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—
400
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
Nummer
a)
Firma
der
b)
Sitz
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
a)
Klinikum
Friedrichshafen
GmbH
b)
Friedrichshafen
c)
Zweck
der
Gesellschaft
ist
die
Förderung
des
öffentlichen
Ge-
sundheitswesens,
des
Wohl-
fahrtswesens,
der
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung,
der
Wissenschaft
und
Forschung.
Die
Förderung
des
öffentlichen
Gesundheitswe-
sens
erfolgt
insbesondere
durch
die
bedarfsgerechte
Versorgung
der
Bevölkerung
mit
einem
leis-
tungsfähigen,
wirtschaftlich
gesi-
cherten
Krankenhaus
sowie
durch
die
medizinisch
zweckmäßige
und
ausreichende
Versorgung
der
in
diesem
Krankenhaus
behandelten
Patienten.
Zur
Förderung
des
Wohlfahrtswesens
kann
die
Gesellschaft
insbe-
sondere
im
Rahmen
des
Aufbaus
vernetzter
Strukturen
ambulante,
teilstationäre
und
stationäre
Pflegeangebote
aufbauen
und/oder
sich
an
solchen
beteiligen.
Die
Förderung
der
Aus-,
Fort-
und
Weiterbildung
er-
folgt
insbesondere
durch
die
Bereithaltung
theoretischer
und/oder
praktischer
Lehrangebo-
te,
insbesondere
im
Bereich
der
medizinischen
Berufe
und
der
Pflegeberufe.
Darüber
hinaus
kann
die
Gesellschaft
in
sämtli-
chen
anderen
Berufen
ausbilden,
soweit
sie
dazu
über
die
rechtli-
chen
und
fachlichen
Vorausset-
zungen
verfügt.
Die
Förderung
der
Wissenschaft
und
Forschung
erfolgt
insbesondere
in
der
Funk-
tion
als
akademisches
Lehrkran-
kenhaus.
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
der
Betrieb
des
Klini-
kums
Friedrichshafen.
Die
Ge-
sellschaft
ist
zu
allen
Geschäften
und
Maßnahmen
berechtigt,
die
dem
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
-
unmittelbar
oder
mittelbar
-
dienen.
Das
Unternehmen
kann
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
-
500
-
600
-
700
-
800
-900
-
1000
Blatt
(mitFosezungBatt_
—
—)
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
5
6
50.000,00
Wolfgang
Otto,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
EUR
geb.
am
13..Mai
1947,
Gesellschaftsvertrag
vom
07.
März
2005.
Eriedrichshafen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
stellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsfü
hrer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
von
zwei
Geschäftsführern
gemeinschaftlich
oder
von
einem
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Geschäftsführer
Wolfgang
Otto
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
die
Gesell-
"schaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
Dritter
un-
“eingeschränkt
zu
vertreten.
BE
HRB
2124
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
5.
Apmi
2085
N
(Armbruster)
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.2SB.
Fortsetzung
Rückseite
N
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-
900
-
1000
|
Blatt
Ä
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
RS
HRB
2124
(mit
Fortsetzung
Blatt
Vorstand
Nummer
|
a)Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
7
sich
im
Rahmen
des
kommunal-
und
gemeinnützigkeitsrechtlich
Zulässigen
an
weiteren,
dem
Be-
triebszweck
dienenden
Gesell-
schaften
sowie
Einrichtungen
des
Sozial-
und
Gesundheitswesens
beteiligen
oder
mit
diesen
koope-
rieren.
In
diesem
Rahmen
erfüllt
die
Gesellschaft
öffentliche
Auf-
gaben.
500.000,D0
Die
Stadt
Friedrichshafen
(übertragender
Rechtsträger)
hat
gemäß
$
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
a)
27.
Juli
2005
das
bisher
als
(unselbstständigen)
Regiebetrieb
geführte
„Städtische
Krankenhaus
Friedridhs-
hafen“
auf
der
Grundlage
des
Spaltungsplanes
vom
14.
Juni
2005
aus
seinem
Vermögen
dus-
gegliedert
und
in
Gesamtheit
auf
die
Gesellschaft
(übernehmender
Rechtsträger)
übertragen
(Ausgliederung
durch
Aufnahme).
Die
Ausgliederung
wird
mit
der
Eintragung
in
das
Register
des
Sitzes
des
übernehmenden
Rechtsträgers
wirksam.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
14.
Juni
2005
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
u
450.000,00
EUR
auf
500.000,00
EUR
und
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
4jabs.
6)
Beschluss
und
1
(
Stammkapital,
Stammeinlage,
Gründungsaufwand)
sowie
die
Änderung
des
Gesellschäfts-
Spaltungsplan
Bl.
8
vertrages
in
$
15
(Wirtschaftsplan,
Rechnungslegung,
Jahresabschluss,
Lagebericht,
Ge-
u.9SB
schäftsjahr)
und
$
16
(Offenlegung,
Veröffentlichung,
Vervielfältigung,
Bekanntmachung)
des
Ausgliederungs-
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
vertrag
Bl.
8
SB
GesVertrag
Bl.
14
.SB
(Armbruster)
Johannes
Weindel,
Johannes
Weindel
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt;
.
September
2005
geboren
am
ihm
ist
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
und
ihm
ist
gestattet,
ein
Rechtsgeschäft
im
Namen
07.06.1955,
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
vorzunehmen.
Hochdorf
]
(Armbruster)
b)
Eintr.
Vfg.
Bl.
32
Beschluss
Bi.
17/18
Sb.
————
Wolfgang
Otto
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
23.
Januar
200
(Armbruster)
b)
Eintr.
Vfg.
Bl.
40
Beschluss
Bl.
20
Sb.
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
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Blatt
2
2124
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Tettnang
mit
Fortsetzung
Biat
HRB
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
ger
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
5
Einzelprokura:
a)
20.
April
2006
RS
111
HAB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Jochen
Wolf,
geboren
am
12.11.1967,
Schwäbisch
Hall
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
Württemberg
vom
19.05.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
:
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
24.05.2006
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Tettnang
die
Kennziffer
63
zugeordnet.
Das
Register-
zeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
|
NM
(Abt)
b)
Eintr.
Vfg.
Bl.
50
Fortsetzung
Rückseite
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Blatt
Handelsregister
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Abt.
B-
des
Amtsgerichts
mi
Fortsetzung
Bat
HRB
ZT
CE
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
j
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
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5
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RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt