Lädt...
3
a
„AO
ws
|}
{
.
Amtsgericht
Pirmasens
|
{
a
|
)
|Tausender
deren
zen
SS
n
m
a
N
K
run
a
meinte
L
Grund-
oder
Stammkapital
DM
A
m
ur
eb
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
'
b)
Sitz
-€)
Gegenstand
des
Unternehmens
en
A
ER
under
La
3
>
\,
x
;
5
94680
ni
7
A
3
MD
?
=
Wi
A
£
Ki
a
"HR
B
180
>
‚a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
N
|
.
b)
Bemerkungen
HL.
Prokura
»
Rechtsverhältnisse
+
7a
3
4
ı
a)
Parkbrauerei
ÄktiengeseIlschaft
.
Pirmasens-Zweibrücken
Pirmasens
;
:
Herstellung
und
Verkauf
von
Bier
und
Getränken
aller
3.000.000.
i
‚Direktor
}
_
Wilhelm
Seitz,
Heinrich
Seitz:
:
Brauereidirek=
:
tor.
in
Pirmasens
in
der
Weise
erteilt,dass_er
Karl
Seitz,
5
/
-
a
es
6
a
EN
ER
7
.
-
;
ATE:
Aktiengesellschaft.
|
5a)
19.ANugust
1&.
Die
Satzung
ist
am
12.September
1888
festge=
,
4
stellt,seitdem
mehrfach
geändert
und
am
29.
:
AA
12.1921
neu
gefasst
worden,
wieder
geändert
:
Justizinspektoxr
:
am
24,4,.1922,27.11.1924,
16.1.1933
und
4.3.
|
-
1935.Weitere
Neufassungen
und
Änderungen
sind
b)
Beschluss
Den
Kaufmann
Helmut
Stier
in,
Pirmasens
ist
Gesamtprokura
berechtigt
ist,die.
Gesell=
schaft
gemeinschaftlich
mit
einem
anderen
Prokuristen.
zu
i
Direktor
i
i
beide
in
Pirmas
;
sens.,
:
Arten
sowie
der
Nebenpro=
i
.dukte,die
mittelbare
oder
.
|;
;
unmittelbare
Beteiligung
:
|
i
an
Unternehmungen
dersel=
|
i
.
ben
oder
verwandter
Art
;
sowie
deren
Erwerb.
8
5.000.000,
-
-RS-102
Kartelblatt
HR
B
\
Formütarverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
x
m
+
-
E@ilt,dass
jeder
berechtigt_
/
ist,die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
anderen
ProPeftgton
-
zu
vertreten...
:
53
;
;
vertreten.
.
;
Dem
Kaufmann
Friedrich
Britsch
in
Pirmasens
und
dem
Kaufmann.
erfolgt
am
7.3.1938,12.4.1943,19.2.1951,27.4.
Blatt
2
ff
a.
|
1953,13,7.1959
und
14.11.1959.
:
Akten.
;
Sind
mehrere
Vorstandsmitglieder
vorhanden,
|
so
sind
diese
‚wenn
nicht
mehrere
von
ihnen
;
Tas
der
ersten
GE
a
se
SAALE
ı
Eintragung:
1
zusammen
handeln,einzeln
in
Gemeinschaft
mit
ı
22.10.1888
A
einem
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesell=
:
(6/49)
®
‚schaft
befugt.
;
Der
Aufsichtsrat
ist
ermächtigt,einzelnen‘
Mitgliedern
des
Vorstandes
die
Berechtigung
zu
erteilen,die
Gesellschaft
allein
zu
vertre=
iLen,
-
;
.
:
i
_Die_Direktoren
Karl
Seitz
und_Wilhelm
Seitz
_
‘In
Pirmasens
sind
zu
weiteren
ordentlichen
i
;
_Vorstandsmitgliedern
bestellt.
Jeder
von
_
ihnen
_
|
und
das
Vorstandsmitglied
Heinrich
Seitz
ist
:
ı;
berechtigt,die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
i
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
24.
i
Juli
1963
wurde
der
Sitz
der
Gesellschaft
von‘
(
Zweibrücken
nach
Pirmasens
verlegt.
$
1
Abs.1!
-
der
Satzung
wurde
entsprechend
geändert.
:
Helmut
Köhler
ebenda
ist
Ge=
samtprokura
in
_
der
Weise
er=
N.
U
Die
Hauptversammlung
vom
26.
Juli
1965
hat
die
a)Eingetragen
am:)
Erhöhung
des
Grundkapitals
aus
Gesellschafts-:
20.
Juli
1965
a
|
i
mitteln
um
2.000..000,--
DM
auf
5.000.000,-—-
DI
+
WM
&
Le
.
‚5
und
die
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(Höhe
und
>
/
|
:
Einteilung
des
Grundkapitals)
beschlossen.
;
Justizinspektor
SE
>
G
i
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
11.
|
Juli
1966
wurde‘
die
Satzung
in
den
Ss
7,8,9
:
i
Abs.2
u.3,
13,14
Abs,
3
Zeile
2
‚15
Zeile
2
und
|
|
‚
;
Abs.2,16,19,22,23,10,11,14
und
20
geändert.
A
A
\
i
Der
Vorstand
besteht
aus
mindestens
zwei
Perso=
en
‘
nen.Der
Aufsichtsrat
bestellt
die
Vorstandsmit=
Yustizoberinspek={
'
.
glieder
"und
bestimmt
ihre
Zahl.
|
tor.
]
ı
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Vorstandsmit=
i
;
|
i
glieder
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
gemein=
i
sam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.Der
Auf=
i
ı
Sichtsrat
ist
berechtigt,einzelnen
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;
des
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die
Ermächtigung
zu
erteilen,die
ı
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
;
;
|
EL
Er
LE
+
a)22.
September
:
1966
Das
Vorstandsmitglied
Heinrich
Seitz
ist
ausge=
a)22,
Juni
1967
:
schieden,
i
.
;
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
12.
Juni
©
Is
:
1967
wurde
die
Satzung
in
den.
$$
14(Aufsichtsrat)
-
;
_i
und
24(Bilanzgewinn
)
geändert.
i
Justizoberinspektco|
Beschluss
Bl.101ff
BO
dA
7
=.
Fortsetzung
Rückseite
x
*
\
Lädt...
V
1.
\
a
.
-
AIR
°
;
.
.
\
;
“
Blatt
*
Afntsgericht
Pirmasens
|
;
{
a
|
.
Rückseite
von
Blatt...2....
HR
B
10
0
1
|
LM
ı
Ni.
.
_
„Vorstand
|
,
I
der.
S
Sirma
.
Grund
Persönlich
haftende
.
;
;
;
a)
Tag
der
Eintragung
WE
itz
;
Gesellschafter
Prokura
;
;
;
-
Stammkapital
M
Mi
.
;
;
ältni
!
Eintra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DE
Geschäftsführer
0
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
|
‚
gung
|
Abwickler
;
b)
Bemerkungen
\
1
|
2
3
|
4
5
.
6
;
;
a.
i
‘Die
Hauptversammlüng
vom
21.Juli
1969
hat
die
|
A)13.Oktober
1969
5
U
|
:
;
0
;
;
‚
‘Änderungen
des
S
5
durch
Ergänzung
wie
folgt
a
;
;
i
;
5
;
.
“beschlossen:
:
"As
Av
;
;
;
;
;
;
iO
ie
on
iDer
Vorstand
ist
ermächtigt,das
Grundkapital
bis
izum
1.Juli
1974
um
bis
zu
2,000.000.-DM
durch
©
;
.
jein-oder
mehrmhalige
Ausgabe
neuer
Aktien
gegen
Justizoberinspektor
iGeld-und
/oder
Sacheinlagen
unter
Ausschluss
b)Satzungsänderung
ides
gesetzlichen
Bezugsrechts’
der
Aktionäre
zu
:
BL.
'
lerhöhen(genehmigtes
Kapital)
und
die
Änderung
m
‘des
$
14
(Vergütung
)
beschlossen.
SS
‘
HRB
4365
2921.
ezember
1970,
AS—>
Thetinöberinspekto
f
|
|
|
;
|
|
b)
Satzung
B1L.2
f
;
.
;
;
„3
.
:
.
ii
Ba,.Ii
SdBd
6.
060.
000,
-
|
.
|
Die
Hauptversamnlung
vom
19.
Juli
1971
hat
die
3
5.
B0DB.
1907
;
SE
.
;.
.
}
E*höhung
des
Grundkapitals
aus
Gesellschaäfts-
7%
5y
0
2>
:
i
;
i
mitteln
um
1.000.000.--DM
auf
6.000.000,.--DI
*
7”
23
ff
Bo
i
und
die
Änderung
der
Satzung
in
S
5(Höhe
und
:
X
1
i
Einteilung
des
Grundkapitals)
beschlossen.
Justizobersinspel:-
;
bor
9
%)
In
Mannheim
ist
eine
Zweig-;
Ä
I
.
nn
:
;
;
a.
;
+2)
30.Oktober
197
Ffm
Sa
Ga
;
}
;
;
:
;
;
-
9)
A
Mannheim
niederlassung
unter
der,
Firma
"Bfauerei
Arthur,
E
|
.
:
|
a.
Pfisterer
Zweigniederlassung,
|
i
L
;
;
|
.
.
|
\
|
der
Parkbrauerei
Aktienge-
i
;
|
;
.
.
PO
nn
3
stizoberins
td
i
sellschaft
Pirmasens-Zwei-_;
;
i
.
:
uSt1Z0DET1NSPE
brücken
in
Mannheim-Secken-i
heim"
errichtet,
;
10
;
Erwin
Held,
Kaufmann
in
Rodal-‘
;
.
.
ia)
2.
Mai
1973
|
;
ben
ist
Gesamtprokura
in
der
:
i
;
N
=
.
.i
BO
i
Weise
erteilt,
dass
er
berech-
:
As
kr
|
:
:
;
|
tigt
ist,
die
Gesellschaft
ge-!
