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Satzung vom 26.07.1922 zuletzt geändert am 14.10.2000

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 69 ff. SB;

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Die Mitgliederversammlung vom 14.11.2009 (genehmigt am 26.11.2009) hat die Neufassung der Satzung beschlossen. Dabei wurden geändert: §§ 1 Abs. 3 (Name, Rechtsform, Stellung, Sitz und Geschäftsjahr) und 11 (Vertretungsrecht).

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Satzung Bl. 378 ff

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Der Verein hat im Weg der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 16.07.2020 sowie Beschluss seiner Mitgliederversammlung vom 10.07.2020 und Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 16.07.2020 Teile des Vermögens (Allein- und Pflegeheimbetrieb) auf die Caritas Wohnen und Pflege gGmbH mit dem Sitz in Regensburg (Amtsgericht Regensburg HRB 17385) übertragen.

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Die Mitgliederversammlung vom 13.11.2020 mit Zustimmung des Bischofs vom 23.11.2020 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Beschl. Bl. 1113-1252 SB Satzung Bl. 1253-1266 SB

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Die Mitgliederversammlung vom 17.11.2023 hat mit Zustimmung des Bischofs vom 16.12.2023 die Änderung der §§ 1 (Name, Rechtsform, Stellung, Sitz und Geschäftsjahr), 2 (bisher: Gemeinnützigkeit; jetzt: Zweck), 3 (bisher: Organisation; jetzt: Selbstlosigkeit), 4 (bisher: Verbandszentrale; jetzt: Organisation), 5 (bisher: Zweck und Aufgabe; jetzt: Verbandszentrale), 9 (Innere Ordnung der Organe), 16 (Vertreterversammlung), 17 ( Aufgaben der Vertreterversammlung) und 23 (Übergangsregelungen) der Satzung beschlossen.

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Protokoll Bl. 1280-1285 SB; Satzung gemäß § 71 BGB Bl. 1295-1302 SB.

Der Vorsitzende des Vorstandes, der stellvertretende Vorsitzende und der Diözesan-Caritasdirektor vertreten den Verein je allein. Die weiteren Vorstandsmitglieder vertreten den Verein je gemeinsam mit einem der drei Alleinvertretungsberechtigten.