Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 12025
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
KBS Organisations-GmbH
b)
Bochum
Geschäftsanschrift:
Wasserstraße 217, 44799 Bochum
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erbringung von Management- und
Organisationsleistungen sowie
krankenhausspezifischer Dienstleistungen
für die Eigenbetriebe der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See und die Erbringung dieser
Dienstleistungen einschließlich der
Beratung für andere Einrichtungen und
Institutionen innerhalb der
Sozialversicherung, soweit diese Aufgabe
mit der gesetzlichen Aufgabenstellung der
Deutschen Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See (§§ 30 und 85
SGBIV, § 140 SGB V) vereinbar ist. Die
Gesellschaft ist berechtigt im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften und der
Bestimmungen der Satzung alle Geschäfte
vorzunehmen und jede Tätigkeit
auszuüben, die geeignet sind, den
Gesellschaftszweck zu fördern. Die GmbH
ist verpflichtet, ihre Tätigkeit unter
Beachtung der Rechte der Aufsicht und der
Selbstverwaltung, des Grundsatzes der
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie
des § 25 SVHV durchzuführen. Die
Gesellschaft darf sich an anderen
Unternehmen im Inland gleicher oder
ähnlicher Art beteiligen und
Zweigniederlassungen errichten, wenn
diese Vorhaben mit der gesetzlichen
200.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer gemeinsam
vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geschäftsführer:
Müller, Hans Adolf, Remscheid, *XX.XX.1948
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 06.01.2009
a)
24.02.2009
Hein
Abruf vom 26.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Aufgabenstellung der Gesellschafter
vereinbar sind. Den für die Gesellschafter
zuständigen Aufsichtsbehörden sind
derartige Vorhaben rechtzeitig anzuzeigen (
85 Abs. 5 SGB IV). Ebenfalls anzuzeigen
sind den für die Gesellschafter zuständigen
Aufsichtsbehörden Maßnahmen der
Gesellschaft] die nach § 85 Abs. 1 bis 4
SGB IV anzeige- oder
genehmigungspflichtig wären ( 85 Abs. 5
SGB IV),
2
Einzelprokura:
Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.1963
a)
15.01.2010
Oldenburg
3
a)
KIT Services GmbH
c)
ist die Erbringung von Dienst- und
Serviceleistungen im Bereich der
Informationstechnologie für die
Knappschaftskrankenhäuser der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See sowie die Klinikum Vest GmbH und die
Klinikum Westfalen GmbH.
a)
Die Gesellschaft hat einen oder mehrere
Geschäftsführer. Ist ein Geschäftsführer
vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein.
Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird
die Gesellschaft jeweils von zwei
Geschäftsführern gemeinsam oder von einem
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Durch Beschluss des
Aufsichtsrates kann jedem Geschäftsführer die
Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets
allein zu vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (1) und mit ihr
die Änderung der Firma beschlossen. Weiter wurde die
Änderung der §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 7 (1)
bis (3) (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
sowie Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
05.09.2011
Hein
4
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.1949
Bestellt als
Geschäftsführer:
Bauer, Christian, Wesel, *XX.XX.1968
nach Änderung:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.1963
a)
03.01.2012
Rüthers
5
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erbringung von Dienst- und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.02.2012 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (
a)
16.03.2012
Hein
Abruf vom 26.02.2024
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der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Serviceleistungen im Bereich der
Informationstechnologie für die
Knappschaftskrankenhäuser der Deutschen
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See sowie die Unternehmen, die
Mitgesellschafter dieser Gesellschaft sind.