=
;
;
;
;
.
3
i
meinsam
nit
einem
weiteren
Pro+
;
-
:
Justizamtmann
kuristen
zu
vertreten,
A
EN
Lädt...
AA
aa
;
;
DEZE
m
n
=.
Ze
Ay
>
N
mtisgericht
N
.
Tausender
Hunderter|
+
Zehner
!-
c
Ch
i
a
2
;
3
-
7
)
augen
Se
—
Blati
ZZ,
)
;-
“
13579
|
24680
wm
N
Vorstand
Nr.
|
Grund-
;
:
‚der
©
Firma
(
oder
Persönlich
haftende
in-
).
Sitz
en
:
;
2
Gesellschafter
Prokura
Recht
hält
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
«Geschäftsführer
SEMSVETTA
nisse,
und
Unterschrift
gung
.
;
Abwickler,
b)
Bemerkungen
ii
1
2.
A
7
1
.
De
Ä
i
:
BE
|
;
°
ii
Die
Hauptversammlung
vom
15.
Juli
1974
hat
die
a)
9.
Oktober
;
;
.
“
;
:
:
.
SE
Änderung
des
SS
5
der
De
mung
©
durch
Ergänzung,
1
1974
i
wie
folgt,
beschlossen:
,
|
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
;)
Satzung
Bl.
=
}
.
:
:
}
bis
zum
1.
Juli
1979
um
bis
zu
2.000.000.--DM
:
pen
f
:
.
i
.
BO
a
;
a
i
durch
eine-
oder
E66
Ausgabe
neuer
;
Ass
>
;
=
Ä
BT
©
2
°
)
i
Aktien
gegen
Geld
und
/
oder
Sacheinlagen,
ET
arS
\
;
;
A
.
i
I
|
a
;
:
unter
Ausschluß
des
Gesetzlichen
En
Jüustizamtmann
;
der
Aktionäre,
zu
erhöhen(genehmigte
Kapital).
“
Die
Hauptversammlung
vom
7.
Juli
1975
hat
die
2)
7
.
August
|
Änderung
des
$
21(Beschlüsse
der
Hauptversamm-
|
4975
‘
0
a
=
;
|
;
|
lung)
der
Satzung
beschlossen.
5
Satzung
Bd
{Y
PS
Soß
.
;
Te
“
Die
Prokura
von
Friedrich
I
;
„a)11.Januar1979
7
‘Britsch
ist_erloschen.
Werner
:
;
|
Ochlke,
Kaufmann
in
Pirmasens
;
wurde
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
er
berechtigt
ist
:
die
Gesellschaft
mit
einem
;
i
anderen,
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Prokura'.von
Helmut
Köhler,
;
;
5
„ist
erloschen.
:
14
Justizape
sten
216,
AN
15
Di
Ei
'a)Horst
Kaiser,.
‚Diplomkaufmann
|
A
:
:
°
"und
Diplombraumeister
in
Pirmasens
;
'b)Robert
Seitz,
Diplombrau
.
2
|
„meister
in
Pirmasens
:
‚wurde
Gesamtprokura
in
der
‘Weise
erteilt,
dass
sie
berech$‘
‚tigt
sind,
die
Gesellschaft
je
gemeinsam
"nit
einem
weiteren
:
(Prokuristen
zu
vertreten.
16
;
;
|
;
Die
Prokura
von
Helmut
Stier
ist
a)
6.
Januar
:
:
:
"erloschen,
:
1981
»)
Robert
Dumser,
kaufmännischer
.
Aa
6>
Angestellter
in
Pirmasens
;
Justizamtmann
»)
Rolf
Rothhamr,
kaufmännischer
RS
102
Karteiblatt
HR
B
.
..
°
+
A
Formularverlag
Emil!
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962—
|
;
\
*
Fortsetzung
Rückseite
<<
Lädt...
‘.
Amtsgericht
.
)
Fi
Grund-
„Vorstand
a)
Firma
;
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragun
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
;
d
Unterschrift
1
-
Stammka
ital
.
..
Rechtsverhältnisse
un!
nNnterschrı
ung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer,
b)
Bemerkungen
Abwickler
z—-
2
3
7
b
Angestellter
in
Pirmasens
4
:
;
;
Ba
Ei
;
.
6
:
wurde
Gesamtprokura
in
der
:
;
;
‘
Weise
bestellt,
daß
beide
be-
i
;
.
_
rechtigt
sind,
die
Gesell-
i
.
.
.
}
©
i
|
;
a
=
E
'
schaft
"jeweils
gemeinsam
nit
;
|
ı
einem.
weiteren
Prokuristen
i
zu
vertreten.
‘Günter
Dally._
Diplombrauingenieur
‘in
Pirmasens
wurde,
Prokura
in,
:
in_Pirn
:
.
.
.
.
i
983
;
ider_Weise_
erteilt,
_daß
er
be-
i
|
a
.
