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Satzung vom 12.05.1947 zuletzt geändert am 20.03.1997

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Tag der ersten Eintragung: 12.12.1947 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neu gefasst worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Anmeldung Blatt 110 - 114 d. A. Beschluss Blatt 116 - 122 d. A.

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Anmeldung Blatt 128 ff. Sonderband

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Anmeldung Blatt 139 d. A. Beschluss Blatt 135 d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 06.09.2006 hat die Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung in § 1 (Name) beschlossen.

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Der Verein ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.06.2006, sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Vereine jeweils vom 06.09.2006, mit dem Caritasverband Rheingau-Untertaunus e.V. mit Sitz in Bad Schwalbach (Amtsgericht Wiesbaden - VR 4739 - ) verschmolzen.

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Anmeldung Blatt 142 - 148 d. A. Beschluss Blatt 210 - 244 d. A. Verschmelzungsvertrag Blatt 149 - 209 d. A. Satzung Blatt 236 - 244 d. A.

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Anmeldung Blatt 275 d.A. Beschluss Bl. 277 - 287 d.A.

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Die Mitgliederversammlung vom 01.06.2010 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Der Vorstand) beschlossen.

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Anmeldung Bd. II Blatt 298 - 301 d. A.

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Beschluss Bd. II Blatt 305 -308 d. A.

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Satzung Bd. II . Blatt 309 - 316 d. A.

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Die Mitgliederversammlung vom 04.06.2013 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Stellung und Zweck) beschlossen.

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Anmeldung Bl. 1 - 2 Sonderband Beschluss Bl. 4 - 6 Sonderband Satzung Bl. 7 - 14 Sonderband

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Anmeldung Blatt 19-22 Sonderband

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Beschluss Blatt 17 - 18 Sonderband

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Anmeldung Blatt 23-24 Sonderband

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Die Mitgliederversammlung vom 08.06.2016 hat die Änderung der Satzung in den §§ 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr), 2 (Stellung) 3 (Steuerbegünstigte Zwecke) und 3 a (Weitere Aufgaben) beschlossen.

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Anmeldung Bl. 28 - 34 Sonderband Beschluss Bl. 38 und 45-47 Sonderband Satzung Bl. 45 - 61 Sonderband

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Der vertretungsberechtigte Vorstand besteht aus bis zu drei Personen.

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Die Vertretungsberechtigung des Vorstandes ist wie folgt beschränkt: Folgende Rechtsgeschäfte bzw. Beschlüsse zu folgenden Entscheidungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Zustimmung des Caritasverbandes für die Diözese Limburg: - Erwerb, Belastung, Änderung, Veräußerung und Aufgabe von Eigentum bzw. eigentumsähnlicher Rechte an Grundstücken; - Erwerb und Veräußerung von Beteiligungen, hiervon ausgenommen sind Kauf und Verkauf von Unternehmensanteilen im Rahmen der Vermögensanlage; - Inkraftsetzung von Satzungen und Gesellschaftsverträgen bei der Errichtung oder Umstrukturierung von Rechtsträgern bzw. bei Änderungen von deren Statuten, die Genehmigung nach § 17 dieser Satzung bleibt hiervon unberührt; - die beabsichtigte Aufnahme überbezirklicher und überdiözesaner Tätigkeiten

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Die Mitgliederversammlung vom 22.10.2019 hat die Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung in § 12 (Der Vorstand), § 14 (Vertretung und Geschäftsführung) sowie § 15 (Zustimmungspflichtige Entscheidungen und Rechtsgeschäfte) beschlossen.

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Dokumente elektronisch vorhanden Fall 13

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Fall 14 Dokumente elektronisch vorhanden

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Die Mitgliederversammlung vom 13.07.2021 hat die Änderung der Satzung in den §§ 3 (Zweck und Aufgaben, 8 (Mitgliederversammlung) und 11 (Sitzungen und Beschlüsse des Caritasaufsichtsrates) beschlossen.

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Fall 15

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Dokumente elektronisch vorhanden

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Die Mitgliederversammlung vom 28.06.2022 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Stellung) beschlossen. § 19 Übergangsregelung der Satzung wurde gestrichen und der nachfolgende § 20 Inkrafttreten der Satzung wurde in der Ziffer um 1 gekürzt und ist nunmehr § 19.

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Dokumente (Anmeldung, Prottokoll und Satzung) elektronisch vorhanden

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Fall 16

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Dokumente vom 20.12.2023 elektronisch vorhanden

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Fall 17

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Der Verein hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 26.08.2024 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag einen Teil seines Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Caritas Altenwohn- und Pflegegesellschaft mbH mit Sitz in Wiesbaden (Amtsgericht Wiesbaden, HRB 8405) übertragen.

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Dokumente elektronisch vorhanden Fall 18

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Die Ausgliederung ist im Register der übernehmenden Caritas Altenwohn- und Pflegegesellschaft mbH mit Sitz in Wiesbaden (Amtsgericht Wiesbaden HRB 8405) am 22.10.2024 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG.

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Dokumente elektronisch vorhanden Fall 20

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Dokumente elektronisch vorhanden Fall 21

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Fall 23

Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, ist es stets einzelvertretungsberechtigt. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, vertreten jeweils zwei Vorstandsmitglieder den Verein gemeinsam.