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Satzung vom 09.01.1948 zuletzt geändert am 22.05.2001

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Tag der ersten Eintragung: 28.09.1951 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.05.2005.

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Die Mitgliederversammlung vom 26.04.2005 hat die Änderung der Satzung in §§ 1 (Sitz ), 2 (Zweck), 4 (Mitgliedschaft ), 5 ( Gastmitgliedschaft) , 9 ( Mitgliederversammlung ) und 16 ( Gerichtsstand ) beschlossen.

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Satzung, Bl. 2 ff.Bd.III d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 23.4.2007 hat die Änderung der Satzung in § 1 ( Name und Sitz ), 2 Ziff. 2 ( Zweck ), 4 Ziff. 1, 2 und 8 ( Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten ), 5 Ziff. 1,2,3,4 ( Besondere Mitgliedschaften ), 6 Ziff. 1,2, und 3 ( Fachabteilungen ), 10 Ziff. 2 ( Beirat ), 11 Ziff.1,3 und 4 ( Vorstand ) und 12 Ziff. 3 ( Geschäftsführung ) sowie eine neu aufgenommene Präambel beschlossen.

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Satzung Bl. 52 ff d.A.

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Der Verein hat als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 14.07.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse seiner Mitgliederversammlung vom 24.04.2008 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 08.04.2008 Teiledes Vermögens des Vereins Arbeitgeberverband der Chemischen Industrie im Ruhr-Lippe-Gebiet e.V. mit Sitz in essen /AG Essen VR 1760) im Wege der Aufspaltung zur Aufnahme übernommen. Die Spaltung wird erst wirksam mit der Eintragung im Register des übertragenden Rechtsträgers.

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Beschluss pp-Bl.107 ff.

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Spaltungsvertrag Bl. 69 ff. Beschlüsse Bl. 106 ff.

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Die Aufspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers - AG Essen VR 1760 - am 24.11.2008 wirksam geworden.

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Die Mitgliederversammlung vom 28.04.2010 hat die Änderung der Satzung in § §§ 1 ( Name und Sitz ), 2 ( Zweck ), 4 ( Mitgliedschaft ), 5 ( Besondere Mitgliedschaften ), 6 ( Fachabteilungen ), 8 ( Organe des Verbandes ), 9 ( Mitgliederversammlung ), 10 ( Beirat ), 11 ( Vorstand ), 12 ( Geschäftsführung ) und 14 ( Rechtsvertretung ) sowie Präambel beschlossen.

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Satzung Bl. 135 ff d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 28.04.2014 hat die Änderung der Satzung in §§ 1 ( Name und Sitz ), 2 ( Zweck ),4 ( Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten ), 5 ( Besondere Mitgliedschaften ) , 6 ( Fachabteilungen ) , 7 ( Beiträge ) , 9 ( Mitgliederversammlung ) ,10 ( Beirat ) , 11 ( Vorstand ) ,12 ( Geschäftsführung ) ,14 ( Rechtsvertretung ) beschlossen.

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Satzung Bl. 170 ff d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 28.04.2016 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name und Sitz), § 4 (Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten) und § 10 (Beirat) beschlossen.

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Satzung Blatt 211 ff. d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 27.04.2017 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name und Sitz) und mit ihr die Änderung des Namens des Vereins beschlossen.

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Satzung Blatt 240 - 245 d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 18.05.2021 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Satzung Blatt 279 - 288 d.A.

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lfd. Nr. 1 Spalte 3a) von Amts wegen berichtigt

Der Vorsitzende vertritt zusammen mit einem Stellvertreter oder der Vorsitzende oder einer seiner Stellvertreter vertritt zusammen mit dem Geschäftsführer. Zur Vertretung des Vereins den Gerichten gegenüber kann auch dem Geschäftsführer Generalvollmacht erteilt werden.