Unternehmensgegenstand ), § 3 ( Kapital ) beschlossen. Der
Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
6
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Müller, Hans Adolf, Remscheid, *XX.XX.1948
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 09.04.2014 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
30.04.2014
Gerling
7
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.04.2015 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages in
beschlossen.
a)
15.05.2015
Ulrich
8
a)
Nach Änderung:
Knappschaft Kliniken Service GmbH
c)
Nach Änderung:
Gegenstand des Unternehmens ist die
Erbringung von Dienst- und
Serviceleistungen im Bereich der
Informationstechnologie, des Einkaufs und
der Logistik sowie sonstiger Dienst- und
Serviceleistungen im Krankenhausbereich
für die Unternehmen, die Mitgesellschafter
dieser Gesellschaft sind. Die Gesellschaft
ist zu Geschäften und Maßnahmen
berechtigt, die zur Erreichung des
Geschäftszwecks notwendig oder nützlich
erscheinen und nach Maßgabe der für die
Gesellschafter geltenden gesetzlichen
Bestimmungen zulässig sind. Sie dient der
Aufgabenstellung des beteiligten
Sozialversicherungsträgers (§§ 30, 85 SGB
IV, § 140 SGB V). Die Gesellschaft ist
berechtigt, Zweigniederlassungen zu
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.12.2017 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma, die Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes sowie eine Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und § 9
(Aufsichtsrat) beschlossen. Die Satzung wurde vollständig
neugefasst.
a)
21.03.2018
Gerling
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
errichten. Ihr ist untersagt, sich an anderen
Unternehmen zu beteiligen sowie
Unternehmen zu gründen oder zu
erwerben. Anzuzeigen sind den für die
Gesellschafter zuständigen
Aufsichtsbehörden Maßnahmen der
Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4
SGB IV anzeige- oder
genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5
SGB IV).
9
b)
Nach Änderung:
Geschäftsanschrift:
In der Schornau 23-25, 44892 Bochum
a)
03.07.2018
Rüthers
10
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Schenck, Hendrik, Essen, *XX.XX.1977
Knoop, Dennis, Castrop-Rauxel, *XX.XX.1979
a)
05.11.2018
Rüthers
11
c)
Nach Änderung:
§ 2 Gegenstand des Unternehmens
(1)Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung (AO).
(2)Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
von Wissenschaft und Forschung, des
öffentlichen Gesundheitswesens, der
Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens
sowie die selbstlose Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen,
geistigen oder seelischen Zustands auf die
Hilfe anderer angewiesen sind.
(3)Die Gesellschaft verwirklicht die in
Absatz 2 genannten Zwecke auch im
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Weiter wurde eine Änderung der §§ 2 a (Steuerbegünstigte
Zwecke), 12 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates), 15
(Einberufung Gesellschafterversammlung), 16
(Beschlussfassung Gesellschafterversammlung), 20
(Ausscheiden eines Gesellschafters), 21 (Auflösung der
Gesellschaft) und die vollständige Neufassung des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
a)
14.12.2021
Nieswandt
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Rahmen eines planmäßigen
Zusammenwirkens mit weiteren
steuerbegünstigten Körperschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, durch das Erbringen oder die
Inanspruchnahme von Leistungen,
insbesondere von Dienstleistungen aller
Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch
Lieferungen oder durch
Personaldienstleistungen. Zu den
vorgenannten Leistungen gehören vor
allem Geschäftsführungs- und
Managementdienstleistungen sowie
Beratungsleistungen von
Krankenhausgesellschaften und anderen in
der Gesundheitsbranche tätigen
Dienstleistungsgesellschaften, an denen
die Deutsche Rentenversicherung
Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50
% der Gesellschaftsanteile beteiligt ist,
Verwaltungsdienstleistungen, zentrale
Service- und IT-Leistungen sowie Einkaufs-
und Logistikleistungen.
Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt
insbesondere mit den zum
Unternehmensverbund um die Deutsche
Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-
See gehörenden Tochter- und
Beteiligungsgesellschaften, die die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen, dazu gehören derzeit die
folgenden Körperschaften:
- Bergmannsheil und Kinderklinik Buer
GmbH
-Klinikum Westfalen GmbH
- Klinikum Vest GmbH
-Knappschaftsklinikum Saar GmbH
- Knappschaftskrankenhaus Bottrop GmbH
-Universitätsklinikum
Knappschaftskrankenhaus Bochum GmbH
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
-Rhein-Maas Klinikum GmbH Krankenhaus
der Knappschaft und der StädteRegion
Aachen
-Knappschaft Kliniken GmbH
-DSL- Dienst u. Serviceleistungen GmbH
- Klinikum Vest Service GmbH
-KW Service GmbH
-RMK-Service GmbH
- Knappschaftsklinikum Saar Service GmbH
-MVZ Klinikum Westfalen GmbH
-MVZ Knappschaftskrankenhaus Bottrop
GmbH
Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch
weitere Kooperationen im Sinne eines
planmäßigen Zusammenwirkens mit
anderen als den genannten Körperschaften
eingehen, sofern diese die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO
erfüllen. Zu diesem Zweck kann sie auch
andere Funktions- und Dienstleistungen als
die vorgenannten erbringen oder
empfangen.
