Lädt...
Amtsgericht
Offenbach
am
Main
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
NY
Nr.
Grund
Vorstand
der
a)
Firma
"de
”
Persönlich
haftende
Tag
der
Eintragun
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
und
Unterschrin
9
-
Geschäftsfüh
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
7
|
|
.
|
.
1
|
a)
Offenbacher
Verkehrs-Betriebe
50.000,--
|
‚Kaufmann
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
21.
Dezember
GmbH
Boris
Hammerich,
b)
Offenbach
am
Main
c)
der
Betrieb
von
Einrichtungen
des
öffentlichen
Personennan-
verkehrs.
RS
102
Karteiblatt
HR
B
JVA
Darmstadt
Offenbach
am
Main
199
|
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18.
Dezember
1992
MN
ILL
|
abgeschlossen.
i
Uu
:
b)
Gesellschafts-
i
vertrag
Bl.
9
ff
SB.,
Bl.
5
HB.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Der
Geschäftsführer
Boris
Hammerich
vertritt
gemeinsam
|
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
mit
einem
Pro-
kuristen.
Sofern
er
alleiniger
Geschäftsführer
ist,
vertritt
er
allein.
Er
ist
befugt,
als
Vertreter
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
Rechtsgeschäfte
mit
der
Ge-
‚sellschaft
abzuschließen
($
181
BGB).
Zwischen
der
Gesellschaft
und
der
Stadtwerke
Offen-
bach
GmbH
mit
Sitz
in
Offenbach
am
Main
als
herr-
schendem
Unternehmen
ist
am
21.
Dezember
1992
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlos-
sen
worden,
dem
die
Geselischafterversammlung
durch
Beschluß
vom
21.
Dezember
1992
zugestimmt
hat.
a)
28.
Dezember
Mini
b)
1
30
ff
SB.,
.8HB.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Fortsetzung
auf
d
2
ten
Blatt
Amtsgericht
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
3
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Rückseite
von
Blatt...
£®......
Rechtsverhältnisse
b)
Bemerkungen
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Offenbach
am
Main
Zehner
13579
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
3
4.500.000,
--
Rainer
Ginnow,
Seligen-
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterver-
)
08.
Wa
‚stadt;
sammlung
vom
21.
Dezember
1992
ist
U
Bernd
Weber,
Mühlheim
das
Stammkapital
um
DM
4.450.000,
--
am
Main;
auf
DM
4.500.000,--
erhöht
und
der
Ge-
Roman
Röhrig,
Darmstadt.
|
sellschaftsvertrag
in
$
4
(Stammkapi-
|
b)
di
us
SB.,
IT
tal)
sowie
in
$
6
(Organe),
$
7
(Zu-
Bl.
18
HB.
Jeder
von
ihnen
vertritt
|
sammensetzung
und
Bestellung),
$
8
emeinsam
mit
einem
Ge-
(Vertretung),
$
9
(Aufgaben
der
Ge-
schäftsführer
oder
einem
|
schäftsführung),
$
11
(Vorsitz,
Ge-
anderen
Prokuristen.
schäftsordnung,
Vertretung
des
Auf-
sichtsrats),
$
12
(Einberufung),
8
Sie
sind
jeweils
befugt,
|
13
(Beschlußfähigkeit,
Abstimmungs-
als
Vertreter
der
Stadt-
|
verfahren,
Niederschrift),
$
15
(Auf-
werke
Offenbach
GmbH
sichtsratsvergütung),
$
17
(Aufgaben
Rechtsgeschäfte
mit
der
und
Beschlußfassung
der
Gesellschaf-
Gesellschaft
abzuschlies{
terversammlung)
und
$
18
(Wirtschafts-
sen
($
181
BGB).
plan
und
Wirtschaftsführung)
geändert.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäfts-
führer.
Der
Geschäftsführer
Boris
Hammerich
hat
nunmehr
Alleinvertretungsrecht.
4
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterver-
|
a)
10.
Mai
1994
sammlung
vom
22.
März
1994
ist
der
f
Gesellschaftsvertrag
in
$
16
(Einbe-
au
d
7
rufung
der
Gesellschafterversammlung
b)
BI.
78
ff
SB.,
und
Vorsitz)
geändert.
Bl.
27
HB.
5
Dipl.-Ing.
Dr.
Claus
Steinberg
ist
zum
a)
06.
Oktober
Dr.
elaus
Stein
einzelvertretungsberechtigten
1994
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
JVA
Darmstadt
12.92
(2-seitig)
berg,
Hilden
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
befugt
als
Vertreter
der
Stadt-
werke
Offenbach
GmbH
Rechtsge-
schäfte
mit
der
Gesellschaft
ab-
Boris
Hammerich
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
107
b)
Bl.
99-103
SB.;
Bl.
33
HB.
Fortsetzung
Rückseite
nn
nn.
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt_
UV
HrB
db
AO
Nr.
i
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
6
Die
Prokura
Rainer
a)
09.
April
1996
_Ginnow
ist
erloschen!
£ß
bet
b)
Bl.
131
£.
SB,
—
Bl.
53
HB.
7
Industrie-
Manfred
Pusdrowski,
Dr.
Claus
Steinberg
ist
nicht
a)
30.
September
kaufmann
Frankfurt
am
Main
mehr
Geschäftsführer.
1996
Joachim
.
Kunzmann,
Horst
Klüsche,
Joachim
Kunzmann
ist
zum
einzel-
Odenthal
Offenbach
am
Main.
vertretungsberechtigten
b)
Bl.
133-148
SB,
Geschäftsführer
bestellt.
Bl.
65
HB.
Sie
vertreten
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
anderen
Pro-
kuristen.und
sie
sind
für
Rechtsgeschäfte
|
BGB
befreit.
Er
ist
für
Rechtsgeschäfte
mit
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
mit]
dem
Sitz
in
Offenbach
_am
Main
von
den
Beschränkungen
des
$
181
Joachim
Böger,
Frankfurt
am
Main
Die
Prokuren
Bernd
Diplom-Soziolog
mit
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
Weber
und
Roman
Röhrig
sind
erloschen.
Joachim
Kunzmann
ist
nicht
mehr
a)
21.
Juli
F7
Geschäftsführer.
Joachim
Böger
ist
zum
einzelver-
|b)
Bl.
150-154
SB,
tretungsberechtigten
Geschäfts-
Bl.
92
HB.
führer
bestellt.
Er
ist
für
Rechtsgeschäfte
mit
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Offenbach
am
Main
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB
befreit.
3
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Tausender
|
Hunderter
Offenbach
am
Main
Zehner
13579
Ä
,
Tausender
|
Hunderter
Zehner
/
24680
ur
86
10
10
richtungen
des
Öffentlichen
Personennahverkehrs
sowie
die
Übernahme
von
Service-
und
Dienstleistungen,
insbesondere
die
Betreuung
und
Über-
wachung
von
Ge-
bäuden
und
Park-
einrichtungen.
RS102
-
Karteiblatt
HRB-
JVA
Darmstadt
12.92
(2-seitig)
_Peter
Walther,
Offenbach
am
Main
Er
vertritt
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Pro-
kuristen
und
ist
für
Rechtsgeschäfte
mit
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
freit.
Die
Prokura
Manfred
Pusdrowski
ist
erloschen.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
j
oder
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
und
Unterschrift
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
)Geg
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
I
5
6
7
c)
der
Betrieb
von
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter+
a)
September
Verkehrsein-
versammlung
vom
16.
März
1995
1557
richtungen
jegliche
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
m
I
Art,
namentlich
$S
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
der
Betrieb
von
Ein
geändert.
b)
Bl.
108
£f.
SB,
Bl.
95
HB.
a)
ENTE
1998
b)
Bl.
161-164
SB,
Bl.
108
HB.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
LU
2
Nr.
a)
Firma
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
1
2
3
4
5
7
11
\|c)
der
Betrieb
von
Ver-|
EUR
2.300.850,--
Durch
Beschluß
der
Gesellschafter-
a)
29.
Dezember
kehrseinrichtungen
jeglicher
Art,
ins-
besondere
der
Linien
verkehr
des
in
den
Rhein-Main-Verkehrs-
bund
integrierten
Öffentlichen
personen-
nahverkehrs
(ÖPNV)
und
die
Erbringung
von
Sonderverkehrs-
leistungen
in
und
außerhalb
der
Stadt
Offenbach
am
Main
mittels
Omnibussen
und
anderen,
dem
Personen-
und
Güterverkehr
dienenden
Verkehrs-
mitteln.
Unter-
nehmensgegenstand
ist
außerdem
die
versammlung
vom
16.
Dezember
1999
mit
Abänderung
vom
20.
Dezember
1999
und
24.
Dezember
1999
ist
das
Stammkapital
um
DM
71,46
auf
DM
4.500.071,46
erhöht
sowie
auf
EUR
2.300.850,--
umgestellt
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
S
6
(jetzt:
Stammkapital)
sowie
in
S
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
geändert
und
insgesamt
neu
gefaßt!
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Bei
mehreren
Geschäfts-
führern
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ge-
meinsam
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
zusammen
mit
eine
1999
b)
Bl.
169
££.,
201
££.
SB,
Bl.
123
HB.
Übernahme
von
Service-
und
Dienst
leistungen
jegliche
Art
im
Zusammen-
hang
mit
Beförderung,
Transport
und
Mobilität,
insbe-
sondere
die
Be-
treuung
und
Über-
wachung
von
nee
n
und
Parkeinrichtung
für
die
Stadt
Offen
bach
am
Main,
ihre
Betriebe
sowie
ihre
unmittelbaren
und
mittelbaren
Be-
teiligungsgesell-
schaften.
Die
Ge-
sellschaft
hält
die
ihrem
Unternehmens-
gegenstand
dienenden
Verkehrs-
anlagen
vor.
Prökuristen
vertreten.
—
Geschäftsführer
sind
befugt,
ıif
als
Vertreter
der
Stadtwerke
Offenbach
Holding
GmbH
Rechts-
geschäfte
mit
der
Gesellschaft
abzuschließen
(S$S
181
BGB).
Der
Geschäftsführer
Joachim
Bögel
ist
nicht
mehr
einzelvertretungs+
berechtigt.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Nr.
Grund-
Vorstand
i
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender
Zehner
Blatt
Amtsgericht
13579
24000
$
6
1
v
a)
Firma
der
oder
Persönlich
haftende
Fa
b)
Sitz
Stammkapital
har
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
[@
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschaftstunrer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
7
11
Peter
Walther,
Die
Prokura
Peter
Walther
Peter
Walther
ist
zum
Geschäftsführer
a)16.11.2000
eb.
21.01.1966,
|
ist
erloschen.
bestellt.
k
—
Offenbach
am
Mai
Mi
OR
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
andere
örner)
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
Er
ist
für
Recht
ä
i
Stadtwerke
Offenbach
Holdin
j
b)
Sitz
in
Offenbach
am
Maj
-
Bl.
219
ff.
SB,
‚schränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
Bl.
129
HB.
12
Prokura
gemeinsam
mit
a)27.12.2001
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
LO
Prokuristen:
(Wolf)
Klaus
Seifert,
geb.
b)
Bl.
224-225
SB,
12.07.1960,
Offenbach
a
Bl.
144-1486
HB
Main
Er
ist
berechtigt,
als
Vertreter
der
Stadtwerke
Offenbach
GmbH
Rechtsge
schäfte
mit
der
Gesell-
schaft
abzuschließen.
13
a)7.2.2002
(Wolf)
\
b)
Bl.
2
SB,
Bl.
148
Y
HB
HR
9002
-
Karteibiatt
HRB
-
Fortsetzung
Rückseite
JVA
Darmstadt
12.98
(2-seitig)
Lädt...
.
Tausender|Hunderter|
Zehner
Tausender|Hunderter|
Zehner
Blatt
4
Amtsgericht
Offenbach
am
Maın
13579
24680
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
Abwickler
2
4
5
Grund-
oder
Stammkapital
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt