mitglieder des Verbandes) Abs. (5), 6 (Mitgliedschaften) Abs. (1) und (4), 9 (Organe des Verbandes) Abs. (2) und (4), 12 (Caritasrat) Abs. (1) und (2), 13 (Aufgaben des Caritasrates) Abs. (2) Ziffern 5., 15., 16., 17., 18. und 19., Abs. (3) und (4), 14 (Vorstand), 15 ((Vorstandsregularien) Abs. (2) und (4), 16 (Aufgaben des Vorstandes) Abs. (4) und (10) sowie 21 (Amtsperioden und Fristen) Abs. (3) sowie Wegfall der Absätze (5) und (6) beschlossen.
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 484 d. A.
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5
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Bl. 519 - 546 d. A.
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Mitgliederversammlung vom 22.11.2023 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name und Sitz des Verbandes) beschlossen.
Der Umfang der Vertretungsmacht der besonderen Vertreter umfasst gemäß § 17 Abs. 3 der Vereinssatzung: 1. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Dienstverträgen mit Mitarbeitern sowie Ausbildungsverträgen, 2. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- und Versicherungsverträgen, 3. Vereinbarung von Leistungsentgelten mit den öffentlichen Pflege-, Renten- und Krankenkassen sowie Vereinbarungen zur Entgegennahme öffentlicher Mittel, 4. Beantragung von Sach- und Finanzmitteln und die dazu notwendige Abgabe von Erklärungen, die Inhalt und Bedingungen eines Bewilligungsbescheides betreffen, sowie das Einlegen von oder den Verzicht auf Rechtsmittel, 5. Erstellung von Verwendungsnachweisen gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Zuschussgebern, 6. Bei Baumaßnahmen: Genehmigung der hierzu erforderlichen Baupläne, Baubeschreibungen, Kosten- und Finanzierungspläne, 7. Beauftragung von Unternehmensleistungen und die Erteilung von Zahlungsanweisungen bei Zahlungsverpflichtungen, die Baumaßnahmen betreffen.
Der Umfang der Vertretungsmacht der besonderen Vertreter umfasst gemäß § 17 Abs. 3 der Vereinssatzung: 1. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Dienstverträgen mit Mitarbeitern sowie Ausbildungsverträgen, 2. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- und Versicherungsverträgen, 3. Vereinbarung von Leistungsentgelten mit den öffentlichen Pflege-, Renten- und Krankenkassen sowie Vereinbarungen zur Entgegennahme öffentlicher Mittel, 4. Beantragung von Sach- und Finanzmitteln und die dazu notwendige Abgabe von Erklärungen, die Inhalt und Bedingungen eines Bewilligungsbescheides betreffen, sowie das Einlegen von oder den Verzicht auf Rechtsmittel, 5. Erstellung von Verwendungsnachweisen gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Zuschussgebern, 6. Bei Baumaßnahmen: Genehmigung der hierzu erforderlichen Baupläne, Baubeschreibungen, Kosten- und Finanzierungspläne, 7. Beauftragung von Unternehmensleistungen und die Erteilung von Zahlungsanweisungen bei Zahlungsverpflichtungen, die Baumaßnahmen betreffen.
Der Umfang der Vertretungsmacht der besonderen Vertreter umfasst gemäß § 17 Abs. 3 der Vereinssatzung: 1. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Dienstverträgen mit Mitarbeitern sowie Ausbildungsverträgen, 2. Abschluss, Aufhebung und Kündigung von Kauf-, Miet-, Pacht-, Leasing- und Versicherungsverträgen, 3. Vereinbarung von Leistungsentgelten mit den öffentlichen Pflege-, Renten- und Krankenkassen sowie Vereinbarungen zur Entgegennahme öffentlicher Mittel, 4. Beantragung von Sach- und Finanzmitteln und die dazu notwendige Abgabe von Erklärungen, die Inhalt und Bedingungen eines Bewilligungsbescheides betreffen, sowie das Einlegen von oder den Verzicht auf Rechtsmittel, 5. Erstellung von Verwendungsnachweisen gegenüber öffentlichen und nichtöffentlichen Zuschussgebern, 6. Bei Baumaßnahmen: Genehmigung der hierzu erforderlichen Baupläne, Baubeschreibungen, Kosten- und Finanzierungspläne, 7. Beauftragung von Unternehmensleistungen und die Erteilung von Zahlungsanweisungen bei Zahlungsverpflichtungen, die Baumaßnahmen betreffen.