Lädt...
Amtsgericht
|
ı
richten
oder
pachten,
|
M
M
;hat
unter
Bezugnahme
auf
den
eingereichten
i
Beschluß
die
Änderung
der
Satzung
in
$
14
(Jah-
;
i
|
pesabschluß,
Lagebericht,
Ergebnisverwendung),
4
|
c)
Versorgung
mit
elektrischer:
|
:Die
Gesellschafterversammlung
vom
06.
November
2)
25.
November
"Ver-
und
Entsorgung,
die
Errith-
M
|
|
Bl.
196-205
Spa
.-
„RS
102
Karteiblatt
HR
B
Fe
....0000
"
Fortsetzung
Röckssite
r
Zehner
24680
+
Tausender
t
Hunderter
Borken/Westf.
Vorstand
Grund-
Persönlich
haftende
oder
b)
Sitz
.
Gesellschafter
lan:
Taaı
der
Eint
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
u
ec
9
wi
b)
Bemerkungen
3
a)
Stadtwerke
Borken/Westf.
22.000.000
Verksdirektor
'Einzelprokurist!
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
a)
EEE
:
GmbH
:Ernst-Otto
Abteilungsleiter
Hubert
(durch
Umwandlung
aufgrund
der
$$
58
ff
des
Im-
|
30.4.1986
hp)
Borken
I
Schröder
in
'Tenhaken
in
Borken
iwandlungsgesetzes
durch
Beschluß
der
Gesell-
DEE
c)
Versorgung
mit
elektrischer.
‘Borken
’
schafterin
vom
14.
Februar
1986.
Re
d)
U
a
_
:
Energie,
Gas,
evtl.anderen
:
i
Die
Gesellschaft
_hat
einen
oder
mehrere
Geschäfts-
Klau
as
Energien
und
Wasser,
der
;
führer.
Die
Zahl
der
Geschäftsführer
bestimmt
die
d.
SB
#
Betrieb
von
Bädern
und
i
i
Gesellschafterversammlung
auf
Vorschlag
des
_
’
anderen
Anlagen
der
Ver-und:
i
Aufsichtsrates.
Entsorgung,
die
Errichtung,
;
Hat_die
Gesellschaft
mehrere
Geschäftsführer,
so;
der
Erwerb,
die
Erweiterung:
i
wird
sie
durch
zwei
_Geschäftsführer
gemeinsam
=
und
der
Betrieb
der
diesem
i
'oder
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Zwecken
dienenden
Anlagen
:
'Prokuristen
vertreten.
‚sowie
die
Vornahme
dazuge-
|;
i
‚Auch
beim
Vorhandensein
mehrerer
Geschäftsführer
Höriger
und
ähnlicher
Ge-
M
i
"kann
einzelnen
von
ihnen
oder
allen
beider
_Be-_
|
schäfte.
stellung
das
Recht
eingeräumt
werden,
die
Ge-
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
i
_sellschaft
allein
zu
vertreten.
"maßnahmen
und
Geschäften
i
”
"berechtigt,
die
der
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
dienen,
Sie
kann
sich
zu
diesem
Zweck
auch
anderer
Unter-_:
|
nehmen
bedienen,
sich
an
|
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-und:
’
Nebenbetriebe
erwerben,
er-:
|
BE
r
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
März
1989.
a)
29.
>
:&
15
(Abschlußprüfung)
und
$
17
(Bekanntmachung
en
!beschlossen,.
b
eK.
Vertr.
i
:
_Bl.
165-170
SBa
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Oktober
|
a)
08.
Noyenber
:
1989
hat
unter
Bezugnahme
auf
den
eingereichten
!
1989
i
:
Beschluß
die
Änderung
der
Satzung
in
7
(Zu-
f
|
sammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates)
:
und
$
13
(Wirtschaftsplan)
beschlossen.
id)
gell.
Er.
;
B1.179-188
SBa
-
ien
und
Wasser,
der
Betrieb
|
Beschluß
die
Änderung
der
Satzung
in
"von
öffentlichen
Bädern
un
=
|
(Gegenstand
des
Unternehnens)
beschlossen.
„Energie,
Gas
evtl.
anderen
Ener-
:
1991
hat
unter
Bezugnahme
auf
den
en
LH
deren
Anlagen
der
öffentlichen
»)
esellVertrag
_
tun
der
Erwerb,
die
Erweiterung
„und
der
Betrieb
der
diesen
Zwecken
_dienlichen
Anlagen
und
die
Mitzlied-
„schaft
in
der
Betriebsgesellschaft
:
für
den
Lokalfunk
Kreis
Borken
|
i
!
