Vereinsregister des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
Abdruck
Nummer des Vereins:
Seite 1 von 5
VR 21040
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
VERBAND DER DEUTSCHEN POLSTERMÖBELINDUSTRIE
b)
Herford
a)
Der Verein wird durch den Vorsitzenden oder einem
stellvertretenden Vorsitzenden einzeln vertreten bzw.
durch den Vorsitzenden oder einen stellvertretenden
Vorsit-zenden gemeinsam mit dem
Hauptgeschäftsführer.
b)
Hauptgeschäftsführer:
Dr. Heumann, Lucas, Rechtsanwalt, Detmold
1. Vorsitzender:
Frommholz, Dirk-Walter, Spenge, *XX.XX.1948
1. Stellv. Vorsitzender:
Sommermeyer, Karl, Paderborn, *XX.XX.1948
2. Stellv. Vorsitzender:
Benz, Rolf, Nagold, *XX.XX.1933
a)
eingetragener Verein
Satzung vom 27.11.1946 zuletzt geändert am 07.11.2006
a)
12.08.2009
Mertens
b)
Tag der ersten Eintragung:
28.02.1950
Dieses Blatt ist zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger Änderung
der örtlichen Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes (Amtsgericht
Herford VR 1040) getreten.
Freigegeben am 12.08.2009.
2
a)
VERBAND DER DEUTSCHEN POLSTERMÖBELINDUSTRIE
e.V.
a)
Umschreibung zur Fortführung auf EDV gem. § 319 ZPO
auf Grund eines Schreibfehlers berichtigt:
Der Verein wird durch den Vorsitzenden oder einem
stellvertretenden Vorsitzenden einzeln vertreten bzw.
durch den Vorsitzenden oder einen stellvertretenden
Vorsitzenden gemeinsam mit dem Hauptgeschäftsführer.
a)
Die Mitgliederversammlung vom 18.03.2010 hat die vollständige Neufassung der Satzung
beschlossen.
a)
07.06.2010
Droste
b)
Protokoll Bl. 521d.A.
Satzung Bl. 529 ff. d.A.
3
a)
Der Verein wird durch den Vorsitzenden oder einen
seiner beiden Stellvertreter einzeln vertreten.
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Sommermeyer, Karl, Paderborn, *XX.XX.1948
Bestellt als
Stellvertretender Vorsitzender:
Brinkel, Gerd Axel, Krefeld, *XX.XX.1965
Hauptgeschäftsführer (besonderer Vertreter gem. § 30
BGB):
Dr. Heumann, Lucas, Detmold, *XX.XX.1953
einzelvertretungsberechtigt für
a)
Die Mitgliederversammlung vom 29.03.2012 hat die vollständige Neufassung der Satzung
und dabei insbesondere die Änderung der allgemeinen Vertretungsregelung beschlossen.
a)
21.08.2013
Droste
Abruf vom 17.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
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Nummer des Vereins:
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VR 21040
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
a) Rechtsgeschäfte jeder Art im Zusammenhang mit der
Führung der Geschäftsstelle, insbesondere die
Begründung, Ausgestaltung und Beendigung von
Arbeits- und Mietverhältnissen sowie Verträgen im
Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Unterhaltung
der Geschäftsstelle.
b) Abgabe von Erklärungen jeder Art gegenüber
Behörden und Gerichten, u.a. auch die Unterzeichnung
von Vereinsregisteranmeldungen für den Verband sowie
die Handelsregisteranmeldungen für Gesellschaften, an
denen der Verband beteiligt ist.
c) Vertretung von Mitgliedsfirmen aus NRW vor den
Arbeits- und Sozialgerichten. Hierzu kann er auch Dritte
beauftragen.
d) Bankgeschäfte, soweit sie zur Erfüllung von dem
Hautgeschäftsführer nach obigen Ziffern zugewiesenen
Aufgaben bestimmt sind.
4
b)
Bestellt als
2. Stellvertretender Vorsitzender:
Lübke, Leo, Rheda-Wiedenbrück, *XX.XX.1963
Nunmehr bestellt als
Stellvertretender Vorsitzender:
Benz, Rolf, Nagold, *XX.XX.1933
Nicht mehr
Stellvertretender Vorsitzender:
Brinkel, Gerd Axel, Krefeld, *XX.XX.1965
a)
10.07.2015
Droste
b)
Protokoll Bl. 554-558 d.A.
5
b)
Nicht mehr
Stellvertretender Vorsitzender:
Benz, Rolf, Nagold, *XX.XX.1933
Bestellt als
Stellvertretender Vorsitzender:
Greve, Marc, Hüllhorst, *XX.XX.1971
a)
06.02.2018
Kuhlmann
b)
Protokoll Bl. 568-570, 573 d.A.
6
b)
Nicht mehr
a)
23.11.2020
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Nummer des Vereins:
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VR 21040
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Besonderer Vertreter:
Dr. Heumann, Lucas, Detmold, *XX.XX.1953
Nicht mehr
1. Vorsitzender:
Frommholz, Dirk-Walter, Spenge, *XX.XX.1948
Jetzt bestellt als
1. Vorsitzender:
Lübke, Leo, Rheda-Wiedenbrück, *XX.XX.1963
Bestellt als
Stellvertretender Vorsitzender:
Bornemann, Stefan, Bad Oeynhausen, *XX.XX.1968
Bestellt als
Besonderer Vertreter:
Kurth, Jan, Bad Honnef, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt hinsichtlich
a) Rechtsgeschäfte jeder Art im Zusammenhang mit der
Führung der Geschäftsstelle, insbesondere die
Begründung, Ausgestaltung und Beendigung von
Arbeits- und Mietverhältnissen sowie Verträgen im
Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Unterhaltung
der Geschäftsstelle.
b) Abgabe von Erklärungen jeder Art gegenüber
Behörden und Gerichten, u.a. auch die Unterzeichnung
von Vereinsregisteranmeldungen für den Verband sowie
die Handelsregisteranmeldungen für Gesellschaften, an
denen der Verband beteiligt ist.
c) Vertretung von Mitgliedsfirmen aus NRW vor den
Arbeits- und Sozialgerichten. Hierzu kann er auch Dritte
beauftragen.
d) Bankgeschäfte, soweit sie zur Erfüllung von dem
Hautgeschäftsführer nach obigen Ziffern zugewiesenen
Aufgaben bestimmt sind.
Droste
b)
Protokolle Bl. 582 - 586 + 588 -
592 d.A.
7
b)
Bestellt als
Besonderer Vertreter:
Brand, Klemens, Minden, *XX.XX.1959
einzelvertretungsberechtigt hinsichtlich
a)
Die Mitgliederversammlung vom 27.10.2021 hat die vollständige Neufassung der Satzung
beschlossen.
a)
06.07.2022
Droste
b)
Abruf vom 17.12.2024
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Nummer des Vereins:
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VR 21040
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
a) Rechtsgeschäfte jeder Art im Zusammenhang mit der
Führung der Geschäftsstelle, insbesondere die
Begründung, Ausgestaltung und Beendigung von
Arbeits- und Mietverhältnissen sowie Verträgen im
Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Unterhaltung
der Geschäftsstelle.
b) Abgabe von Erklärungen jeder Art gegenüber
Behörden und Gerichten, u.a. auch die Unterzeichnung
von Vereinsregisteranmeldungen für den Verband sowie
die Handelsregisteranmeldungen für Gesellschaften, an
denen der Verband beteiligt ist.
c) Vertretung von Mitgliedsfirmen aus NRW vor den
Arbeits- und Sozialgerichten. Hierzu kann er auch Dritte
beauftragen.
d) Bankgeschäfte, soweit sie zur Erfüllung von dem
Hautgeschäftsführer nach obigen Ziffern zugewiesenen
Aufgaben bestimmt sind.
In Ergänzung der Eintragung lfd. Nr. 6 vom 23.11.2020:
Nicht mehr
2. Stellvertretender Vorsitzender:
Lübke, Leo, Rheda-Wiedenbrück, *XX.XX.1963
Protokolle Bl. 604-616 d.A.
Satzung Bl. 617-633 d.A.
8
b)
In Ergänzung der Eintragung lfd. Nr. 7 vom 06.07.2022:
Besonderer Vertreter:
Kurth, Jan, Bad Honnef, *XX.XX.1967
einzelvertretungsberechtigt hinsichtlich
a) Rechtsgeschäfte jeder Art im Zusammenhang mit der
Führung der Geschäftsstelle, insbesondere die
Begründung, Ausgestaltung und Beendigung von
Arbeits- und Mietverhältnissen sowie Verträgen im
Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Unterhaltung
der Geschäftsstelle.
b) Abgabe von Erklärungen jeder Art gegenüber
Behörden und Gerichten, u.a. auch die Unterzeichnung
von Vereinsregisteranmeldungen für den Verband sowie
die Handelsregisteranmeldungen für Gesellschaften, an
denen der Verband beteiligt ist.
c) Vertretung von Mitgliedsfirmen aus NRW vor den
Arbeits- und Sozialgerichten. Hierzu kann er auch Dritte
beauftragen.
d) Bankgeschäfte, soweit sie zur Erfüllung von der
a)
15.07.2022
Droste
Abruf vom 17.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Bad Oeynhausen
Abdruck
Nummer des Vereins:
Seite 5 von 5
VR 21040
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Geschäftsführung nach obigen Ziffern zugewiesenen
Aufgaben bestimmt sind.
Schreibfehler in der Eintragung lfd. Nr. 7 vom 06.07.2022
von Amts wegen gem. § 319 ZPO berichtigt:
Besonderer Vertreter:
Brand, Klemens, Minden, *XX.XX.1959
einzelvertretungsberechtigt hinsichtlich
a) Rechtsgeschäfte jeder Art im Zusammenhang mit der
Führung der Geschäftsstelle, insbesondere die
Begründung, Ausgestaltung und Beendigung von
Arbeits- und Mietverhältnissen sowie Verträgen im
Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Unterhaltung
der Geschäftsstelle.
b) Abgabe von Erklärungen jeder Art gegenüber
Behörden und Gerichten, u.a. auch die Unterzeichnung
von Vereinsregisteranmeldungen für den Verband sowie
die Handelsregisteranmeldungen für Gesellschaften, an
denen der Verband beteiligt ist.
c) Vertretung von Mitgliedsfirmen aus NRW vor den
Arbeits- und Sozialgerichten. Hierzu kann er auch Dritte
beauftragen.
d) Bankgeschäfte, soweit sie zur Erfüllung von der
Geschäftsführung nach obigen Ziffern zugewiesenen
Aufgaben bestimmt sind.
Abruf vom 17.12.2024