Lädt...
Amtsgericht
Andernach
Nr.
.
der
-
a)
Firma:
Ein-
b)
(Sitz
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
1
c).
Insbesondere
‚die
Erbringun
2
a)
OPTIMA
gGmbH
für
soziale
Betreuungsdienste
;
b)
Andernach.
vo
ienstleistungen
insbesondere
mobile
soziale
Dienst
eistungen
auswirtschaftliche
Tätigkeiten,
.
etc}
bei
sozial
be-
.nachteiligten
Personen,
.
Betreuun
von.
sozial
benachteiligten
Per-
sonen,
Beratung
von
sozialen
.
caritativen
Einrichtungen,
.allge-
meine
Hilfsleistungen
für
_.behin-
erte
Menschen
und
Menschen.
in
Krisensituationen.
c)
Die
Gesellschaft"verfolgt
aus-
schließlich
‘und
unmittelbar
de-
meinnützige
und
mildtätige
Zwecke
im
Sinne:
der
Abgabenordnung
-
AO
800
$
53
"steuerbegünstigte
Zwecke"
Abs.1l
und:
Abs.2.
Die
Zielgruppen
der
‘Gesellschaft
sind
a)
ältere
Menschen
und:
Behinderte,
die.in
Folge
ihres
körperlichen,
geistigen
oder
seelischen
Zu-
standes
auf
die
Hilfen
Dritter
angewiesen
sind
und
deren
Be-
züge
nicht
höher
sind
als
der
vierfache
Regelsatz
der
Sozial-
hilfe
im
Sinne
des
$
22
des
BSHG.
b)
Langzeitarbeitslose
(bei
denen
eine
soziale,
psych.
oder
körper]
Beeinträchtigung
vorliegt)
und
Sozialhilfeempfänger,
die
versu-
chen
auf
dem
Arbeitsmarkt
eine
Stelle
zu
finden.
Satzungszweck
und.
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
insbeson-
dere
die
unentgeltliche
Beratung
und
Hilfeleistungen
für
ältere
Menschen
und:
Behinderte,
für
die
nach
$
1896
BGB
eine
gericht.
Betreuung
eingerichtet
werden
soll
bzw.
eingerichtet
wurde,
So-
wie
die
Beratung
von
Langzeit-
arbeitslosen
und
Sozialhilfe-
empfängern.
Die
Leistungen
des
Unternehmens
sind
wie
folgt:
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
pita
Geschäftsführer
DM
Abwickler
3
4
50.000,00
Frank
Sawitzke,
Fernmeldetechniker),
Andernach
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=|
HR
B
413
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
esellschaftsvertrag
vom
20.
März
1998,
geändert
am
5.
Mai
1998.
ie:Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
st
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
er
die
esellschaft
alleine.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
tellt,
so
vertreten
zwei
von
ihnen
die
Gesellschaft
emeinschaftlich
oder
einer
von
ihnen
zusammen
mit
inem
Prokuristen.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter-
ersammlung
kann
bestimmt
werden,
daß
einzelne
Ge-
chäftsführer
allein
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
erechtigt
sein
sollen.
Einzelne
Geschäftsführer
können
urch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von
den
inschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
werden.
er
Geschäftsführer
Frank
Sawitzke
hat
Alleinvertre-
ungsbefugnis
und
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
bei
er
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
der
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
ertreten.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
09.
Juli
1998
ist
$
1
Absatz
3
der
Satzung
(Firma,
Sitz)
und
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
neu
gefaßt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
27.
Juli
1998
ist
nunmehr
Ziffer
3
des
$
1
ohne
Anderung
des
Inhalts
dem
$
2
der
Satzung
(Gegen-
stand
des
Unternehmens)
als
Ziffer
I
vorangestellt,
so
daß
$
2
geändert
ist.
7
)
29.05.1998
PAR
ustizangestellte
)IG.
Besch.
B1.5R,
4
SB
.Vertr.B1.16
SB
vfg.B1l.11
dA
a)
22.09.1998
Justizangestellte
b)G.Besch.B1.40
SB
G.Vertr.B1.41
SB
Evfo.B1.19
dA
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
“
Andernach
Rückseite
von
Blatt
7
Amtsgericht
Vorstand
Nr.
.
Grund-
d
a)
Firma
Persönlich
haftende
er
j
oder
Ein-
'
b)
Sitz
\
Stammkapital
Geselschaker
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
M
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
D
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
3
6
1
2
a)
Beratung
von
älteren
„Menschen
und
Behinderten
für
die
nach
$
1896
BGB
eine
gerichtliche
Be-
treuung
eingerichtet
werden
soll.
