Vereinsregister des Amtsgerichts Passau
Nummer des Vereins:
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VR 453
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
Lebenshilfe Passau für Menschen mit Behinderung e.V.
b)
Passau
a)
Jedes Vorstandsmitglied vertritt einzeln.
b)
Vorstand:
Matschiner, Horst, Passau, *XX.XX.1962
Vorstand:
Preuß, Helmut, Tittling, *XX.XX.1954
a)
Eingetragener Verein
Satzung vom 11.09.1967 zuletzt geändert am 24.04.2003
a)
25.02.2004
Waldmann
b)
Tag der ersten Eintragung:
26.09.1967.
Dieses Blatt ist zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle des
bisherigen Registerblattes
getreten.
Satzung Bl. 13 SB;
2
a)
Die Mitgliederversammlung vom 30.07.2008 hat die Ergänzung des § 2 (Zweck) der
Satzung beschlossen.
a)
29.08.2008
Kohout
b)
Beschluss Bl. 15 SB;
3
b)
Ausgeschieden:
Vorstand:
Preuß, Helmut, Tittling, *XX.XX.1954
Gewählt:
Vorstand:
Geyer, Sissi, Passau, *XX.XX.1957
a)
16.06.2009
Kohout
4
a)
Die Mitgliederversammlung vom 20.07.2021 hat die Änderung der §§ 1 (Name und Sitz), 4
(Mittel des Vereins), 5 (Erwerb der Mitgliedschaft), 6 ( Beendigung der Mitgliedschaft), 7
(Organe des Vereins), 8 (Mitgliederversammlung), 9 (Der erweiterte Vorstand), 10
(Aufgaben des erweiterten Vorstands und der Vorsitzenden), 11 (Der/Die
Geschäftsführer/in), 12 (Beiräte) und 14 (Protokoll der Beschlüsse) der Satzung
beschlossen.
a)
23.08.2021
Kohout
b)
Beschluss Bl. 19 SB; Satzung
gemäß § 71 BGB Bl. 20 SB.
5
b)
Gewählt:
Besonderer Vertreter:
Hofbrückl, Thomas, Vilshofen an der Donau, *XX.XX.1966
a)
05.05.2022
Kohout
Abruf vom 27.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Passau
Nummer des Vereins:
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VR 453
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Innerhalb seines Geschäftskreises vertritt er bis zu
einem Geschäftswert von 10.000 Euro alleine. Darüber
hinausgehende Geschäfte bedürfen der Zustimmung des
ersten oder zweiten Vorsitzenden.
Der Geschäftsbereich umfasst:
- Aufstellung eines jährlichen Investitionsplanes und
Bewirtschaftung des durch den erweiterten Vorstand
genehmigten Investitionsplans ohne Kostenbegrenzung
- Durchführung von Baumaßnahmen im Rahmen eines
durch den erweiterten Vorstand genehmigten
Kostenplans
- Entscheidung über darüber hinausgehende notwendige
Einzelinvestitionen bis zu einer Höhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Miet- und Leasingverträgen für
notwendige Gerätschaften bis zu einer jährlichen
Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Wartungsverträgen bis zu einer
jährlichen Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Versicherungsverträgen bis zu einer
jährlichen Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Beauftragung von Dienstleistern bis zu einer Höhe von
10.000 EUR
- Abschluss von Entgelt- und Leistungsvereinbarungen
- Beantragung von Zuschüssen und Erstellung von
Verwendungsnachweisen
- Besetzung von Stellen im Rahmen der genehmigten
Stellenanteile und des genehmigten Stellenplans
- Abschluss und Kündigung von individuellen Verträgen
zwischen der Lebenshilfe und Leistungsempfänger
- Abschluss von Arbeitsverträgen mit Ausnahme der
Arbeitsverträge mit Bereichsleitungen
- Ordentliche Kündigungen von Arbeitsverträgen und
Auflösungsverträge ohne Abfindungen
- Abschluss von Einzelversicherungsverträgen im
Rahmen der bestehenden betrieblichen Altersvorsorge
- Vertretung des Vereins vor dem Arbeitsgericht.
Gewählt:
Besonderer Vertreter:
Degenhardt, Guido, Passau, *XX.XX.1988
Innerhalb seines Geschäftskreises vertritt er bis zu
einem Geschäftswert von 10.000 Euro alleine. Darüber
Abruf vom 27.12.2024
Vereinsregister des Amtsgerichts Passau
Nummer des Vereins:
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VR 453
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
hinausgehende Geschäfte bedürfen der Zustimmung des
ersten oder zweiten Vorsitzenden.
Der Geschäftsbereich umfasst:
- Aufstellung eines jährlichen Investitionsplanes und
Bewirtschaftung des durch den erweiterten Vorstand
genehmigten Investitionsplans ohne Kostenbegrenzung
- Durchführung von Baumaßnahmen im Rahmen eines
durch den erweiterten Vorstand genehmigten
Kostenplans
- Entscheidung über darüber hinausgehende notwendige
Einzelinvestitionen bis zu einer Höhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Miet- und Leasingverträgen für
notwendige Gerätschaften bis zu einer jährlichen
Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Wartungsverträgen bis zu einer jählichen
Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Abschluss von Versicherungsverträgen bis zu einer
jährlichen Gesamthöhe von 10.000 EUR
- Beauftragung von Dienstleistern bis zu einer Höhe von
10.000 EUR
- Abschluss von Entgelt- und Leistungsvereinbarungen
- Beantragung von Zuschüssen und Erstellung von
Verwendungsnachweisen
- Besetzung von Stellen im Rahmen der genehmigten
Stellenanteile und des genehmigten Stellenplans
- Abschluss und Kündigung von individuellen Verträgen
zwischen der Lebenshilfe und Leistungsempfänger
- Abschluss von Arbeitsverträgen mit Ausnahme der
Arbeitsverträge mit Bereichsleitungen
- Ordentliche Kündigungen von Arbeitsverträgen und
Auflösungsverträge ohne Abfindungen
- Abschluss von Einzelversicherungsverträgen im
Rahmen der bestehenden betrieblichen Altersvorsorge
- Vertretung des Vereins vor dem Arbeitsgericht.
Abruf vom 27.12.2024