Lädt...
“
Pirmase
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
|
Blatt
1
Amtsgericht
_
n8
13579
—
H
R
B
3
I
8
3
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
;
Ein-
Stammkapital
en
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
len:
I
tragung
)
Geg
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
1
a)
Stadtwerke
Pirmasens
Versor-
gungs
GmbH
Dieter
Waaner,
Euro
geb.
27.08.1937
Pirmasens
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
23.
August
2000
Entstanden
durch
Ausgliederung
des
Teilbetriebes
Versor-
gung
der
Stadtwerke
Pirmasens
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Pirma
D)
Gesellschafts-
b,
Pirmasens
sens
gemäg
Ausgliederungsplan
vom
16.88.2000.
vertrag
Blatt
12
ff
SoBand
c,
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
Gesellschaftsvertrag
vom
16.08.2008.
Ausgliede-
aer
Bezug,
Handel
und
Verkäu
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
rungsplan
Bl.
sowie
die
Erzeugung
von
Energie
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
dieser
die
6
ff
für
die
sparsame,
umwelt-
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
ausglieder
schonende.
wirtschaftliche.
und
stellt,
so
wird
Die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts£ün.
des
Untern£h-
sichere
Versorgung
der
Bevölke
rung
und
der
Wirtschaft
mit
Strom,
Gas,
Wasser
und
Fernwär
ne.
Deswelteren
Ist
Gegenstand
des
Unternehmens
die
Erbringung
von
Dienstleistungen
in
2u-
sammenhang
mit
der
Energiever-
sorgung
sowie
der
Betrieb.
von
„Bädern.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Mapnahmen
berech-
tigt,
die
den
Gesellschaftszweck
fördern.
Sie
kann
sich
hierbei
anderer
Unternehmen
bedienen,
rer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
mit
einem
nen,
HRB
2985
Prokuristen
vertreten.
Aue:
Der
Gechäftsführer
Dieter
Wagner
ist
einzelvertretungsbe
rechtigt
und
befugt,
im
Namen_der
Gesellschaft
mit
sich
Justizange-
in
eigenen
Namen_oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechts+
stellte
geschäfte
vorzunehmen
($
181
BGB).
Die
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
entsteht
erst
mit
der
Eintragung
der
Ausgliederung
im
Register
des
übertragenen
Rechtsträgers.
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs
und
Nebenbetriebe
errichten,
erwerben
oder
pachten.
2
Die
Ausgliederung
wurde
am
24.
August
2098
beim
Üübertra-
a)
25.Auqust
2090
genden
Rechtsträger
eingetragen.
j
Justizange-
stellte
3
‚.
Einzelprokura:
a)
39.
Augus
2289
Klaus
Greiner,
geb.
9.2.1946.
Pirmasens
Justizange-
yırich
Gollan,
geb.
4.11.1953,
stellte
Hombura/Saar
|
|
Die
Gesellschaft
hat
am
39.11.2900
mit
der
Stadtwerke
a)
22.12.00
E
Pirmasens
GmbH
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabfüh-
rungsvertrag
abgeschlossen.
us
Die
Gesellschafterversammlungen
der
herrschenden
und
beherrschten
Gesellschaft
haben
dem
Vertrag
am
39.11.2008
zugestimmt.
b)
Beschluß
|
Bl.
82
ScdBd.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Pirmasens
Rückseite
von
Blatt....1......
H
R
B
37
8
z
[sat
4
|
Nr.
i
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
nn
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
A
Prokura
a)
Tag.derEintragung
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
u
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
4
7
5
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
49.490,
--
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
“
a)
25.99.91:
sind
“
Euro
11.09.2901
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
u.a.
in
den
-
Bezug,
Erzeugung
und
Verkauf
55
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
4
.
c
von
Strom,
Gas,
Wasser
und
(Stammkapital)
geändert
und
auch
im
übrigen
völlig
Fernwärme,
neu
gefaßt.
-
Dienstleistungen
in
Zusammen
Das
Stammkapital
wurde
um
15.498,
--
Euro
auf
j
b)
Beschluß
hang
mit
der
Energie-
und
40.480,
--
Euro
erhöht.
Bl.
89
ff.
Wasserversorgung
und
Geändert
wurde
auch
der
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
Sonderband
-
der
Betrieb
eins
Bades
über
führungsvertrag
vom
38.11.2008.
Die
Gesellschafter-
die
Pirmasenser
Luft-
und
versammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
hat
der
Ges.
-Vertrag
Badepark
(PLUB)
GmbH
Änderung
am
11.99.2001
zugestimmt.
Bl.
91
££.
für
die
sparsame,
umweltscho-
Die
Firma
der
herrschenden
Geselischaft
ist
geändert
Sonderband
nende,
wirtschaftliche
und
und
lautet
nunmehr:
Stadtwerke
Pirmasens
Holding
GmbH.
sichere
Versorgung
der
Be-
völkerung
und
der
Wirtschaft.
6
15.
338.
759
Die
Gesellschafterversammlung
vom
31.97.2902
hat
die
a)
29.08.02
‚Euro
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus"Geseilschaftsmitteln
um
15.298.358,
--
Euro
auf
15.338.758,
--
Euro
ec
beschlossen.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
im
8
4
(Stammkapital)
entsprechend
geändert.
by
Bischluss
BI.
115
SoßBd
u
Gesellschafta-
Ä
Vertrag
Bl.
158.3o0Bd
7
Klaus
Kreibich,
Dieter
Wagner
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
985/09.02
geb.am
05.92.1952,
‚
Klaus
Kreibich
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
/
66424
Homburg/Shar
°
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Justizangestellte
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
(s
181
BGB).
b)
Beschluss
Bl.
166
SoBd
8
Die
Prokura
des
Klaus
Greiner
a)
24.19.03
ist
erloschen.
(£
-
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Pirmasens
G
Vorstand
a)
Firma
rund-
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen’
5
7
a)
14.10.84
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.19.2884
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
im
&
8
(Bildung.
Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrats
)
beschlossen.
bee,
b)
Beschluss
Blatt
176
££
Sornderband
Gesellschafts-
vertrag
Blatt
189
££
Sonderband
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
.
Fortsetzung
Rückseite
SOMMER
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
-
gen.
5.2001
—
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Amtsgericht
Pirmasens
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt...
H
R
B
3
3
8
3
|
Blatt
4
Prokura
a)
TagderEintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
7
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt