6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 19.12.2003 mit Änderung vom 17.08.2004.

6

2

3

Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat.

7

2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 41 ff. Sonderband

7

2

2

Anmeldung Blatt 82 ff. Sonderband

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 25.08.2004 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziffer 1. (Firma), § 2 (Gegenstand des Unternehmens), eine Erhöhung des Stammkapitals um 1.000,00 EUR auf 26.000,00 EUR zum Zwecke der Ausgliederung und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital, Stammeinlage) sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrages insgesamt beschlossen.

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 25.08.2004 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 25.08.2004 und der Stadtverordnetenversammlung des übertragenden Rechtsträgers Stadt Dreieich vom 06.07.2004 mit dem Unternehmensbereich des kommunalen Regiebetriebs Bäder der Stadt Dreieich Teile des Vermögens der Stadt Dreieich als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung ist mit dieser Eintragung wirksam.

7

2

2

Ausgliederungs- und Übernahmevertrag und Beschlüsse Blatt 81 ff. Sonderband, Gesellschaftsvertrag Blatt 64 ff. Sonderband

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 18.08.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen.

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.08.2005 sowie der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag von der Stadtwerke Dreieich GmbH, Dreieich (Amtsgericht Offenbach am Main HRB 30185), als übertragendem Rechtsträger deren 100 %ige Beteiligung an der Verkehrsbetriebe Dreieich GmbH mit Sitz in Dreieich (Amtsgericht Offenbach am Main HRB 35071) und damit verbunden den zwischen dieser Gesellschaft und dem übertragenden Rechtsträger bestehenden Gewinnabführungsvertrag vom 14.08.2002 als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen.

6

2

3

Die Abspaltung ist mit gleichzeitiger Eintragung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers am 28.10.2005 wirksam geworden.

7

2

2

Spaltungs- und Übernahmevertrag Blatt 89 ff. Sonderband III; Beschlüsse Blatt 147 ff., 213 ff. Sonderband III, Blatt 307 ff. Sonderband IV

7

2

3

Gesellschaftsvertrag Blatt 378 ff. Sonderband IV

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 12.10.2006 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages im 3. Abschnitt (Aufsichtsrat), dort in § 9 (Zusammensetzung und Vergütung), beschlossen.

7

2

2

Beschluss Blatt 392 ff. Sonderband IV

7

2

3

Gesellschaftsvertrag Blatt 399 ff. Sonderband IV

7

2

2

Fall 7

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 05.06.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 (Amtszeit des Aufsichtsrates) beschlossen.

7

2

2

Fall 8

7

2

2

Fall 9

7

2

2

Fall 11

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 9 (Zusammensetzung und Vergütung) beschlossen. Zudem hat die Gesellschafterversammlung vom 12.10.2021 eine weitere Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens)

7

2

2

Fall 14

7

2

2

Fall 15

7

2

3

Von Amts wegen eingetragen: Eintragung lfd. Nr. 10 vom 26.10.2021 berichtigt in: Spalte 2 c)

7

2

2

Fall 17