Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 30272
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Medizinisches Versorgungszentrum
Westpfalz-Klinikum GmbH
b)
Kusel
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Errichtung und der Betrieb eines
medinzinischen Versorgungszentrums im
Sinne des § 95 SGB V.
25.000,00 EUR a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dietrich, Diana, geb. Welker, Kaiserslautern,
*XX.XX.1942
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 20.03.2007
a)
27.03.2007
Cichon
2
a)
Westpfalz-Klinikum Medizinisches
Versorgungszentrum Kusel GmbH
b)
Geschäftsanschrift:
Im Flur 1, 66869 Kusel
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dietrich, Diana, geb. Welker, Kaiserslautern,
*XX.XX.1942
Bestellt als
Geschäftsführer:
Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.1957
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2009 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und mit
ihr die Änderung der Firma beschlossen.
a)
04.01.2010
Noll
b)
Fall 2
3
c)
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb eines medizinischen
Versorgungszentrums als Einrichtung der
Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66
Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um
eine fachübergrefende ärztlich geleitete
Einrichtung im Sinne des § 95 SGB V, in der
Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Abs.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2011 hat die
Neufassung der Satzung beschlossen. Insbesondere wurde §
2 ( Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und
damit der Gegenstand des Unternehmes geändert.
a)
30.12.2011
Noll
Abruf vom 21.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
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Nummer der Firma:
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HRB 30272
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
2 Satz 3 Nr. 1 des SGB V eingetragen sind,
als Angestellte oder Vertragsärzte tätig
sind. Das Unternehmen nimmt damit an der
vertragsärztlichen Versorgung teil. Die
Gesellschaft verfolgt ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige und mildtätige
Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung und Unterstützung des
öffentlichen Gesundheitswesens i.S.v. § 52
Abs. 2 Nr. 3 AO im Bereich des
Wohlfahrtswesens i.S.v. § 52 Abs. 2 Nr. 9
AO. Der Satzungszweck wird verwirklicht
insbesondere durch den Betrieb des
Medizinischen Versorgungszentrums,
durch die Pflege, die Betreuung und die
Aufnahme von mindestens 2/3 an
hilfsbedürftigen Personen i.S.d. §§ 53, 66
AO sowie durch Kooperationen mit anderen
steuerbegünstigten Einrichtungen und/oder
Personen im Gesundheitswesen, soweit
diese ebenfalls diesen Zweck verfolgen.
4
Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.1966
a)
09.09.2016
Noll
b)
Fall 4
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.1957
Geschäftsführer:
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
a)
07.10.2022
Freitag
b)
Fall 5
Abruf vom 21.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 30272
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2023
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 24.07.2023 und der
Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers
vom 24.07.2023 mit der Medinzinisches Versorgungszentrum
Kuseler Land Westpfalz-Klinikum GmbH mit Sitz in Altenglan
(Amtsgericht Kaiserslautern, HRB 32556) verschmolzen
(Verschmelzung durch Aufnahme).
a)
07.11.2023
Thomas
b)
Fall 6
Abruf vom 21.02.2024