Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann einem oder mehreren Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets einzeln zu vertreten. Jeder Geschäftsführer kann durch Gesellschafterbeschluss von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.
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Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (011)
Gegenstand
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens sowie die Förderung der Mildtätigkeit durch die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Menschen. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Gegenstand des Unternehmens gemäß 2.3. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V, welches als Zweckbetrieb im Sinne von § 66 AO geführt wird und das zu mindestens 40% pflichtversicherte Patientinnen oder Patienten behandelt, bei denen nicht mehr als bei pflichtversicherten Patienten abgerechnet wird. Die Gesellschaft ist unter Beachtung der gesetzlichen, insbesondere steuerrechtlichen und satzungsrechtlichen Vorschriften zusätzlich berechtigt, alle Geschäfte und Maßnahmen vorzunehmen, die zur Erreichung und Förderung des Gesellschaftszwecks und Unternehmensgegenstandes notwendig oder nützlich erscheinen.