PA
‘
;
iYechtigt
ist,
die
Gesellschaft
;
:
Justiza
mann
gemeinsam
mit
einem
weiteren.
©
;
;
Prokuristen
zu
vertreten.
'a)
04.
Januar
a)
16.Januar
„Die
Prokuren
von
Horst
Kaiser
Das
Vorstandsmitglied
Karl
Seitz
ist
ausge-
a)
Horst
Kaiser
Diplomkauf-
;ı
und
Robert
Seitz
sind
erloschen.
schieden.
;
1
84
As
mann
in
Pir-
|
|
i
Zu
_weiteren
Vorstandsmitgliedern
wurden
Horst
|
En
|
‚masens
|
;
‘
Kaiser
und_Robert
Seitz
bestellt.
Sie
vertre-
Justizamtmann.
}
;
|
.!
ten
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmit-
ber
Seite
|
glied
oder
Prokuristen.
|
4
meister
in
}
‚Pirmasens
:
;
PO
;
i
;
;
“1
a)17.Februar1987
19
;
:
a.
EL
a.
I
|
i
;
,
„0
‘Das
Vorstandsmitglied
Wilhelm
Seitz.
ist_
ausgeschieden...
Anh)
Justizobersekretär
a)
Volker
König,
Kaufmann
in
|
;
a
;
a)2A.Dezember
_O0lpe
wurde
Prokura
in
der
.
;
519
Weise
erteilt,
daß
er
be-
5
vn
rechtigt
ist,
die
Gesell-
E
BO
Y
|
‚Schaft
in
ı
Gemeinschaft.
mit
E
Justizemtsrat,
|
;
!
einem
weiteren
"Prokuristen
|
:
a
i
a.
‚I
zu
vertreten.
i
;
.
nn
5
'
;
.
;
;
.
.
3
:
*
;
|
_
»)
Die
Prokuren
von
Erwin
Held
;
und
Robert
Dumser
sind
er-
loschen.,
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
.
—
.
-
\
7
x
5
“
>
Co
ns
-
“
.
Tausender
[Hunderter
]
Zehner
7
Tausender
|Hunderter
]
Zehner
.
We
)
|
Blatt
3
4
Amtsgericht
„Pirmasens
13579
;
|
24680
H
R
;
B
1
0
0
1
\
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
wi
;
b)
Bemerkungen
a
L3)
LLLLLEELLLLL}LLLQ96LLuLLLBL)LLLLLLLLLLLLLLLLL!)
7
Das
Vorstandsmitglied
Horst
Kaiser
ist
ausge-
a)
27.September
schieden.
“1989
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
7.
Juli
1989
wurde
die
Satzung
in
den
Ss
7(Vor-
stand)
und
8
(Vorstand)
geändert.
Der
Vorstand
besteht
aus
einer
oder
mehreren
Personen.
Der
Aufsichtsrat
bestellt
die
Vor-
standsmitglieder
und
bestimmt
ihre
Zahl.
Er
kann
einen
Vorsitzenden
ernennen,
sowie
stell-
vertretendet*
Vorsitzende
bestellen.
Sind
mehrere
Vorstandsmitglieder
bestellt,
so
wird
die
Gesell-
schaft
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
durc
ein
Vorstandsmitglied
gemeinsam
mit
einem
Pro-
|
kuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
ist
be-
rechtigt,
einzelnen
Mitgliedern
des
Vorstandes
die
Ermächtigung
zu
erteilen,
die
Gesellschaft
‚allein
zu
vertreten.
Das
Vorstandsmitglied
Robert_Seitz
ist
_allein-
vertretungsberechtigt.
x
N
$
|
Justizamtsrat.
b)
Eintr.
Ver
B1.}
Beschl.
BL.
'
|
©
|
+)
Vorstandsmit-
;
;
'
glieder
Volker
König
und
Rolf
Rothhaar
wurden
Zus
retenden
Vorstandsmitglieder_
au
a)
Volker
König
ra
.
"Kaufmann
in
König
und
Rolf
Rothaar
sind
x
"Rodalben
‚erloschen.
Zn
von
3
Jahren
am
1.
März
1990
stellvertreten
;
treten
je
in
Gemeinschaft
mit
ei
des
Vorstands-
mitglied
oder_einem
Prokuristen.,
mitglied
;
a
A
&220
Justizoberamtsrat.
a)
2.Januar
LE
Justizoberamtsrat.
Die
Alleinvertretungsberechtigung_des_Vor-
_Sstandsmitgliedes
Robert
Seitz
ist
aufgehoben,
I
—
A
—
Das
Vorstandsmitglied
Volker
König
_ist_ausge-
schieden.
a)
8.Januar
DO
SD
A
Pamtsrat.
a)
Kurt
_Fottner,
_
Pirmasens
b)
Wolfgang
Kuchem,
Pirmasens
c)
Dr.
Hans
_
Josef
Toussaint,
Pirmasens
wurde
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
sie
berechtigt
sind
die
Gesellschaft
jeweils
£&
sam
mit
einem
Mitglied
des
Vor-
|
standes
oder
einem
weiteren
Pro-
rısten
zu
vertreten.
Justizangestellte.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1963
—
0
Fortsetzung
Rückseite‘
Lädt...
Amtsgericht
28
29
30
31
32
Pirmasens
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
3
4
Rückseite
von
Blatt
5
HR
B
1001
ü
Rechtsverhältnisse
Michael
Schimek
in
Homburg/Saar
wurde
Pr
okura
in
in
der
Weise
er-
teilt,
daß
er
berechtigt.
ist,
jdie
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
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Prokuristen
zu
vertreten,
en
Dr.
Peter
Neumann
in_Firmasens___
wurde
Prokura.in_der
Weise
er-..
Iteilt,
daß
er
berechtigt
ist,
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
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Prokuristen
zu
vertreten.
Jürgen
Reutenauer
in
_F
-
Wies-
viller,
wurde_Prokura.
in
der
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erteilt,daß_er
berechtigt
ist,
die
Gesellschaft
mit
ei-
nem
jem
Vorstandemitglied
oder
ei-
nem
weiteren
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Prokura
Dr.
Hans
Josef
Toussaint
ist
F"erlochen.
Die
Prokura
Günter
Dally_ist_er-
Iöschen.
Laeis3
a)
Tag
der
Eintragung
;
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
6
Die
Hauptversammlung
vom
2.
Mai
1991
hat
die
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(Einteilung
des
Grundkapitals)
beschlossen.
Die
Hauptversammlung
vom
28.
August
1991
hat
die
Änderung
des
$
5
durch
Ergänzung
wie
folgt
be-
schlossen:
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
bis
zum
30.
Juni
1996
mit
Zustimmung
des
Auf-
sichtsrates
durch
Ausgabe
neuer
Aktien
gegen
Geldeinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
bis
zu
insgesamt
3.000.000,--
DM
zu
erhöhen.
Rolf
_Rothaar
wurde_zum
ordentlichen
Vorstands-
mitglied
bestellt._Er
vertritt
gemeinsam_mit___
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
_P
Fortsetzung
auf
dem
7
1
„sc
/
Pa
a)
16.
Mai
DZ
|
b)
Satzung
81.
a)
18.September
1991
Justizangestellte.
a)
20.Pezember
Vz
Jus
AZ
Barren
a)
20.März
ZZ
Justizangestellite
a)
9.Juni
1992
—
)
on
Justizan
“
a)
9.
Dezember
J
AZ
Alte.
a)
30.
April
1993
/
Jus
anggest.
b)
Beschl.Bl.
;
}
\
b
]
)
—__
ten
Blatt
Lädt...
war
|
»
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
1
|
Blatt
U
Amtsgericht
Pirmasens
13579
24680
H
R
B
10
0
1
“
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eint
Ein-
Stammkapital
LES
g
intragung
\
n
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
jragung
Abwickler
5
b)
Bemerkungen
6
7
2
1
a)
b
|
Die
Hauptversammlung
vom
2.
Mai
1991
hat
die
Änderung
der
|13.
Mai
1996
(
!
Satzung
im
$
17
(Nennbetrag)
beschlossen.
b)
ı
Aufgrnd
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermächtigung
ist
Besch1.B1.V,158
SoBd.
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
1.500.000,--
DM
auf
Satz.B1.VI1,3-6
7.500.000,--
DM
durchgeführt.
SoBd.
;
m
Besch1l.B1.VII,......
Der
Aufsichtsrat
hat
am
12.4.1996
die
Änderung
der
Satzung
|SoBd.
im
$
5
(Grundkapital
und
Aktien)
beschlossen.
Der
Vorstand
|Satz.Bl.
VII,14-18
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
bis
zum
30.
Juni
1996
mi
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
durch
Ausgabe
neuer
Aktien
gegenGeldeinlagen
einmalig
oder
mehrmals
um
bis
zu
insge-
samt
1.500.000,--
DM
zu
erhöhen.
Justizangestellte
a)
29.
Aprit
1997
b)
Beschl.B1
65
Eric
Schäffer
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
Kurt
Fottner
und
j
häffer,
|
Die
_Prokuren
Kurt
Fottner
|
Eric
SC
ichael
Schimmek
sind
erloschen
DipTom-Betriebs-
wirt
in
Freiberg
Justizangestellte
Die
Hauptversammlung
vom
17.7.1997
hat
die
Anderfing
der
Satzung
im
$
14
(Vergütung
des
Aufsichts-
a)
31.
Juli
1997
rats)
beschlossen.
nn
b)
Beschl1,B1.69
ff
SoBd
|
Justizangestellte
36
Stefan
Ernst
Richard
Kleinbauer,
Kaufmann,
Bex-
Stefan
Ernst
Hohmann
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
23.
Dezem-
Hohmann,
bach,
wurde
Prokura
in
der
Weise
er-
ber
1997
"DIplom-Raufmann,
|teilt,
daß
er
berechtigt
ist,
die
Ge-
°
;
Rödersheim-
sellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
b)
Beschl.Bl.
162
)
Gronau
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
SoBd
|
.
