6

2

3

Spaltung erfolgte durch Beschluss vom 09.09.1992.

6

2

4

Die Gesellschaft hat am 30.09.2002 mit der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH mit dem Sitz in Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 112119) als herrschender Gesellschaft einen Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 11.10.2002 zugestimmt.

7

2

2

Tag der ersten Eintragung: 29.09.1992. Dieses Blatt ist unter Änderung der örtlichen Zuständigkeit auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

7

2

3

Gesellschaftsvertrag Bl. 224 SB.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2006 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

6

1

3

Gesellschaftsvertrag vom 26.03.1992 zuletzt geändert am 12.12.2006

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Bl. 265 ff SB;

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 02.06.2009 hat die Änderung des § 3 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

6

2

1

Der mit der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH mit dem Sitz in Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 112119) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag vom 30.09.2002 ist durch Vertrag vom 12.12.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 12.12.2013 zugestimmt.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 25.08.2016 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

6

2

2

Die Gesellschaft hat im Wege der Ausgliederung gemäß Ausgliederungsvertrag vom 25.08.2016 sowie Beschluss ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.08.2016 und Beschluss der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft vom 25.08.2016 Teile des Vermögens (Geschäftsbereich Netze) auf die Stadtwerke Arnstadt Netz GmbH & Co. KG mit dem Sitz in Arnstadt (Amtsgericht Jena HRA 504208) übertragen.

6

2

1

Der mit der Bäder- und Beteiligungsverwaltung Arnstadt GmbH mit dem Sitz in Arnstadt (Amtsgericht Jena HRB 112119) als herrschender Gesellschaft abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag vom 30.09.2002 mit Änderung vom 12.12.2013 ist durch Vertrag vom 16.12.2022 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 16.12.2022 zugestimmt.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 12.12.2024 hat die Änderung des § 15 (Jahresabschluss) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

Die Gesellschaft hat einen oder zwei Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Ist ein bestellter Geschäftsführer zugleich organschaftlicher oder rechtsgeschäftlicher Vertreter einer anderen Gesellschaft, so ist er bei Rechtsgeschäften mit dieser Gesellschaft von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.