(kostenfreie
Beratung).
b)
Unterstützung
bei
hauswirt-
schaftlichen
Tätigkeiten.
Die
Mitarbeiter
der
gGmbH
unter-
stützen
die
Behinderten
und
älteren
Menschen
nur:
bei
der
.
Durchführung
der
Hausarbeiten.
Der
Schwerpunkt
‚bei
dieser
Tätig-
keit
liegt
im
"unterstützenden".
.
Bereich
und
setzt
ein
Mitwirken
des
behinderten
und
älteren
MNen-
schen
voraus.
c)
Hilfen
bei
der
Erledigung
von
Einkäufen.
Die
Aufgabe
des
Mitarbeiters
der
gGmbH
besteht
darin,
den
behinderten
oder
älteren
Menschen
bei
der
Erledigung.
von
Einkäufen
zu
be-
gleiten
und
Hilfeleistungen
zu
leisten.
Auch
dieses
Angebot
setzt
ein
Mitwirken
des
behinderten/
älteren
Menschen
voraus
und
darf
nicht
einem
kommerziellen
Ein-
kaufsservice
gleichgesetzt
werden.
d)
Hilfen
bei
Arztbesuchen.
Auch
dieses
Angebot
wird
durch
die
aGmbH
angeboten.
Hierbei
liegt
en
der
Schwerpunkt
in
der
Begleit-
i
;
ee
re
funktion:
des
.Behinderten.oder
..
ZZ
'
älteren
Menschen...
Dieser.
Dienst.
.
Er
darf
nicht
einem..Taxi-Betrieb
..
a
u
=
ee
gleichgesetzt.
werden,
da.'es
sich
'
nt
um
eine."Begleitung".
handelt..
e)
Soziale
Betreuung
.von
‚älteren
°.
u.
behinderten..Menschen,
die
°-
ebenfalls
der
:Zielgruppe.$
'1896
BGB
entsprechen.
‚Hierbei
handelt.
es
sich
um
regelmäßice.oder
auch
unregelmäßige
Besuche
.bei.
der.
:
Zielgruppe,
um
eine
soziale
Iso-
lierung/Isolation
zu
verhindern,
Dieses
Angebot
wird
ohne
Berech-
Inung
von
Kosten.
durchgeführt
(unentgeltlich
angehoten).
‚Die
Be-
suche
sollen
schwerpunktmäßig
bei
älteren
Menschen
oder
Behin-
derten
durchgeführt
werden,
die
wenig
Außenkontakte
haben.
IF)
Soziale
Betreuung
von
Langzeit-
arbeitslosen.
Es
soll
versucht
werden,
Kanpeit
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt
Lädt...
P
R
.
P
Tausender
|
Hunderter
Zehner
A
Andernach
mtsgericht
13578
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
ma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
DM
Abwickler
1
2
3
5
arbeitslose
und
Sozialhilfeempfängpr
kostenlos
zu
beraten.
Durch
diese
Beratung
und
Hilfe-
stellung
sollen
die
Chancen,
am
Berufsleben
teilzunehmen,
ver-
bessert
werden.
Die
unter
b),
c),
d)
genannten
Leistungen
werden
in
Härtefällen
unentgeltlich
durchgeführt;
an-
sonsten
werden
die
Leistungen
zum
Selbstkostenpreis
(ohne
Over-
headkosten)
erledigt.
Die
Gesellschaft
kann
sich
an
anderen
gleichartigen
Unternehmen
beteiligen
und
deren
Geschäfts-
führung
übernehmen
sowie
Zweig-
niederlassungen
errichten.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig.
Sie
verfolgt
nicht
in
erster
Linie
eigenwirtschaftliche
Zwecke.
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
in
$
2
dieses
Vertrages
aufgeführten
gemeinnützigen
Zwecke
verwendet
werden.
Die
Gesellschafter
erhalten
keine
Ge-
winnanteile
in
ihrer
Eigenschaft
als
Gesellschafter
und
auch
keine
sonstigen
Zuwendungen
aus
Mit-
teln
der
Gesellschaft.
Es
darf
keine
Person
durch
Ausrgben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
fremd
sind,
oder
durch
unver-
hältnismäßig
hohe
Vergütung
begünstigt
werden.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
j
Formularverlag
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
Fortsetzung
Rückseite
———
Blatt
2
wii
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
der
Ein-
tragung
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blat!............
Rechtsverhältnisse
3
4
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt