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Gesellschaftsvertrag vom 07.06.1994 zuletzt geändert am 01.09.2004

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 08.06.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 22.06.1994

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Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 71

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Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag+Zustimmungsbeschluss: Sonderband Blatt 56-58

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Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 10.12.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 10.12.2007 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Carl Zeiss Optronics Wetzlar GmbH", Wetzlar (Amtsgericht Wetzlar HRB 1202) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Die Gesellschafterversammlung vom 17.06.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in Abschnitt IV § 10 (Jahresabschluss, Lagebericht und Ergebnisverwendung) beschlossen.

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Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 30.08.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 30.08.2012 einen Teil ihres Vermögens, insbesondere Verpflichtungen aus Versorgungszusagen auf betriebliche Altersversorgung, auf die Aktiengesellschaft "Carl Zeiss AG", Oberkochen (Amtsgericht Ulm HRB 501555) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.09.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.09.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 03.11.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Geschäftsjahr) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 10.02.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 (Geschäftsjahr) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 25.04.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.09.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2017 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr) beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2020 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Mit der "HENSOLDT Holding Germany GmbH", Taufkirchen (Amtsgericht München HRB 232367) wurde am 08.03.2021 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen am 09.03.2021 zugestimmt haben.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.