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Amtsgericht
Naiserslauterg
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
-
Grund-
oder
Stammkapital
DM
2
1
a)
Seniorenresidenz
250.000.-
Kirchheimbolanden
GmbH
b)
67292
Kirchheimbolanden
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
das
Betreiben
einer
Seniorenresidenz
für
Personen,
die
infolge
ihres
körperlichen,
geistigen
oder
seelischen
Zustandes
auf
die
Hilfe
anderer
angewiesen
sind.
Diese
Gesellschaft
ist
)
berechtigt
Zweigniederlassungen
zu
betreiben.
Die
Gesellschaft
ist
selbstlos
tätig;
sie
verfolgt
nicht
eigenwirt-
schaftliche
Zwecke.
Mittel
der
Gesellschaft
dürfen
nur
für
die
satzungsmäßigen
Zwecke
verwendet
werden.
Die
Gesellschaften
erhalten
keine
Zuwendungen
aus
Mitteln
der
Gesellschaft.
Es
darf
keine
Person
durch
Ausgaben,
die
dem
Zweck
der
Gesellschaft
fremd
sind
oder
durch
unverhältnismäßig
hohe
Vergütungen
begünstigt
werden.
Bei
Auflösung
der
Gesellschaft
oder
bei
Wegfall
ihres
bisherigen
Zweckes
fällt
das
Vermögen
der
Gesellschaft
an
das
Evangelische
Diakonie-
werk
ZOAR,
das
es
unmittelbar
und
ausschließlich
für
gemeinnützige,
mildtätige
oder
kirchliche
Zwecke
zu
verwenden
hat.
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
81.10.1999
hat
die
Ände-|
a)
17.11.1999
rung
der
8$
5
(
Geschäftsführung
und
Vertretung
),
6
(
Aufsichtsrat
)
und
9
(
Auflösung
der
Gesellschaft)
Im
beschlossen.
b)
B1.16-34
SB
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Vorstand
*
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Helmut
Eckert,
Betriebswirt
(grad.)
Rockenhausen
Helmut
Schweinhardt,
Dipl.-Kaufmann,
Bad
Kreuznach
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
j
|
glatt
24680
1
8
7
Prokura
a)
Tag
derEintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
.
b)
Bemerkungen
5
6
j
7
4)
18.06.1998
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
10.12.1997
abgeschlossen.
=
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
)
B1.1-15
SB
Geschäftsführer
bestellt
ist,
durch
diesen
allein,
Gesellschafts-
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
vertrag
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
B1.5-12
SB
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Die
Geschäftsführer
Helmut
Eckert
und
Helmut
Schweinhardt,
sind
je
stets
einzelvertretungsberechtigt.
Der
Geschäftsführer
Helmut
Eckert
ist
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
-
Befreiung
von
$
181
BGB
-.
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Nr.
.
Grund-
Vorstand
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der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
“
,
b)
(Sitz
S
.
Gesellschafter
Prokura
TagderEi
tammkapital
Aadbe
a)
Tag
derEintragung
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
5
6
7
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt