Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Essen
Abdruck
Nummer der Partnerschaft:
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PR 4626
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Partner, Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Rechtsform
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
a)
terpatent Patentanwälte ter Smitten Eberlein-Van Hoof Rütten
Daubert Partnerschaftsgesellschaft mbB
b)
Düsseldorf
c)
Die gemeinsame Berufsausübung zur Beratung in
Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes in Form
einer Partnerschaft nach dem Partnerschaftsgesellschaftsgesetz.
Zum Gegenstand gehören auch alle mit der gemeinschaftlichen
Berufsausübung in Zusammenhang stehenden Geschäfte. Die
Partnerschaft ist berechtigt, weitere Tätigkeiten auszuüben, die
im Rahmen des anzuwendenden Berufsrechtes zugelassen sind.
a)
Jeder Partner vertritt einzeln.
b)
Partner:
ter Smitten, Hans, Patentanwalt, Köln, *XX.XX.1963
mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Partner:
Eberlein-Van Hoof, Jasper Rudolf, Patentanwalt, Köln,
*XX.XX.1961
mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Partner:
Rütten, Peter Laurenz, Patentanwalt, Geilenkirchen, *XX.XX.1968
mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Partner:
Daubert, Dimitri, Patentanwalt, Neuss, *XX.XX.1986
mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
a)
Partnerschaft
a)
20.01.2020
Wyczisk
2
a)
terpatent Patentanwälte und European Patent Attorneys ter
Smitten Eberlein-Van Hoof Daubert Weingarten PartGmbB
b)
Ausgeschieden als
Partner:
Rütten, Peter Laurenz, Patentanwalt, Geilenkirchen, *XX.XX.1968
Eingetreten als
Partner:
Dr. Weingarten, Martin, European Patent Attorney (zugelassener
Vertreter), Bergheim (Erft), *XX.XX.1984
mit der Befugnis im Namen der Partnerschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Nach Wohnortänderung (bisher: Neuss) nunmehr
b)
Der Name der Partnerschaft ist geändert.
a)
15.04.2024
Clemens
Abruf vom 05.01.2025
Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Essen
Abdruck
Nummer der Partnerschaft:
Seite 2 von 2
PR 4626
Nummer
der
Eintragung
a) Name
b) Sitz, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Partner, Vertretungsberechtigte und besondere
Vertretungsbefugnis
a) Rechtsform
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
Partner:
Daubert, Dimitri, Patentanwalt, Bergneustadt, *XX.XX.1986
mit der Befugnis, im Namen der Partnerschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
3
a)
terpatent PartGmbB
b)
Der Name der Partnerschaft ist geändert.
a)
23.05.2024
Clemens
Abruf vom 05.01.2025