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Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Amtsgericht
Naiserslautern
Nr.
Grund-
Vorstand
der
.
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
ragung
DM
Abwickler
2
6.000.000.-+
DM
Diana
Dietrich,
1
a)
Westpfalz-Klinikum
GmbH
'
geb.
Welker,
b)
Kaiserslautern
Krankenhaus-
direktorin,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Kaiserslautern
ist
die
bedarfsgerechte
und
wohnortnahe
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
leistungsfähigen,
wirtschaftlich
gesicherten
Krankenhäusern
und
die
medizinisch
zweckmäßige
und
ausreichende
Versorgung
der
in
diesen
Krankenhäusern
be-
handelten
Patienten
in
Abänderung
des
Antrages
der
Gesellschafter
vom
08.02.1995
gegenüber
dem
Land
Rhein-
land-Pfalz
und
der
von
diesem
mit
Vorbescheid
erteilten
Genehmigung
vom
22.01.1996.
Der
Betrieb
der
Krankenhäuser
umfaßt
stationäre
und
teilstationäre
sowie
vor-
und
nachstationäre
Krankenhausleistungen,
ambu-
lante
und
tagesklinische
Behandlung
sowie
Renabili-
tation,
Pflege
und
medi-
zinisch-technische
sowie
physikalische
Leistungen.
3.609.800,-
Euro
Denn
lfr
RS
ANN
vnannuunn
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Rechtsverhältnisse
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
entstanden
durch
Ausgliederung
der
Regiebetriebe
Klinikum
Kaisers-
lautern
und
des
Kreiskrankenhauses
Kusel
aus
den
Gebietskörperschaften
gemäß
$$
168
ff
des
Um-
wandlungsgesetzes.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
11.06.1996
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein(e)
Geschäftsführer(in)
bestellt
ist,
durch
diesen
(diese)
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
(innen)
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer(innen)
gemeinsam
oder
durch
einen
(eine)
Geschäftsführer(in)
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
=|
HR
B
3089
Kaiserslautern
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
20.06.1996
rn
b)
B1.7-14
SB;
Die
Gesellschafterversammiung
vom
22.08.2002
hat
die
E|
Umstellung
des
Stammkapitals
von
6.000.000
,--DM
auf
3.067.751,29
Euro
und
gleichzeitig
die
Erhöhung
des
Stammkapıtals
um
542.048,71
Euro
auf
3.609.800,--Euro
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
mit
der
Donnersbergkreis-Krankenhaus-GmbH,
sowie
die
H
entsprechende
Änderung
von
$
5
(Stammkapital
und
Stammeinlagen)
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
q
)
)
Gesell-
schafts-
vertrag
B1.6-445SB.
29.08.02
9
Bl.
78-86
SB;
esellschaftsver-
rag
Bl.
116-135
B
Lädt...
1
—
IHR
B
»v09
Nr.
.
Grund-
Vorstand
-
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Kalsersiautern
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEint
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
>
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
7
3
m
Diese
Gesellschaft
(aufnehmende
Gesellschaft)
ist
a)
29.08.02
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
Donnersbergkreis-Krankenhaus-GmbH
(übertragende
-
Gesellschaft),
Sitz
Kirchheimbolanden,
Amtsgericht
TEL
Kaiserslautern,
HR
B
1679,
gemäß
dem
Umwandlungsgesetz
durch
deren
Aufnahme
verschmolzen
b)
81.
78-137
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
und
der
SB,
Vertrag
j
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafter
beider
und
Gesellschaften
jeweils
vom
22.08.2002.
Beschlüsse
Die
Gesellschaftsversammlung
vom
22.08.2002
hat
zudem
SB;
die
Änderung
von
8$
7
(Gesellschaftsversammlung),
8
esellschaftsver-
(Zuständigkeit
der
Gesellschaftsversammlung),
9
I
Bl.
116-135
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats),
18
(Sitzungen
B
und
Beschlussfähigkeit
des
Aufsichtsrats),
12
(Geschäftsführung
und
Vertretung),
13
(Jahresabschluss
und
Lagebericht),
$
14
entfällt
ersatzlos,
dadurch
wird
der
bisherige
$
15
zu
$
14,.
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Fortsetzung
auf
den
......
ten
Blatt