Lädt...
2
|
|
|
Tausender)
Hunderter!
Zehner
|
Amtsgericht
@,
Ey
DT;
hal
|
am
|
Registbrgericht
Luc
Lud
wigshafen
a.Rh,
|
—
HR
Bju%:
|
ter
nr
rs
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragun
&
x
und
Unterschrift
N
b)
Bemerkungen
Nr.
.
.
Grund-
Vorstand
d
a)
Firma
Persönlich
haftende
er
,
.
oder
Ein
b)
Sitz
Stammkapital
RER
Prokura
”
eschäftsführer
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
_
2
3
q
a)
Klein
Pumpen
Gesellschaft
A
000
000.
Dr.
Wolfgang
—
-
=
Dü
ae
en
auf
i
mit
beschränkter
Haftung
b)
Frankenthal/Rfalz
‚mann,in
Bad
:
Dürkheim
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
\
er
Hans
Kuntze,
der
Gesellschaft
ist
die
erstellung
und
der
Vertrieb
in
Heidelberg
|
von
industriellen
Erzeug-
nissen,
ferner
der
Erwerb,
|
die
Verwaltung
und
die
Ver-
wertung
von
Beteiligungen
:
an.
gewerblichen
oder
sonsti-
gen
Unternehmen
des
In-
In-
i
und
Auslandes
Sowie
von
gewerbleichen
Sschutzrechten
Schubzrechten
aller
a
TEE
:Dipl.-Ing.Wolf-:
isang
Kuhborth,
;
‚Fabrikdirektor
'ın
Frankenthal
Pralz
|
Gesenstand
der
Gesellschaft
EP
100.000.»
ETTEn.
\
Vai
}
fet
der
Erwerb,
die
Verwaltung
der
Erwerb,
die
Verwaltun
DU
und
die
Verwertung
ae
Von
Betein
Betei-
ligungen
an
gwerblichen
oder:
sonstigen
Unternehmen
des
In-
und
Auslandes
sowie
von
ge-
|
werblichen
Schutzrechten
aller
Art,
ferner
die
Herstellung
;
und
der
Vertrieb
von
industriel-
len
Erzeugnissen.
Die
Gesellschaft
ı1st
berechtigt,
Herstellungszweige
und
Geschäfte,
ie
diesem
Zwecke
dienlich
sind
selbst
zu
betreiben,
andere
Ün-
Sernehnungen
zu
errichten,
2
erwerben,
Oder
mı
innen
ın
Tessenzemeimschaftsversraäge.
abzuschliesen.
i
Die
Gesellschaft
ist
femer
|
berechtigt,
Unternehmungsbera-
tungen
und
Geschäftsführunss-
aufgaben
für
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Dritter
„ZU
Übernehmen.
ze
Gesellschaft
ist
auch
ber
rechtist,
Tochtergesellschaften
und
Zweisniederlassungen
im
In-
usLan
zu
errir
en
RS
102
Karteiblatt
HRB_UN
\
:
-
—
28
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
infolge
a)
‚Umwandlung
einer
Akteiengesellschaft.
:Die
Satzung
ist
am
31.
März
1924
festgestellt,
wiederholt
geändert,
zuletzt
geändert
und
als
:der
Hauptversammlung
vom
19.
Dezember
1960.
'Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Januar
:1964
hat
die
Sitzverlegung
von
Homburg/Saar
inach
Frankenthal/Pfalz
und
die
Änderung
des
82
(Sitz)
des
Gesellschaftsavertrages
beschlossen.
'Die
Gesellschaft
wird
gesetzlich
vertreten:
os
wenn
die
Geschäftsführung
nur
aus
einen
Mit-
|
i
glied
besteht,
durch
dieses,
2
wenn
die
Geschäftsführung
aus
mehreren
Mit-
gliedern
besteht,
entweder
a)
von
einem
Geschäftsführer,
wenn
diesem
die
efugnis
alleiniger
Vertretung
ausdrücklich
beigelegt
ist,
oder
von
zwei
Miteliedern
der
Geschäftsführun
„gemeinsam
oder
von
einem
Mitelied
der
Geschäftsführun
2
nn
emeinschaft
mit
einem
Prokuristen.