Prokuristen
zu
vertreten.
LS
A
.
'
Justizan-
5
|
,
gestellte
'
(
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
X
Formularverlag;
‘Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
A
Lädt...
|
Amtsgericht
Pirmasens
|
Rückseite
von
Blatt...
/___
[ölatt
V
|
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragung
C)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
.
/
5
37
ürgen_Völlinger,
Verkaufsleiter,
_
a)
19.
März
19
GE
ist
Prokura
in
der
Weise
)
A
|
Er.
CeC
die
Justizan-
i
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vor-
gestelle
Standsmitqlied
oder
einem
weiteren
'
Prokuristen
zu
vertreten.
TUT
|
|
‚38
‚Ute
Bächle
in
Kaiserslautern
und
‚Rol£
Rothhaar
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
14.
Mai
1998
|
Therese
Torner
in
Heusweiler
ist
;
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
b)
BeSC
1.81.
sie
berechtigt
sind,
die
Gesell-
|
schaft
gemeinsam
mit
einem
Vor-
;
standsmitglied
oder
einem
weiteren
;
.
a
Justizange-
|
Prokuristen
zu
vertreten:
|
stellte
;
|
X)
39
Die
Hauptversammlung
vom
39.
Juli
1998
hat
die
Änderung
a)
21.August
1998
der
Satzund
1m
g
5
(Srımdkapital
und
Aktien)
beschlossen.
b)
Beschl.
SoBd
VII
Bl.
179
£ff
Satzung
SoBd
VII
B1.271
£ff£
;
|
Justizange-
'
|
stellte
.
|
X)
Die
Prokuri-
sten
Bächle
und
Torner
vertreten
je-
weils
mit
ei-
nem
Vorstands-
nitglied
oder
einem
Prokuri-
sten.
Ergänzend
ei
Jetragen
am
4.
Septembe
19398,
Justizange-
;
stellte
A
'
Fortsetzung
auf
dem
......_
ten
Blatt
Lädt...
m
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
)
Amtsgericht
Pirmasens
13579
24680
H
R
B
;
i
Grund-
Vorstand
1
0
0
1
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
;
;
Stammkapital
nen
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
7
|
40
JEric
Schäffer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
13.
Oktober
|
}
.
Da
1998
.
;
MM
i
|
b)
Besghl.B1./8/4
\
|
Justizange-
.
stellte
41
.
|
a)
22.
Juni
199
;
Justizange-
;
;
.
€.
.
stellte
Vorstandsmitglied_
oder
einem
_wei-
1
(o)
.
42
Rol£
Rothhaar,
Robert
Seitz
und
Stefan
Ernst
Hohmann
sind
nicht
mehr
Vor
a)
9.
Juli
1999
geb.
05.12.1934,
‚Standsmitglieder.
;
Pirmasens
Rolf
Rothhaar
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Vor-
b)
Beschl.Bl.
,
stand
_
bestellt.
VIIY,9
SoBd
Jüstizange-
stellte
‘
Die
Zweigniederlassung
Mannheim
ist
aufgehoben.
a)
14.
du14
19%9
L
Justizange-
stellte
Die
Hauptversammlung
vom
23.12.1999
hat
die
Erhöhung
des
a)
23.
Dezember
)
)
‚
44
'
Grundkapitals
um
7.500.000,
--
DM
auf
15.000.009,
--
DM
und
1999
|
die
Änderung
der
Satzung
in
$
5
(Grundkapital
und
Aktien)
|
beschlossen.
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
b)
Beschluß
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
23.12.1999
ist,
Blatt
'
der
Vorstand
ermächtigt,
in
der
Zeit
bis
zum
23.12.
2004
SoBd
.
das
Grundkapital
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
;
einmalig
oder
mehrfach
um
bis
zu
7.500.000,--
DM
durch
Satzung
Ausgabe
neuer,
auf
den
Inhaber
_lautenden
Stückaktien
zu
Blatt
|
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
SoBd
)
Die
Hauptversammlung
vom
23.12.1999
hat
die
Änderung
der
{
Satzung
in
den
88
5
(Grundkapital
und
Aktien),
11
„€
|
(Sitzung
und
Beschlussfassung
des
Aufsichtsrats),
13
(Ge-
'
nehmigung
durch
den
Aufsichtsrat),
14
(Vergütung
des
Auf-
|
sichtsrats)
und
15
(Ort,
Termin
und
Einberufung
der
|
Hauptversammlung)
beschlossen.
Justizhaupt-
;
sekretär
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Sommer
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Es
Fortsetzung
Rückseite,
_
Lädt...
/
Amtsgericht
eirmasens
Nr.
.
Grund-
.
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
'
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
I,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
)
;
4
Z
45
Theo_de
Groen,
Theo
de
Groen
und
Udo
Bodenberger
sind
zu
Vorstandsmit-
a)
10.
Januar
geb.
22.02.1959,
gliedern
beste
.
20900
Gundersheim
TTT
|
b)
Beschl.Bl.
Udo
Bodenberger,
VII1/97
geb.
10.09.
1940
|
£f
S6Bd
Stuttgart
;
(0.07.1740
0
Justizange-
stellte
46
Gesamtprokura:
Rolf
Rothhaar
ist
aus
_dem
Vorstand
ausgeschieden.
a)
10.April
2000
Karl
Lehr,
geb.
27.03.1955,
Pirmasens
Die
Vertretungsberechtigung
des
Vorstandsmitgliedes
Theo
b)
Beschl.Bl.
de
Groen
ist
geändert.
Er
ist
einzeivertretungsberechtigt.
VI1I1/107
Soßa
Theo
de
Groen
ist
zum
Vorsitzenden
des
Vorstandes
ernannt.
Er
vertritt
zusammen
mit
einem
Vor-
standsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Justizange-
stellte
47
Die
Prokuren
Dieter
Keuter,
Dr.
Peter
a)
23./Mai
20%0
Neumann
und
Jürgen
Völlinger
sind
er|
loschen.
Justizange-
stellte
48
Hannelore
Heuser,
geb.
18.12.1953,
a)
21/
Juli
20%0
Bellheim,
ist
Prokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
sie
berechtigt
ist,
die|
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vor|-
Justizange-
standsmitqgqlied
oder
einem
weiteren
stellte
Prokuristen
zu
vertreten.
49
a)
PARK
&
Bellheimer
AG
Die
Hauptversammlung
vom
06.07.2000
hat
die
Änderung
der
a)
2.
August
2000
Satzung
im
$
1
Abs.
1
(Firma)
beschlossen.
Die
Firma
der
.
Gesellschaft
ist
geändert.
b)
Beschluß
Band
'
VIII
Blatt
110
ff
SoBd
Satzung
Band
VIII
Blatt
16
ff
SoBd
Justizange-
stellte
Fortsetzung
auf
dem
...._..
„ten
Blatt
Lädt...
NG
F
Amtsgericht
Fr
Zehner
13579
Tausender
|
Hunderter
Pirmasens
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
'
50
52
53
54
|
a
nn
a
55
POS
NN
!
)
"1
{
x
N
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Formularverlag
AN
Die
Prokuren
Wolfgang
_Kuchem
und
Werne
O0ehlke
sind
erloschen.
Zehner
|
24680
Tausender
|
Hunderter
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift.
b)
Bemerkungen
‘
7
Rechtsverhältnisse
a)
16.
2000
Ö
Die
Prokura
Jürgen
Reutenauer_
ist_
el
U
Justizange-
stellte
Y
a)
“I
/Y-
a)
15.
November
2000
Geburtsdatum
des
Vorstandsmitglieds
Udo
Bodenberger
in
16.07.11
eTrIichtIgt.
“
Justizange-
stellte
7.06.
O1
bu,
schluss
BL.
177
SoBand
Udo
Bodenberger
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
b)
Die
Prokura
des
Karl
Lehr
ist
a)
19.03.02
er
iLoschen.
RR
EEE
EB
a
a
a
A
a
Die
Lindemann
&
Co
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Pirmasens
(Amtsgericht
Pirmasens,
HRB
3945)
ist
aufgrund
Verschmelzungsvertrages
vom
6.11.2092
und
Zust
immungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
auf
diese
gemäß
&
2
Ziffer
1
UmwG
verschmolzen.
13.11.@2
Dec
b)
Beschluss
Bl.
1X,
72
CE
SoBd
a)
13.11.©2
G
-
b)
Beschluss
Bl.
1X,
74
£f£
SoBd
Die
PARK-GASTRO
Gastronomie-Betriebsgesellschaft
mbH
mit
dem
Sitz
in
Pirmasens
(Amtsgericht
Pirmasens,
HRB
2893)
ist
aufgrund
Verschmelzungsvertrages
vom
06.11.2092
und
Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
auf
diese
gemäß
&®
2
Ziffer
1
UmwG
verschmolzen.
20
ite
>
Fortsetzung
Rückse
AL
Lädt...
A
£
Amtsgericht
Pirmasens
Rückseite
von
Blatt
Nr.
;
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
;
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
‘
n
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
a
a)
Tag
der
Eintragung
ragung
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
;
und
Unterschrift
7
b)
Bemerkungen
3
4
5
7
57
Die
FSG
Fest-Service-CmbH
mit
dem
Sitz
in
Bellheim
a)
04.12.02
(Amtsgericht
Landau,
HRB
1686
Germersheim)
ist
aufgrund
Verschmelzungsvertrages
vom
%6.
11.2902
und
<
Zustimmungsbeschlusses
der
übertragenden
Gesellschaft
|
|
vom
selben
Tag
mit
der
Gesellschaft
durch
Übertragung
;
ihres
Vermögens
als
Ganzes
auf
diese
gemäß
8
2
Ziffer
b)
Beschluss
Bl.
;
1
UmwG
verschmolzen.
1X,
74
££
SoBd
58
+
Durch
_Beschluss
des
Amtsgerichts
Landau
in
der
P
3
IN
116/03-
von
06.06.2003
wurde
ein
vorläufiger
|
Insolvenzverwalter
bestelIt.
m.
(Keller)
Justizangestellte
59
Durch
Beschluß
des
Amtsgerichts
Landau
in
der
Pfalz
a)
03.09.03
;
vom
O1.
99.
2003
(Aktenzeichen:
T
Insolvenzverfahren
eröffnet.
,
<
“Die
GeseIIschaft
Ist
aufgelöst.
|
Nach
88
60
Abs.
I
Ziff.
3,
65
Abs.
1
Satz
3
GmbHG
von
|
Amts
wegen
eingetragen.
m
—————
{|b)
Beschluß
i
;
BL.
61
LIL.
Allg.
Bd.
a
'
5.000.008,-'
Eric
Schäffer,
Die
Hauptversammlung
vom
12.08.
2%%4
hat
Umstellung
a)
24.08.04
|
=
geb.
94.189.196
des
Grundkapitals
auf
7.669.378,
22
EUR,
die.
Radebeul
_
vereinfachte
Herabsetzung
.des
Grundkapitals
um
4.669.378,
22
EUR
auf
3.000.
999,
--
EUR
und
die
gleichzeitige
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
2.
009.
090,
-—
EUR
.auf
5.
009.
900,
-—-
EUR
beschlossen.
b)
Die
Satzung
ist
im
®
5
Abs.
1
(Grundkapital)
Beschlugs
Blatt
9
entsprechend
geändert.
Herabsetzung
und
Erhöhung
des
££
rband
(X
Grundkapitals
sind
durchgeführt.
;
Die
Hauptversammlung
vom
12.08.
20%4
hat
den
Satzung
Blatt
.52
bisherigen
®
5
Abs.
3
(genehmigtes
Kapital)
der
£f£
Sonderband
‚X
‚Satzung
aufgehoben
und
die
Änderung
der
Satzung
durch
Einfügung.eines
neuen
Abs.
3
(genehmigtes
Kapital)
beschlossen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grundkapital
der.
Gesellschaft
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
bis
zum
11.8.
20%9
einmalig
‚oder
mehrmalig
um
bis
.zu
insgesamt
2.500.
00%,
--
EUR
gegen
Bareinlagen
durch
Ausgabe
von
neuen,
auf
.den
Inhaber
lautenden
Stückaktien
(genehmigtes..
Kapital)
zu
,
erhöhen.
Eric
Schäffer
Ist,zum
Vorstandsmitglied
+
u.
«
ah
|
bestellt.
Einzel
verfr
hün
ss
EB
em
hhid
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Pirmasens
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
_
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
4
61
Die
Prokura
der
Ute
Bächle
ist
Durch
Beschluss
des
Amtsgericht-Insolvenzgericht
a)
23.12.04
erloschen.
Landau
in
der
Pfalz
vom
26.11.20%4
-3
IN
116/03-
wurde
das
Insolvenzverfahren
nach
rechtskräftiger
<
Gesamtprokura:
Bestätigung
des
Insolvenzplans
gemäß
&
258
InsO
Steffen
Hoffmann,
geb.
aufgehoben.
29.03.1956,
Dresden
Die
Hauptversammlung
vom
12.8.
24
hat
die
Peter
Sefrin,
geb.
19.05.
1956,
Fortsetzung
der
Gesellschaft
beschlossen.
Zweibrücken
Sie
vertreten
jeweils
zusammen
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
62
Roald
Pauli,
geb
Theo
de
Groen
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
a)
31.01.05
12.02.1962,
Roald
Pauli
ist
zum
Vorstandsmitqlied
bestellt.
|
<
Hockenheim
Die
Vorstandsmitaglieder
Eric
Schäffer
und
Roald
Pauli
j
sind
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
(teilweis
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
8
181
b)
.
BGB).
Beschlüsse
Blatt
78
££
Sonderband
63
Die
Hauptversammlung
vom
16.08.
2%@5
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
den
88
4
(Bekanntmachungen
der
Gesellschaft);
8
(Vertretungsrecht
des
Vorstandes):
„11
(Einberufung
des
Aufsichtsrats);
12
(Niederlegung
des
Aufsichtsratsmandats);
13
(Geschäftsordnung
des
Aufsichtsrats);
14
(Vergütung
des
Aufsichtsrats):
15
(Einberufung
des
Hauptversammlung);
16
(Teilnahme
an
Beschluss
BlAtt
der
Hauptversammlung);
19
(Leitung
der
88
££
Sonderband
Hauptversammlung);
23
(Verwendung
des
Bilanzgewinns
)
Satzung
Bla£t
und
24
(Auflösung
der
Gesellschaft)
beschlossen.
111
£f£
Sonderband
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Fortsetzung
Rückseite
SOMMER
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
—
gen.
5.2001
—
Lädt...
Amtsgericht
Pirmasens
Nr.
der
Ein-
tragung
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
4
Rückseite
von
Blatt...
7
Rechtsverhältnisse
HR
B
1001
44%
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt