Lädt...
r.
der
Ein-
tr
a
Amtsgericht
Lübeck
N
sung
1
a)
Fima
a
b
c
Stadtverkehr
Lübeck
GmbH
Lübeck
(1)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Durchführung
des
öffentli-
hen
Personennahverkehrs
ein-
chließlich
des
Fährbetriebs,
des
erufs-,
Gelegenheits-
und
Reise-
erkehrs,
die
Reisevermittlung
so-
ie
alle
dazugehörigen
verkehrsbe-
genen
Aufgaben
und
Dienstlei-
ungen.
(2)
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
aßnahmen
und
Geschäften
be-
rechtigt,
durch
die
der
Gesell-
schaftszweck
unmittelbar
und
mit-
telbar
gefördert
werden
kann.
(3)
Die
Gesellschaft
kann
sich
zur
rfüllung
ihrer
Aufgaben
anderer
nternehmen
bedienen,
sich
an
ih-
nen
beteiligen
oder
solche
Unter-
nehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbe-
triebe
errichten,
erwerben
und
pachten,
ferner
Interessengemein-
schaften
eingehen
und
Zweignie-
derlassungen
errichten.
(4)
Die
Tätigkeiten
der
Gesellschaft
haben
sich
auf
den
öffentlichen
Zweck
auszurichten.
Tausender
Grund-
oder
DM
Euro
15-000.000
Stammkapital
Zehner
13579
Hunderter
Vorstand
Personlich
haftende
Gesellschafter
/in
Geschäftsführer/in
Abwickler/in
Dipl.-Ing.
Joachin
Sprenger,
geb.
beck
Zehner
Hunderter
24680
Tausender
HRB
Rechtsverhältnisse
6
GmbH
entstanden
durch
Ausgliederung
des
Eigenbeiriebs
Verkehrsbetrieb
„Stadtwerke
Lübeck“
zum
Zweske
der
Neu-
grühdung
der
Stadtverkehr
Lübeck
Gm
Die!
Satzung
wurde
am
29.12.1999
festgeStellt.
Die
Gesell-
schaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
zn
7
‚Sin
estellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
Sei
nee
bestellt,
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Fr
Geschäftsführer
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
u
Die/Geschäftski
181
reit.
Die
Gesellschaft
hat
am
29.12.1999
mit
der
Stadtwerke
Lü-
osck
Gm
-
HRB
4900
-
als
herrschendes
Unternehmen
inen
Unternehmensvertrag
mit
Beherrschungs-
und
Ge-
winhabführungsverpflichtung
abgeschlossen.
Die
Gesell-
schafterversammlungen
der
herrschenden
und
beherrschten
Gesellschaft
haben
am
29.12.1999
dem
Unternehmensver-
trag
zugestimmt.
Keen
der
Einzelheiten
wird
Bezug
genommen
auf
den
dem
Registergericht
vorgelegten
Unternehmensvertrag.
Vu
£
“Blatt
2).
Tag
der
Eintragung
—
2%
Unterschuit
I"
b)
Bemerkungen
nn
a)
31.08.2000
b)
Satzung
BI.
42
BB
Unternehmens
ertrag
vom
29.12.99
Bl.
4
SB
auptversamm
Iungsbeschlüss
&
vom
29.12.1999
BI.
7
ff,
65
ff.
SB
Gesamtprokura:
Stefan
Schräder-Bi
|
10.06.1962,
Stockelsdorf,
Dieter
Krecklow,
geb.
09.05.1943,
beck_
einem
anderen
Prokuristen.
‚eder
vertritt
gemeinschaftlich
mit
a)
23.10.2000
Die
Prokura
für
Stefan
Schröder-
Bianga
ist
erloschen.
)
17.04.2001.
A
Fr
S
137_K
artaihlayr
IR
R
(68/99)
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Grund-
oder
sand
des
Unternehmens
Stammkapital
DM
Vorstand
Personlich
haftende
Gesellschafter/in
Geschäftsführer/in
Abwickler/in
Prokura
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
4
Gesamtprokura:
Bernd
Raasch,
geb.
05.11.1956,
Hamburg
Er
vertritt
gemeinschaftlich
mit
einem
anderen
Prokuristen.
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
Bemerkungen
6
Willi
Nibbe,
geb.
28.05.1952,
Ham-
burg
_—
eeetngt
ee
eig
Gesamtprokura:
Nils
Prehn,
geb.
10.02.1963,
Lübeck
Er
vertritt
gemeinschaftlich
mit
einem
anderen
Prokuristen.
ie
Prokura
für
Jürgen
Rohwer
ist
er-
losehen.
Die
Prokura
für
Dieter
Kres
low
ist
erloschen.
Willi
Nibbe
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Die
Gesellscha
ea
ung
vom
22.5.2003
hat
die
Än-
derung
des
Gesellst
Gesellschaftsvertrages
insgesamt
beschlossen.
Die
Vertretung
ist
nunmehr
geregelt
wie
folgt:
Die
Gesellschaft
hat
zwei
Geschäftsführer.
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
ei-
nen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
&i
vertreten.
Der
am
29.12.1999
abgeschlossene
Unternehmerfisyertrag
mit
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsverpflicht
mit
Zustimmung
der
Beteiligten
geändert
worden.
Wegen
der
Einzelheiten
wird
auf
die
dem
Registergericht
vorgeleg-
ten
Unterlagen
Bezug
genommen.
aftsvertrages
in
$
8
(Geschäftsführung
und
Vertretung
der
Gesellschaft)
sowie
eine
Neufassung
des
a)
04.03.2003
a)
12.06.2003
a)
or
b)
Beschluss
Bi.
SB
204
L
Neufassung
der
Satzung
Bi.
SB
Ras
Fortsetzung
auf
dem
__
_ten
Blatt
Lädt...
4
Amtsg
gicht
Alu
972
Gegenstand
des
Unternehmens
10
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Grund-
Vorstand
Stammkapital
Geschäftsführer/in
Abwickler/in
ID
gr
d
Personlich
haftende
oder
Gesellschafter/in
Tausender
!
Hunderter
Zehner
Prokura
Rechtsverhältnisse
Joachim
Sprenger
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
=|HRB
49
0%
Bu
der
Eintragun
an
otrag
°
b)
Bemerkungen
7
Pe
Die
Gesellschafterversammtüng
vom
2.12.2003
hat
die
Än-
derung
des
Gesellschaftövertrages
in
$
8
Abs.
1
und
2
(Geschäftsführun
d
Vertretung
der
Gesellschaft)
be-
schlossen.
Die
Vertretung
isÜnunmehr
geregelt
wie
folgt:
Die
Gessilschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nurei.
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesell-
Pu
aft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
ver-
treten
jeweils
zwei
von
ihnen
gemeinschaftlich
oder
einer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen.
PA
HR
B
(6/9)
a)
16.03.2004
Sue
b)
Beschluss
Bi.
SB
Neufassung
der
Satzung
Bi.
SB
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
HR
B
U
q
G
+
Vorstand
Grund-
Personlich
haftend
du
oder
Cesellsch
after/in.
Prokura
.
2)
Tag
der
Eintragung
Stammkapital
Geschäftsführer/in
Rechtsverhältnisse
und
Unte
b)
Bemerkungen
Abwickler/in
)
ge
7
TE
EEE
BEE
GEHE
KEEIE
DEE
BEREEEE
SEEREE
VEEEEEEEREEE
BEE
EEE
BEER:
unserm
een