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1000
Blatt
_4
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichts
Aalen
HRB
552.E
Vorstand
Nummer
|
a)Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
1
a.
Versorgungs-
und
Bäder-
Btammkapital
[eschäftsführer
|Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
entstanden
im
Wege
der
Aus-
a.
13,11.2002
gesellschaft
Ellwangen
2.800.000--
Mi
;
gliederung
des
Eigenbetriebes
Stadtwerke
Ellwangen
aus
dem
Vermö-
2.800.000.--
Dieter
Klein,
-
S
ie
mbH
Euro
gen
der
Stadt
Ellwangen
(übertragender
Rechtsträger)
gemäß
88
168
ff.
geb.
04.07.1944,_
.
IUmwG
aufgrund
des
Ausgliederungsplanes
vom
13.
August
2002.
b.
Ellwangen
Ellwangen
(Jaast
Gesellschaftsvertrag
vom
13.
August
2002.
c.
1.
Die
Energie-,
Wasser-
und
Wärmeversorgung
sowie
der
Betrieb
von
Bädern
in
Ellwangen.
Das
Unternehmen
kann
Dienstleistungen
für
die
Kommune
übernehmen.
2.
Die
Gesellschaft
kann
Oskar
Sättele,
geb.
25.12.1949,
Ellwangen
(Jagst),
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
al-
lein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsfüh-
rer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Zu
Geschäftsführern
mit
Einzelvertretungsbefugnis
sind
bestellt:
Dieter
Klein
und
Oskar
Sättele.
rungsplan
u.
Ges.-Verfr.
Sbd.
Bl.
5
Lage
der
Ge-
schäftsräume:
“
Bahnhofstraße
|Die
Wirkungen
der
Ausgliederung
treten
mit
dieser
Eintragung
ein,
$
174
28
sich
zur
Erfüllung
ihrer
UmwG.
Aufgaben
anderer
Unter-
nehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
so
wie
Hilfs-
und
Nebenbe-
triebe
errichten,
erwer-
ben
und
pachten
und
ferner
Interessenge-
meinschaften
eingehen.
Sie
kann
auch
die
Be-
triebsführung
von
ande-
ren
Dienstleistungsun-
ternehmen
übernehmen.
2
Im
Wege
der
Ausgliederung
hat
die
Gesellschaft
(übertragender
Rechts-
|
träger)
aufgrund
des
Ausgliederungsplanes
vom
13.
August
2002
und
des
Gesellschafterbeschlusses
vom
13.
August
2002
zum
Zwecke
der
Neugründung
der
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
unter
der
Firma
Stadtwerke
Ellwangen
GmbH
mit
Sitz
in
Ellwangen
(übernehmender
Rechtsträger)
auf
diese
gemäß
$
123
ff.
UmwG
übertragen
die
Versor-
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
Rückseite
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1000
’
Blatt
IR.
z
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Aalen
(mit
Fortsetzung
Bat
HRB
552-E
N
Vorstand
|
.
.
.
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
|
pysitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
noch
Igungssparten
(Energie-,
Wasser-
und
Wärmeversorgung)
Gesellschaf-
2
-Ausgliederung
zur
Neugründung
-.
terbeschluss
|
siehe
HRB
555-E
SB
Bl.5
3
2.801.000,00
|
Durch
Beschluss
der
Gesellschafter
vom
13.08.2004
ist
das
Stammkapi-
|
a.
24.10.2004
Euro
[tal
zum
Zwecke
der
Ausgliederung
um
EUR
1.000,00
auf
EUR
12.801.000,00
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
i
in$3
|
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
geändert.
|
b.
-Vertr.
|
Die
Gesellschaft
(aufnenmender
Rechtsträger)
hat
aufgrund
des
Spal-
us
be
ir
|
|tungs-
und
Übernahmevertrages
vom
13.08.2004
einen
Teil
des
Vermö-
\
ıgens,
den
Betrieb
gewerblicher
Art
Freibäder,
der
Stadt
Ellwangen
(über-
Ges.-Beschl
|tragender
Rechtsträger)
nach
näherer
Maßgabe
der
beim
Gericht
einge-
SB
Bl
30
reichten
Unterlagen
im
Weg
der
Ausgliederung
aufgenommen
($
123
\
Abs.
3
Ziff.
1
UmwG).
|
|
Die
Gesellschafterversammlung
der
aufnehmenden
Gesellschaft
hat
am
|
|
13.08.2004
zugestimmt.
|
Die
Spaltung
wird
mit
dieser
Eintragung
wirksam.
4
ı
Dipl.-Ing.
Dieter
Klein
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
la.
ı
Willi
Gresser,
1
"10.03.1952,
|
Dipl.-Ing.
Willi
Gresser
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
[Ellwangen
RS
111
HRB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ien
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-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Auleu
-
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Blatt
_
HRB
SSI-E
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
,
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
2
3
4
5
6
7
RS
111
HRB
Reg.
kart.
(VB
1.02)
j
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-Württemberg
vom
11.04.2006
ist
die
Zuständigkeit
zur
Registerführung
auf
das
Amtsgericht
Ulm
übergegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
Stuttgart
vom
18.04.2006
ist
das
Ortskennzeichen
E
entfallen;
stattdessen
wurde
dem
bisherigen
Amtsgerichtsbezirk
Ellwangen
(Jagst)
die
Kennziffer
51
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordnungsnummer
sechsstellig
fortgeführt.
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
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Blatt___
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
(mit
Fortsetzung
Bat
HRB
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
der
|
b)Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
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RS
111
HRB
(Rückssite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
.
Fortsetzung
auf
dm
____ten
Blatt