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Satzung vom 22.11.1946 zuletzt geändert am 19.06.2001

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Tag der ersten Eintragung: 20.04.1950 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV neu gefasst worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Satzung Blatt 13 ff. Bd. II

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Die Mitgliederversammlung vom 07.11.2005 hat die Änderung in § 16 (Zusammensetzung des Kreisvorstandes) sowie in § 19 (Der geschäftsführende Vorstand) beschlossen.

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Protokoll Blatt 77 ff. Sonderband

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Der Verein hat als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 20.06.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 20.06.2006 und 11.07.2006 Teile seines Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die DRK Soziale Dienste Rhein-Main-Taunus gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Hofheim am Taunus (Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 76411) übertragen.

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Anmeldung Blatt 93 ff. der Akte

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Beschluss Blatt 98 ff. der Akte

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Anmeldung Blatt 2 der Akte Bd. IV

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Beschluss Blatt 4 ff. der Akte Bd. IV

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Die Mitgliederversammlung vom 29.10.2010 hat die Änderung der Satzung in den §§ 13 (Aufgaben der Kreisversammlung), 15 (Delegierte) und 16 (Zusammensetzung des Kreisvorstandes) beschlossen.

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Anmeldung Blatt 25 - 29 Bd. IV Beschluss Blatt 35 - 37 Bd. IV Satzung Blatt 30, 31, 40 - 59 Bd. IV

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Der vertretungsberechtigte Vorstand besteht aus einem Vorstandsmitglied (Vorstandsvorsitzender bzw. Kreisgeschäftsführer) oder zwei Vorstandsmitgliedern.

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Zur Vornahme folgender Rechtsgeschäfte bedarf der Vorstand im Innenverhältnis der vorherigen Zustimmung des Präsidiums: a) Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grundstücken und gründstücksgleichen Rechten; b) Vornahme von baulichen Maßnahmen und sonstigen Anschaffungen; c) Aufnahme von Darlehen und Krediten; d) Gewährung von Darlehen an Dritte und Übernahme von Bürgschaften; e) Gründung von und Beteiligungen an privatrechtlichen Gesellschaften oder Einrichtungen; f) Abschluss von sonstigen Verträgen, die zu einer Verpflichtung des Kreisverbandes führen. Bei Dauerschuldverhältnissen ist die Gesamtverpflichtung maßgebend.

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Die Mitgliederversammlung vom 22.11.2011 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Anmeldung Blatt 72

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Beschluss Blatt 79, 80 Satzung Blatt 83-124

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Die Mitgliederversammlung vom 09.11.2021 hat die Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung in § 23 (Vorstand im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches) beschlossen.

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Fall 12

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Elektronische Dokumente vom 05.04.2022