-sowfe
die
Vornahme
dazugehöriger
i
i
|
:
und
ähnlicher
Geschäfte.
i
i
Blatt
2
Lädt...
Amtsgericht
Bu
Rückseite
von
Blatt...
@...
HR
B
Ae
A
u
Vorstand
Grund-
Persönlich
haftende
a)
Firma
Gesellschafter
b)
Sitz
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
oder
.
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
_
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
m
I
nm
nn
PRRBE
nu
-
“
m
a
en
!
1
Pa
[2
3
5
si:
.
v
+
)
o
(
[2
t
f
(I
b)
i
o
3
{
\
z
\
Ra
f
H
[2
M.
DuMont
Schauberg,
Köln.
16.
0.
nn
ER
GER
Lädt...
_
Amtsgericht
4280
Borken
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
1
a)
Firma
b)
Sitz
allen
Maßnahmen
und
Ge-
schäften
berechtigt,
die
der
Erfüllung
ihrer
Auf-
gaben
dienen.
Sie
kann
anderer
Unternehmen
be-
dienen,
sich
an
ihnen
beteiligen,
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwer-
ten.
je)
Versorgung
mit
e
anderen
Energien:
und
öffentlichen
Bädern
und
_und
Entsorgung
einsch
lich
Ahwasser-
und
Ahb-.
j
de
die
Beteiligung
daran
ehsoesellis
und
Stadtwerken,
insbe-
sondere
an_den
"Stadt-
ger,
die
Planung
richtung,
der_Be
„.e
Dichtungen
sowie
Park-
nn
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Lokalfunk
Kreis
Borken,
_
die
Beteiligung
an
ande-
Versorgungsunternehme
Tausender|
Hunderter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
Die
Gesellschaft
ist
zu
sich
zu
diesem
Zweck
auch
ben,
errichten
oder
pach-
I.
scher
Energie,
Gbns
evtl,
Wasser,
der
Betrieb
von
Fallbeseitigung,
die
Er-
Erweiterung
und
der
Be-
trieb
_der
diesen
Zwecken
dienlichen
Anlacen
sowie
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Dipl1.-Betriebs-
wirt
Thomas
Wittner,
Borken
anderen
Anlagen_der
Ver-
_|
eß
suk:
Mitgliedschaft
in
der
Be-
werken
Ludwigslust_GmbH_
4.6,"
bzw.
Rechtsnach£ol-
die
Er-
die
Verwaltung
von
Park-
häusern
und
Parkraumein=-.
Prokura
Die
Prokura
Hubert
Tenhagen
ist
erloschen.
Einzelprokurist:
Technischer
Betriebs
leiter
Klemens
Brun
Borken
|
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
/
—
HRB
066
1
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
|
Ernst-Otto
Schröder
ist
nicht
mehr
Ge-
T
Wi
er
bestellt.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
1.
April
1592
hat
unter
Bezugnahme
auf
den
einge-
‚reichten
Beschluß
die
Änderung
der
Satzung
in
8S
2
(Gegenstand),
7
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Außichtsrates),
8
(Vor-
sitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
Aufsichtsrates)
beschlossen.
a)
a)
b)
7
22.
Januar
1992
a)
14.
Symaz
Febr.
1992
EL
4.
J
1992
uni
u
Ges.Vertrag
Bl.
SBd
224-232
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
BE
a
oo.
.
a
.
\
Amtsgericht
4280
Borken
“
\
Rückseite
von
Blatt
Pr
}
”
.
.
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
|
=
plätzen
und
die
Übernahme
|
u
von
bereits
bestehenden
der
|
artigen
Anlagen,
der
Betrieb
'«.:
|
_von_Verkehrsunternehmen
des
öffentlichen
Personennahver
kehrs
(ÖPNV)
und
die
Be-
|
|
teiligung
an
derartigen
Unternehmen,
sowie
die
Vor-
Lnahme
aller
dazugehöricer
|
ı
ähnlicl
Geschäft
Die
Gesellschaft
ist
zu
alld
Maßnahmen
und
Geschäften
be
ihrer
Aufgaben
dienen.
Sie_|
kann
sich
zu
diesem
Zweck
auch
anderer
Unternenmen
be
dienen,
sich
an
ihnen
be-
\
teiligen,_anderen
Unternehmen
derartige
Beteiligunaen
ein
|
räumen,
oder_solche_Unter-
oebmen_sowie_Hilfs=-und-
Nebenbetriebe
erwerben,
_er-
zZichten
oder
_pachten.
_
8
Die
Gesellschafterversammlung
vom
9.
No-
a)
25.
Novem-
vember
1994
hat
unter
Bezugnahme
auf
den
ber
1994
eingereichten
Beschluß
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
SS
1
Abs.
