Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
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HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Klinikum Bad Hersfeld GmbH
b)
Bad Hersfeld
c)
Betrieb des Kreiskrankenhauses Bad
Hersfeld und aller damit verbundenen
zweckdienlichen Einrichtungen
(einschließlich Wohnheime). Hierzu
gehören auch die
Ausbildungseinrichtungen sowie die
Maßnahmen wissenschaftlicher und
sonstiger krankenhausbezogener Fort und
Weiterbildung. Der Betrieb des
Krankenhauses umfaßt stationäre- und
teilstationäre sowie vor- und nach
stationäre Krankenhausleistungen,
ambulante Behandlung so wie
Rehabilitation, Pflege und
medizinischtechnische sowie physikalische
Leistungen.
5.112.918,81
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Ködding, Martin, kaufmännischer Angestellter,
Bad Hersfeld
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Einzelprokura mit der Ermächtigung zur
Veräußerung und Belastung von Grundstücken
Stange, Heino, Bad Hersfeld
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 20.06.1996 zuletzt geändert am
25.08.2003
b)
Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg (übertragender
Rechtsträger) hat den Eigenbetrieb "Kreiskrankenhaus Bad
Hersfeld" zur Neugründung aus seinem Vermögen
ausgegliedert und auf die Gesellschaft als übernehmendem
Rechtsträger übertragen (§§ 168, 123, Abs. 3 Nr. 2 UmwG).
a)
26.07.2005
Fischer
b)
Tag der ersten
Eintragung: 11.09.1996
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Gesellschaftsvertrag
Blatt 54 - 69 Sonderband
Beschluss Blatt 45 - 50
Sonderband
2
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
bedarfsgerechte und wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
Krankenhäusern, die medizinisch
zweckmäßige und ausrei-chende
Versorgung der in diesen Krankenhäusern
behandelten Patienten sowie die
Rehabilitation, Betreuung und Versorgung
alter und pflegebedürftiger Menschen. (2)
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb des Kreiskrankenhauses Bad
Hersfeld und aller damit verbundenen
zweckdienlichen Einrichtungen
(einschließlich Wohnheime). Hierzu
gehören auch die
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlungen vom 23.01.2008 und
21.04.2008 haben eine Änderung der Satzung in §§ 2, 8 und
12 des Gesellschaftsverttrags beschlossen. In den
Gesellschaftsvertrag wird in § 2 ein neuer Abs. 3 zur
Erweiterung des Gsellschaftszwecks eingefügt: Zweck der
Gesellschaft ist auch der Betrieb von medizinischen
Versorgungszentren i.S.d. § 95 SGB V, als fachübergreifende
ärztliche geleitete Einrichtungen. Weitere medizinsche
Versorgungsformen stehen der Gesellschaft offen, soweit sie
rechtlich zulässig sind. Im neu nummerierten alten § 2 Abs. 3 -
nun Abs. 4 - wird bestimmt, dass die Gesellschaft nun auch
Zweigniederlassungen errichtet darf.
In § 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages wird die Ladungsfrist
für die Einberufung von Gesellschaftsversammlungen auf eine
Woche verkürzt.
a)
06.06.2008
Dr. Zeiß
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Ausbildungseinrichtungen sowie die
Maßnahmen wissenschaftlicher und
sonstiger krankenhausbezogener Fort- und
Weiterbildung. Der Betrieb des
Krankenhauses umfasst stationäre- und
teilstationäre sowie vor- und nachstationäre
Krankenhausleistungen, ambulante
Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege
und medizinisch-technische sowie
physikalische Leistungen. (3) Der Zweck
der Gesellschaft und der Gegenstand des
Unternehmens sind auch der Betrieb von
medizinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V
(SGB V), als fachübergreifende ärztlich
geleitete Einrichtungen, insbesondere zur
Sicherstellung der vertragsärztlichen
Versorgung und im Rahmen ambulanter
privatärztlicher Versorgung sowie von
sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter
Berücksichtigung des ärztlichen
Berufsrechts und des Grundsatzes der
freien Arztwahl. Weitere medizinische
Versorgungsformen stehen der
Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen
offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind.
(4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gegenstand des Unternehmens mittelbar
oder unmittelbar dienen. Sie kann sich an
anderen Gesellschaften mit gleichen,
ähnlichen oder verwandten Gegenständen
beteiligen oder sonstige Gesellschaften
übernehmen. Die Gesellschaft ist auch
berechtigt, Zweigniederlassungen zu
errichten.
§ 12 wird um einen neuen Absatz 7 ergänzt. Danach ist der
Aufsichtsrat nicht verpflichtet, den Bericht über die Prüfung
des Jahresabschlusses im Unternehmensregister zu
veröffentlichen.
3
b)
Geschäftsanschrift:
Seilerweg 29, 36251 Bad Hersfeld
10.000.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 21.11.2008 hat die
Erhöhung des Stammkapitals um 4.887.081,19 Euro auf
10.000.000,00 Euro und die entsprechende Änderung des
a)
31.12.2008
Dr. Zeiß
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital und
Stammeinlage) beschlossen.
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 07.03.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den § 3
(Gemeinnützigkeit) und § 15 (Haushaltsrechtliche
Prüfungsrechte) beschlossen.
a)
05.04.2011
Wetterau
b)
Fall 7
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.07.2011 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10
(Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen.
a)
07.09.2011
Wetterau
b)
Fall 8
6
Einzelprokura:
Imhof, Wilfried, Oberaula- Wahlshausen,
*XX.XX.1963
a)
22.06.2012
Wetterau
b)
Fall 9
7
Prokura erloschen:
Stange, Heino, Bad Hersfeld
a)
05.09.2012
Bettenhausen
b)
Fall 10
8
Einzelprokura:
Sandow, Sascha, Friedewald, *XX.XX.1979
a)
20.04.2015
Wetterau
b)
Fall 11
Abruf vom 29.03.2024
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HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
9
c)
(1)Zweck der Gesellschaft ist die
bedarfsgerechte und wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
Krankenhäusern, die medizinisch
zweckmäßige und ausreichende
Versorgung der in diesen Krankenhäusern
behandelten Patienten sowie die
Rehabilitation, Betreuung und Versorgung
alter und pflegebedürftiger Menschen. (2)
Der Zweck wird insbesondere verwirklicht
durch den Betrieb von Krankenhäusern und
aller damit verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen (einschließliche
Wohnheime). Hierzu gehören auch die
Ausbildungseinrichtungen sowie die
Maßnahmen wissenschaftlicher und
sonstiger krankenhausbezogener Fort- und
Weiterbildung. Der Betrieb der
Krankenhäuser umfasst stationäre- und
teilstationäre sowie vor- und nachstationäre
Krankenhausleistungen, ambulante
Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege
und medizinisch-technische sowie
physikalische Leistungen (3) Der Zweck der
Gesellschaft und der Gegenstand des
Unternehmens sind auch der Betrieb von
medizinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V
(SGB V), als fachübergreifende ärztlich
geleitete Einrichtungen, insbesondere zur
Sicherstellung der vertragsärztlichen
Versorgung und im Rahmen ambulanter
privatärztlicher Versorgung sowie von
sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter
Berücksichtigung des ärztlichen
Berufsrechts und des Grundsatzes der
freien Arztwahl. Weitere medizinische
Versorgungsformen stehen der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.04.2016 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 2 (Zweck der
Gesellschaft, Gegenstand des Unternehmens), 3
(Gemeinützigkeit), 6 (Organe der Gesellschaft), 7
(Gesellschafterversammlung), 8 (Zuständigkeit der
Gesellschafterversammlung), 9 (Zusammensetzung des
Aufsichtsrats), 10 (Sitzungen und Beschlussfähigkeit des
Aufsichtsrats), 11 (Zuständigkeit des Aufsichtsrats), 12
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft), 13
(Direktorium), 14 (Dauer der Gesellschaft), 15
(Jahresabschluss und Lagebericht), 16 (Haushaltsrechtliche
Prüfungsrechte), 17 (Kosten für Satzungsänderungen) und 18
(Schlussbestimmungen) beschlossen.
a)
15.05.2016
Bettenhausen
b)
Fall 12
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen
offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind.
10
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.05.2016 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9
(Zusammensetzung des Aufsichtsrats) beschlossen.
a)
09.06.2016
Wetterau
b)
Fall 13
11
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 23.05.2018 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9
(Zusammensetzung des Aufsichtsrates) beschlossen.
a)
04.06.2018
Wetterau
b)
Fall 16
12
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Hermann, Tobias, Augsburg, *XX.XX.1968
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Geändert, nun:
Geschäftsführer:
Ködding, Martin, Bad Hersfeld, *XX.XX.1956
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
01.08.2019
Wetterau
b)
Fall 18
13
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Ködding, Martin, Bad Hersfeld, *XX.XX.1956
a)
23.09.2020
Wetterau
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Bestellt als
Geschäftsführer:
Weigel, Rolf, Eisenach, *XX.XX.1964
einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
b)
Fall 19
14
c)
(1)Zweck der Gesellschaft ist die
bedarfsgerechte und wohnortnahe
Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten
Krankenhäusern, die medizinisch
zweckmäßige und ausreichende
Versorgung der in diesen Krankenhäusern
behandelten Patienten, die Rehabilitation,
Betreuung und Versorgung alter und
pflegebedürftiger Menschen sowie die
Wohlfahrtspflege. (2) Der Zweck wird
insbesondere verwirklicht durch den Betrieb
von Krankenhäusern und aller damit
verbundenen zweckdienlichen
Einrichtungen (einschließliche
Wohnheime). Hierzu gehören auch die
Ausbildungseinrichtungen sowie die
Maßnahmen wissenschaftlicher und
sonstiger krankenhausbezogener Fort- und
Weiterbildung. Der Betrieb der
Krankenhäuser umfasst stationäre- und
teilstationäre sowie vor- und nachstationäre
Krankenhausleistungen, ambulante
Behandlung sowie Rehabilitation, Pflege
und medizinisch-technische sowie
physikalische Leistungen (3) Der Zweck der
Gesellschaft und der Gegenstand des
Unternehmens sind auch der Betrieb von
medizinischen Versorgungszentren im
Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V
(SGB V), als fachübergreifende ärztlich
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.11.2020 hat die
Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die
Änderung in § 2 (Zweck der Gesellschaft, Gegenstand des
Unternehmens) beschlossen.
a)
07.12.2020
Wetterau
b)
Fall 20
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
geleitete Einrichtungen, insbesondere zur
Sicherstellung der vertragsärztlichen
Versorgung und im Rahmen ambulanter
privatärztlicher Versorgung sowie von
sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter
Berücksichtigung des ärztlichen
Berufsrechts und des Grundsatzes der
freien Arztwahl. Weitere medizinische
Versorgungsformen stehen der
Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen
offen, soweit sie rechtlich zugelassen sind.
15
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Hermann, Tobias, Augsburg, *XX.XX.1968
Prokura erloschen:
Imhof, Wilfried, Oberaula- Wahlshausen,
*XX.XX.1963
a)
15.06.2021
Wetterau
b)
Fall 21
16
Einzelprokura:
Dr. Bockelmann, Dalibor, Rastede, *XX.XX.1971
a)
15.11.2022
Wetterau
b)
Fall 23
17
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 24.03.2023
sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten
Rechtsträger vom selben Tag mit der Orthopädie Bad
Hersfeld GmbH mit dem Sitz in Bad Hersfeld (Amtsgericht
Bad Hersfeld, HRB 2067) verschmolzen.
a)
21.04.2023
Wetterau
b)
Fall 24
18
Prokura erloschen:
Dr. Bockelmann, Dalibor, Rastede, *XX.XX.1971
a)
29.02.2024
Wetterau
Abruf vom 29.03.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Bad Hersfeld
Ausdruck
Nummer der Firma:
Seite 8 von 8
HRB 651
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
b)
Fall 25
Abruf vom 29.03.2024