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Satzung vom 21.12.1972 zuletzt geändert am 17.05.1993

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Tag der ersten Eintragung: 15.03.1973 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 15.07.2004.

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Die Mitgliederversammlung vom 10.11.2008 hat die Neufassung der Satzung und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen. Durch Beschluss des Vorstandes und des Aufsichtsrates vom 15.07.2009 wurde die Satzung geändert in § 9 ( Besonderer Vertreter).

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Neue Satzung Bl. 33 Sonderband

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Die Mitgliederversammlung vom 29.06.2011 hat die Änderung der Satzung in § 9 (Besonderer Vertreter) beschlossen.

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Beschluss Blatt 43, Satzung Blatt 46 - 53 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 15.09.2015 hat die Änderung der Satzung in den §§ 1 (Name, Sitz Geschäftsjahr), 2 (Vereinszweck und Gemeinnützigkeit), 4 (Mitgliedschaft), 6 (Organe), 7 (Mitgliederversammlung), 8 (Vorstand), 9 (Aufsichtsrat) und 13 (Satzungsänderung und Auflösung des Vereins) und die Mitgliederversammlung vom 26.02.2016 nochmals die Änderung des § 8 (Vorstand) beschlossen.

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Satzung Blatt 93-101 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 22.06.2017 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Mitgliedschaft), 7 (Mitgliederversammlung), 8 (Vorstand), 9 (Aufsichtsrat), 10 (Niederschriften) und 11 (Satzungsänderung auf Auflösung des Vereins) beschlossen. § 12 (Salvatorische Klausel) wurde neu aufgenommen in die Satzung.

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Satzung Blatt 126 - 133 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 27.04.2022 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck des Vereins) beschlossen.

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Satzung Blatt 205 - 212 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 07.06.2023 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Vorstand) beschlossen.

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Satzung Blatt 248 - 253 des Sonderbandes

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Die Aufsichtsratssitzung vom 18.07.2023 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck des Vereins) beschlossen.

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Satzung Blatt 285 - 290 des Sonderbandes Beschluss Blatt 279 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 09.10.2024 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Satzung Blatt 338 - 348 des Sonderbandes

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Die Mitgliederversammlung vom 09.01.2025 hat die Einfügung des § 3 (Betreuungsverein) in die Satzung beschlossen. Die Nummerierung der Folge-Paragaphen wurde entsprechend angepasst.

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Satzung Blatt 378-389 des Sonderbandes

Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln. Maßnahmen, die der Vorstand nicht ohne vorherige Zustimmung des Aufsichtsrats vornehmen darf, sind insbesondere: a) Rechtsgeschäfte mit einem Wert von mehr als 100.000 EUR b) Einleiten von Rechtsstreitigkeiten mit einem Streitwert von über 100.000 EUR im Einzelfall c) Vereinbarung von Ruhegehaltsansprüchen d) Erwerb und Veräußerung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten mit einem Betrag von über 100.000,00 EUR sowie die Belastung von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten mit einem Betrag von über 50.000,00 EUR, jeweils pro Einzelfall e) Abschluss von Miet-, Pacht- oder ähnlichen Dauerschuldverhältnissen mit einer monatlichen Belastung im Einzelfall von mehr als 2.500 EUR f) Erwerb, Übertragung und Veräußerung von Beteiligungen g) Einrichtung, Schließung und Veräußerung von Zweigniederlassungen h) Aufnahme von Darlehen über 25.000 EUR i) Eingehen von Wechselverbindlichkeiten j) Übernahme von Garantieerklärungen jeder Art k) Übernahme von Bürgschaften l) Wechsel der Hausbank m) Sitzverlegung und Veräußerung des Unternehmens n) Aufnahme und Aufgabe eines Geschäftszweiges o) Abschluss von Verträgen mit Angehörigen der hauptamtlichen Vorstände im Sinne von § 15 AO