2
A
(Firma
und
Sitz),
7
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Aufsichtsrates),
8
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
Auf-
b)
Gesell-
-sichtsrates),
9
(Aufgaben
des
Aufsichts-
schafts-
rates),
11
(Zusammensetzung,
Einberufung
vertrag
und
Beschlußfassung
der
Gesellschafter-
Bl.
107-118
versammlung)
und
15
(Abschlußprüfung)
d.SBd.
beschlossen.
I
„Thomas
Wittner
ist
nicht‘
Geschäftsführer.
a)
26.
Januar
1998
Ö
Ernst
Otto
Schröder
ist
zum.Geschäftsführer
bestellt.
Mac
nn
nn
nenn
a
an
nn
a
ana
ec
Dar
a
nn
ae
nn
nn
nn
a
nn
ai
nn
a
a
an
Sb
mo
on
an
BER
2
u
lin
ran
an
a
an
an
nn
nn
EHRE
ERENFFBEREN
ERRRHRREEN
Lädt...
ic
a
EEE
nn
;
Amtsgericht
9
&
TTausender
Hunderte
|
euer
|OTTWTWTWT—TU
2
JTausender|Hunderter
|
Zehner
BT
18579
24680
f
Y
Grund-
Vorstand
HR
B
;
|
der
|a)
Firma
oder
|Persönlich
haftende
Sl
|
Ein-
}b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
c)
Die
Versorgung
mit
elektri-
scher
Energie,
Gas,
evtl.
an-
deren
Energien
und
Wasser,
der
Betrieb
von
öffentlichen
Bädern
und
anderen
Anlagen
der
Ver-
und
Entsorgung
ein-
schließlich
Abwasser-
und
Abfallbeseitigung,
die
Errich-
tung,
der
Erwerb,
die
Erweite-
rung
und
der
Betrieb
der
die-
sen
Zwecken
dienlichen
Anla-
gen
sowie
die
Beteiligung
daran,
die
Mitgliedschaft
in
der
Betriebsgesellschaft
für
den
Lokalfunk
Kreis
Borken,
die
Beteiligung
an
anderen
Versorgungsunternehmen
und
tadtwerken.
Die
Planung,
die
Errichtung,
der
Betrieb
und
die
Verwaltung
von
Parkhäu-
sern
und
Parkraumeinrichtun-
gen
sowie
Parkplätzen
und
die
Übernahme
von
bereits
bestehenden
derartigen
Anla-
gen,
der
Betrieb
von
Ver-
kehrsunternehmen
des
öffent-
lichen
Personennahverkehrs
(ÖPNV)
und
die
Beteiligung
an
derartigen
Unternehmen,
sowie
die
Vornahme
aller
da-
zugehöriger
und
ähnlicher
Geschäfte.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berechtigt,
die
der
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
die-
nen.
Sie
kann
sich
zu
diesem
Zweck
auch
anderer
Unter-
nehmen
bedienen,
sich
an
ih-
nen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Nebenbetriebe
erwerben,
er-
richten
oder
pachten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Januar
1998
hat
unter
Bezugnahme
auf
den
eingereichten
Beschluß
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
8
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
8
6
(Geschäftsführung
und
Vertre-
tung),
$
7
(Zusammensetzung
und
Amtsdauer
des
Auf-
sichtsrates),
$
8
(Vorsitz),
Einberufung
und
Beschlußfas-
sung
des
Aufsichtsrates)
und
8
15
(Abschlußprüfung)
be-
schlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesell-
schafterbeschluß
kann
den
Geschäftsführern
die
Befugnis
erteilt
werden,
die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten
und
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneinge-
schränkt
zu
vertreten.
a)
04.
Februar
1998
Maas,
b)
Gesellschaftsvertrag
BI.
281-289
d.SBd.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
[BEE
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt_3.
Nr.
.
Grund-
„Yorstand
HR
B
u
(len
der
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
5
7
11
Dipl.-Kaufmann
‚Ernst-Otto
Schröder
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
19.
Mai
1998
Rainer
Rainer
Hentschel
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt;
er
ist
Hentschel,
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsge-
BA
Gun.
Borken
schäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
'
uneingeschränkt
zu
vertreten.
)
12
6.344,250,00
Die
Gesellschaftversammlung
vom
07.
September
1999
|
a)
15.
Oktober
1999
Euro
hat
die
Umstellung
des
Stammkapitals
auf
Euro
und
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
auf
6.344,250,00
Euro
so-
3
BAT
wie
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
4
m
(Stammkapital)
beschlossen
und
insgesamt
neu
gefaßt.
b)
Gesellschaftsvertrag
Blatt
|
|
‚330-352
SBd.
=.
ll