(4)Der Gesellschaftszweck kann gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch
die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener
Mittel zur Förderung der in der
Abgabenordnung genannten
steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese
durch andere steuerbegünstigte
Körperschaften oder durch Körperschaften
des öffentlichen Rechts verfolgt werden.
Die Förderung kann auch durch die
vergünstigte Überlassung von Gütern und
Leistungen an andere steuerbegünstigte
Körperschaften für deren steuerbegünstigte
Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(5)Die Gesellschaft ist zu Geschäften und
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung
des Geschäftszwecks notwendig oder
nützlich erscheinen und nach Maßgabe der
für den Gesellschafter geltenden
gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind.
Sie dient der Aufgabenstellung des
beteiligten Sozialversicherungsträgers (§§
30, 85 SGB IV, 140 SGB V).
(6)Die Gesellschaft ist berechtigt
Zweigniederlassungen zu errichten. Ihr ist
untersagt, sich an anderen Unternehmen
zu beteiligen sowie Unternehmen zu
gründen oder zu erwerben.
Anzuzeigen sind den für die Gesellschafter
zuständigen Aufsichtsbehörden
Maßnahmen der Gesellschaft, die nach §
85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder
genehmigungspflichtig wären (§ 85 Abs. 5
SGB IV).
§ 2a Steuerbegünstigte Zwecke
(1)Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2)Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine sonstigen
Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft
erhalten.
(3)Es darf keine Person durch Ausgaben,
die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
(4)Die Gesellschafter erhalten in ihrer
Eigenschaft als Gesellschafter bei ihrem
Ausscheiden oder bei Auflösung der
Gesellschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Sacheinlagen zurück.
12
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Bauer, Christian, Wesel, *XX.XX.1968
Bestellt als
Geschäftsführer:
Hahn, Thorsten, Bochum, *XX.XX.1971
Prokura erloschen:
Schenck, Hendrik, Essen, *XX.XX.1977
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Beer, Veronika, Dortmund, *XX.XX.1987
a)
18.11.2022
Oldenburg
13
b)
Vertretungsbefugnis geändert, nunmehr:
Geschäftsführer:
Hahn, Thorsten, Bochum, *XX.XX.1971
einzelvertretungsberechtigt.
Vertretungsbefugnis geändert, nunmehr:
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Beer, Veronika, Dortmund, *XX.XX.1987
a)
06.02.2023
Oldenburg
14
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Levit, Igor, Bochum, *XX.XX.1980
einzelvertretungsberechtigt.
a)
13.03.2023
Oldenburg
15
a)
Nach Änderung:
Knappschaft Kliniken Solution GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma beschlossen. Weiter hat die
Gesellschafterversammlung vom 05.07.2023 eine Änderung in
§ 3 (Stammkapital), § 9 (Aufsichtsrat) , § 12
(Beschlussfassung des Aufsichtsrates) und § 21 (Auflösung
der Gesellschaft) beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag
wurde insgesamt neu gefasst.
a)
05.09.2023
Nieswandt
16
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Hermeier, Ansgar, Teltow, *XX.XX.1975
einzelvertretungsberechtigt.
a)
19.12.2023
Oldenburg
17
b)
Prokura erloschen:
a)
Abruf vom 26.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bochum
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 9 von 9
HRB 12025
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Levit, Igor, Bochum, *XX.XX.1980
Czwikla, Frank, Bochum, *XX.XX.1963
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer:
Sasse, Jörg, Castrop-Rauxel, *XX.XX.1965
14.02.2024
Oldenburg
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