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Gesellschaftsvertrag vom 18.07.2007.

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Entstanden durch Umwandlung im Wege des Formwechsels des Johanniter-Altenheim Rheinhausen e.V., Duisburg (Amtsgericht Duisburg, VR 2709) nach Maßgabe des Beschlusses der Mitgliederversammlung vom 18.07.2007.

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Die Gesellschafterversammlung vom 23.08.2010 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziffer (1) und mit ihr die Änderung der Firma sowie in § 2 Ziffer (1) - Zweck der Gesellschaft/Gegenstand des Unternehmens - beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 23.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 23.08.2010 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2010 Teile des Vermögens der Evangelisches BETHESDA-JOHANNITER-Klinikum Duisburg GmbH mit Sitz in Duisburg (Amtsgericht Duisburg, HR B 19737), nämlich den "Teilbetrieb Johanniter-Krankenhaus Rheinhausen", als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Aufspaltung übernommen. Die Aufspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers.

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Die Aufspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 10.09.2010 wirksam geworden.

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.08.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 11 (Vertretung) beschlossen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer berufen, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer zusammen mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft einzeln zu vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern weiterhin die Befugnis erteilt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter juristischer Personen, die nach der Abgabenordnung als gemeinnützig anerkannt sind, Rechtsgeschäfte vorzunehmen.