________
‚Als
weitere’'Geschäftsführer
ist
bestellt:
'Dipl.-Ing.Wolfgeng
Kühborth,
Fabrikäirektor,
in.
'
Frankenthal/Pfalz.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.September_
19#64
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals_
von
bis-
her
=DM
um
100,000
.-DM
auf
x
15.
100.
000.-DM
und
Neufassung
des
Gesel
vertrages
beschlossen.
’
Die
Geschäftsführung
besteht
aus
mindestens
zwei.
Weschaftstunrern.
TI
‚Di
Ischaft
wird
gesetzlich
vertreten:.-
ia)
durch
zwei
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der
Geschä
;'
meinsam,
oder
db)
durch
ein
Mitglied
der
Geschäftsführung
in
Ge-
|
meinschaft
mit
einem
Prokuristen.
1
schafts-
23
März
1964
‚Gesellschaftsvertrag
neu
gefaßt
durch
Beschluß
db)
B1.404-407
7
Akten,
AG
ondurg/Saadl
HR
B
86
4
Lädt...
Grund-
.
a)
Firma
IN
a2
-
oder
.
b)
DiILZ
.
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Sa
ital
I
TR
ig
Eidten
a.
Hi,
Bun
nn
EEE
EEE
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
und
Unterschrift
\
b)
Bemerkungen
.
des
In-
und
Auslands
sowie.
:
von
gewerblichen
Schutz-
|
i
rechten
aller
Art,
Ver-
i
mögensverwaltung,
"Finanzie-
‚rungs-
und
Geldgeschäfte,
auch
für
Rechnung
Dritter,
ferner
Herstellung
und
i
’
Vertrieb
von
industriellen
Erzeugnissen.
’
:i
Die
Gesellschaft
ist
be-
\
|
rechtigt,
Herstellungs-
GE
zweige
und
Geschäfte,
die
diesen
Zwecken
dienlich
sind,
selbst
zu
betreiben,
andere
Unternehmungen
zu
;
errichten,
zu
erwerben
oder
.
mit
ihnen
Interessenge-
G
meinschaftsverträge
abzu-
|
i
schließen.
Die
Gesellschaft
'
ı
ist
femer
berechtigt,
Unternehmensberatungen
und
Geschäftsführungsaufgaben
i
für
Rechnung
Dritter
zu
übernehnen.
'Dr.Kurt
Egle,
herr
Digseon
von
Monteton,
auf-
Vertrages
beschlossen.
5
M
:
Der
Geschäftsführer
Dr.W.
Dürrhamner
ist
aus-
|
|
|
M
Assessor,
WEI
|
=
i
Frankenthal
:
Dr.K.Egle
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt
|
I:
a
worden.
1
6
Hubertus
Frei-
$
|
|
Der
Geschäftsführer
Dr,
H.
Kuntze
ist
aus
eschie-
a),
23.Febr.
1973
den.
.
:
Hubertus
Freiherr
Digeon
von
Monteton
ist
zum
|
mann,
Frankenthal
Geschäftsführer
besbellt
worden.
db)
B1.9,715
Ba
7
)
Erwerb,
Verwaltung
und
M
Ä
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24...
Oktober
D
3.
Dez..
1974
'
Verwertung
von
Beteili-
16.364.000
I
:
1974
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
gungen
an
gewerblichen
DM
-.
M
1.264.000
DM
auf
16.364.000
DM
und
die
ent-
dass,
oder
sonstigen
Unternehmen:
mio.
cs
i
sprechende
Änderung
des
3
5
sowie
die
voll-
r
:
ständige
Änderung
und
Neufassung
des
Gesell-
:
schaftsvertrags
beschlossen.
Auf
die
einge-
»
Bl.
70-7113
:
reichten
Urkunden
wird
Bezug
genommen,
Die
SBd.
:
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Geschäftsführer
:
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
:
;
einem
Prokuristen
vertreten,
|
y
/
.*
|
j
/
,
|
|
(
,
.
1
\
u
“
\
,
'
.
N
|
|
.
|
Fortsetzung
auf
dem...
ten
Blatt
Lädt...
AmtsgerihtFrankenihal
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
10
Da
mo
18.
mm
ınn__
.
..-..-
er
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Registarzeiris}.:
SD
@riwiun
Prokura
3
17.169.000
DI
|
18.478.000
DM
19.485
.000
DM
—
20.335.000
DM
4
Luciivilchaien
a.
Rh.
Rechtsverhältnisse
Der
Gesamtprokurist
Dr.
Joachim
Trescher,
Beindersheim,
ist
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer_oder
einem
weiteren
Proku-
„tisten
vertretungsberechtigt.
HR
B
1005
|
Blatt
2\
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
hat
die
Erhöhung
des
auf
17.169.000
DM
und
die
entsprechende
Ände-
rung
des
3
5
Abs,
und
2
der
Satzung
be-
schlossen.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
ezug
genommen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
3.
Januar
1980
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
1.309.000,
--
DM
auf
15.178.000,—
DM
und
die
Neufassung
der
Satzung
beschlossen.
Assessor
Dr.
Kurt
Egle
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Die
Gesellschafterversammlung
von
23.
Jamuar
1984
hat
die
Erhöhung
des
Stamukapitals
um
DM
1.007.000
auf
DM
19.485.000
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$8
5
der
Satzung
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
3.
Februar
1986
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
850.000
auf
DM
20.335.000
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$
5
der
Satzung
beschlossen,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Jan.
1977la)
28.Febr.1977
ammkapitals
um
805.000
DN
7
b)
Bl.
116-138
sBa.
a)
26.
März
1980
Bar
b)
Bl.
143-193
SBad
b)
Bl.
196,197
SBd.
a)
4.
April
1984
N
SBd.
a)
27.
Mai
1986
Roksrulue
b)
Bl.
233-264
Sbd.
a)
29.
Januar
1987
b)
Bl.
266
Sbd.
Lädt...
AmTSgeriant
Franken
Br
a)
Firma
\
Er
j
b)
(Sitz
ı1n-
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
"
.
inal/r
Tale
Grund-
oder
Stammkapital
DM
ra
Vorstand
Persönlich
haftende
Geselischafter
Geschäftsführer
Abwickler
Sys
sr
yariviik
LUWUIWIVJDNUIAISI
a,
Nlle
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
15
17
[eo
Ser
apr
PapS
Nee
Dez
re
et
19
aAnernrrararnnrnernanannnernnernnrenrenrnnanreearnannnenm
Er
u
Perg
m
51.900.000
21.435.000
DM
4
20.890.000,
--
Klaus
Kühborth,
Ingenieur,
Westhofen
Dr.
jur.
Gerd
Kühborth,
3ad
Dürkhein
_
m
rg
ng
a
w
AAAAARAAARArAFrARRHAnN
Dipl.-KNirtschafts-
DE
Val
Ka
Er
U
oe
ee
ns
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
März
1987
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
555.000,--
auf
DM
20.890.000,--
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$
5
der
Satzung
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
März
1988
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
545.000
auf
DM
21.435.000
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$
5
der
Satzung
be-
schlossen,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Juni
1992
hat
die
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(Stammkapital)
sowie
die
$
20
-
29
der
Satzung
(Abschnitt
III
3
Der
Beirat)
be-
schlossen.
-
Wolfgang
Kühborth.
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Klaus
Kühborth_und
Dr.
Gerd
Kühberth
sind
zu
Geschäfts-
führern
bestellt.
Hubertus
Baron
Digeon
von
Monteton
ist
nicht
mehr
.
Geschäftsführer.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Januar
1994
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
DM
30.465.000,--
auf
DM
51.900.000,--
sowie
die
entsprechende
Änderung
.des
s
5
der
Satzung
beschlossen.
ARKRRARIERDRTIETITCRORIN
IRRE
TR
RR
RT
I
IR
TR
RAR
ANTRAT
RN
RR
RAT
R
RM
MIMNIMUN
b)
Bl.
me
nenn
en
7
a)
8.
Mai
1987
EISUTIAGTERN
b)
Bl.
1-31
Sbd.
a)
5.
Mai
1988
ESCHTNETEEN
b)
Bl.
32-62
Sbd.
a)
26),
August
1992
63-95
Sbd.
a)
6.
August
1993
DINONTERETER
b)
Bl.
96-104
Sbd.
um
a)
28.
März
1994
DESNTFEIOTETE
105-107
Sbd.
b)
Bl.
a)
6.
Januar
1995
Nds
-180
Sbd.
mnuammnnaneennnammmanm
6
Bl.
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Frankenthal/Pfalz
Tausender
|
Hunderter
RS
28
(fr.
RS
102)
kKarteiblatt
HR
B
EEE
BEE
SER
u
ME
Zehner
13579
Registergericht
Ludwigshafen
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
Die
Prokura
Dr.
Joachim
Trescher
ist
erloschen.
Der
Gesamtprokurist
Klaus
Nieland,
geb.
am
26.6.1934,
Altleiningen,
ist
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
7.
Dezember
1994
hat
die
Anderung
des
$
6
(Gesellschaftsrechte
der
zwei
Gattungen
von
Geschäftsanteilen)
der
Satzung
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
August
1999
hat
die
Änderung
von
$$
5
(Stammkapital)
und
6
(Gesellschafts-
rechte
der
zwei
Gattungen
von
Geschäftsanteilen)
der
Sat-
zung
beschlossen.
Das
Grundkapital
wurde
von
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
3.
April
1995
ES
ETERICTETT
b)
Bl.
181-209
Sbd.
a)
23.
September
51.900.000,--
DM
auf
26.536.049,61
EUR
umgestellt
und
um
543.950,39
EUR
auf
27.080.000,--
EUR
erhöht.
gemeinsam
mit
einem
Geschafts-
führer
oder
einem
weiteren
Proku-
risten
vertretungsberechtigt.
u
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
ee
nrer
1
2
BE
|
BE
|
2
.
DEE
24
32.443.150
EUR
26
Monika
Kühborth,
geb.
19.02.1961,
Saarbrucken
Bl
Die
Geselischafteryersammlung
vom
17.
August
1999
hat
die
Änderung
von
$
20
(Der
Beirat),
8
23
(Ersatzwahl
der
Bei-
ratsmitglieder)
und
$
26
(Quorum)
der
Satzung
beschlossen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Dezember
2801
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
5.363.150
EUR
auf
32.443.150
EUR
sowie
die
entsprechende
Änderung
von
$
5
der
Satzung
beschlossen.
VofıTae
heufnssung
der
Satzung
mit
Ander
ungen
beschlossen.
a)
20.02.2002
Ya
zul
b)
Bl.
75-148
Sbd.
a)
02.07.2003
Bo
ud
Monika
Kühborth
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
b)
B1.149-182
Sbd.
a)
82.07.2003
BSR
b)
B1.183-185
Sbd.
Lädt...
j
|
ITARIILOYGEIGIENL
rTrafnırssusauge
ww
u
SEE
.
wo
HM
R
B
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
{Si
Gesellschafter
Prokura
u
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
sserschafte!
RE
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
tragung
DM
Abwickler
1006
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
BEER
nn
H
Te
rs
27
Die
Prokura
Klaus
Nieland
ist
erloschen.
28
Die
Gesellschafterversammlung
vom
13.
Mai
2005
hat
die
Änderung
von
$
14
(Vertretung
der
Gesellschaft),
$
20
(Beirat)
und
$
26
Abs.
1
Satz
1
(Beschlussfähigkeit
des
Beirats)
der
Satzung
beschlossen.
Die
Geschäftsführerin
Monika
Kühborth
ist
nunmehr
stets
einzelvertretungsberechtigt.
Die
Geschäftsführer
Monika
Kühborth
und
Klaus
Kühborth
sind
nunmehr
jeweils
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten
{Befreiung
von
$
181
BGB).
7
a)
02.07.2003
Bla
ya
On
b)
B1.183-186
Sbd.
a)
31.08.2004
ns
ya
Qu
b)
B1.187-191
Sbd.
oe
er
b)
81.192-230
SBa.
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt