Lädt...
Handelsregister-
Abt.
B-des
Amtsgerichts
[XK%atlsruhe
Vorstand
Grundkapital
Persönlich
haftende
oder
.Nummer
|
a)
Firma
I
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechisverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
|
DM
Abwickler
3
5
}
6
9.
Juli
1997
OAäntes
n)
Spaltungsplan
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
entstanden,
daß
die
Stadt
Karlsruhe
ihren
Eigenbetrieb
"Stadtwerke
Karlsruhe”
durch
Spaltungsbe-
Schluß
(Ausgliederung)
vom
26.
Juni
1997
gemäß
SS
123£f,
168
E£
UnwG
übertragen
hat.
Kesellschaftsvertrag
vom
26.
Juni
1997.
"
000.000
p)Karlseruhe
_
..
a
k)
Die
Versorgung
der
Bevöl-
|
kerung
und
der
Wirtschaft
mit
Elektrizität,
Gas,
Die
Gesellschaft
hat
drei
oder
mehr
Geschäftsführer
und
wird
As.
11
£.,
Fernwärme,
Wasser,
das
Mexander
Hurch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
einem
Geschäftsführer
Gesell-
Anbieten
von
Telekommuni-
nn
eng.
fin
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
schafteven
kationsdienst-leistungen
see
rag
AS.
und
die
Durchführung
der
karlsruhe
Die
Geschäftsführer
Jürgen
Ulmer,
Dieter
Ludwig
und
Alexander
£f£
des
Straßenbeleuchtung
sowie
schwarzer
sind
stets
alleinvertretungsberechtigt
und
können
die
Sonderbandes
die
Verkehrsbedienung
und
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
der.
Regi-
das
Betreiben
der
Rhein-
elbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
vertre-
sterakten
häfen,
insbesondere
in
en.
der
Stadt
Karlsruhe.
Die
Gesellschaft.
betätigt
sind
in
folgenden
Berei-
chen:
.:
|
._
Erzeugung,
Gewinnung,
Bezug,
Fortleitung
und
Verkauf
von
‚elektrischer
Energie,
Gas,
wärme
und
Wasser,.
Anbieten
von.
Te-
lekommnikationsdienst-
leistungen
sowie
Errich-
tung
der
hierfür
erfor-
derlichen
Anlagen,
soweit
dies
im
Rahmen
der:
Unte-
nehmensziele
zur
Deckung
des
Bedarfs
an
Energie-
und
Wasserdienstleistun-
gen
erforderlich
ist;
-
Bau
und
Betrieb
von
Verkehrsanlägen
des
äf-
fentlichen
Personennah-
verkehrs
und
die
Erstel-
lung
von
Nahverkehrslei-
stungen;
Bau
und
Betrieb
von
Ha-
fen-
und
Bahnanlagen,
Förderung
des
Hafen
-
und
Unschlagverkehrs;
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.
79
10.000
Lädt...
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Grundkapital
|
a)
Tag
der
Eintragung
oder
Nummer
|
a)
Firma
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
eor
b)
Sitz
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Eintragung
,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
1
2
a
j-
Erbringung
aller
mit
ih-
jrem
Unternehmensgegenstand
im
Zusammenhang
stehenden
N
|Dienstleistungen.
Die
Stadt
Karlsruhe
bedient
sich
der
Gesellschaft
bei
der
Erfüllung
der
ihr
ob-
liegenden
gesetzlichen
Auf-
(gaben
im
Versorgungs-,
Ve-
kehrs-
und
Hafenbereich.
(Die
Gesellschaft
ist
gehal-
ten.
die
hierbei
die
Stadt
Karlsruhe
als
Sffentlich-
rechtlichen
Aufgabenträger
treffenden
Verpflichtungen
aus
Gesefzen,
Verordnungen
pder
behördlichen
Verfügun-
gen
nach
pflichtgemäßer
rüfung
zu
beachten.
Die
Gesellschaft
ist
zu
al-
len
Maßnahmen
und
Geschäf-
ken
berechtigt,
durch
die
der
Gesellschaftszweck
un-
ütbelkar
und
mittelbar
ge-
Fördert
werden
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
ih-
ker
Aufgaben
anderer
Inter-
chmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
soI-
che
Unternehmen
sowie
ilfs-
und
Nebenbetriebe
prrichten,
erwerben
und
hachten,
Ferner
Interessen-
pemeinschaften
eingehen.
Nie
Gesellschaft
ist
dar-
gber
hinaus
berechtigt,
das
Tätigkeitsfeld
auf
weitere
Bienstleistungen
im
Bereich
städtischer
Infrastruktur
ind
Daseinsvorsorge
zu
er-
yeitern.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
VB
A3
4.79
10000
Lädt...
Nummer
der
Eintragung
a)
Firma
b)
Sitz
...
c)
Gegenstand.
des
Unternehmens
2
Die
Gesellschaft
ist
selbst
joder
durch
Tochterunterneh-
Imen
tätig.
'
IDie
in
Absatz
1
aufgeführ-
ten
Dienstleistungen
Sollen
lim
Rahmen
der
kommunalen-
[Daseinsvorsarge
und’in
Sor-
ge
um
eine
lebenswerte
Um-'
jwelt
erbracht
werden.
''
Die.
Energiedienstleistungen
Iisowie:die
"Trinkwasserbe-
|reitstellung:
für
'Bevölke-
rung
und
Wirtschaft
werden
Inach
den'
gleichwertigen’
Grundsätzen
'einer
sicheren,
wirtschaftlichen;
"preisgün-
jstigen,
unweltgerechten
und
ressourcenschonehden'Da-
(seinsvorsorge
unter.
Bertick-
jsichtigung:der'
Belange
des
Klimaschutzes
durchgeführt.
Dabei
soll’gleichzeitig
die
wirtschaftliche:und
infra-
strukturelle:
Leistungsfä-
nigkeit
des
Unternehmens
gesichert
und.
weiter
ver-
bessert
sowie
eine
angemes-
sene
Gewinnerzielung
und
ewihnausschüttung
erreicht
erden.
:
Mit
dem
Uriternehmeiisbereich
erkehr
soll
die
Gesell-
schaft'
insbesondere
'nach-
frageorientierte
und
mit
den
Entwicklungszielen
der
Gebietskörperschaften
abge-
6
umte
Verkehrsangebote
it
dem
Ziel
anbieten,
um-
eltgerecht
den
Mobilitäts-
bedürfnissen
in
der
Stadt
Karlsruhe
und
im
Umland
zu
entsprechen
sowie
die
Le-
bensqualität
zu
verbessern,
m
die
Chance
des
ÖPNV
auf
lem
Verkehrsmarkt
zu
ver-
rößern,
arbeitet
die
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
VB
AS
4.79
10000
Grundkapital
oder
Stammkapital
—
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
g
„Karlsube
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Blatt....>2...
(mit
Fortsetzung
Blatt......nsesemssossssensunnsereneoe
|
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
Rechtisverhältnisse
Lädt...
Rückseite
von
Blatt
(mit
Fortsetzung
Blatt
u
nn
nn)
Vorstand
Grundkapita
Page
Nummer
|
a)
Firma
0
en
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Eintragung
der
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
Gesellschaft
in
der
Region
mit
anderen
Verkehrsgesell-
ischaften
und
Verbundorgani
-
sationen
zusammen,
Dadurch
sollen
die
Nahverkehrsange-
ibote
noch
attraktiver
und
wirtschaftlicher
gestalte-
tet
werden.
Die
Gesell-
schaft
tritt
für
den
Vor-
jrany
und
die
konsequente
Förderung
des
ÖPNV
ein.
|jHierbei
wird
die
Gesell-
schaft
durch
eine
partner-
schaftliche
Zusammenarbeit
mit
der
Stadt
Karlsruhe
und
anderen
Gebletsköperschaf-
ten
die
Verkehrsangebote
weiterentwickeln.
Die
Verwirklichung
der
Un-
ternehmensziele
steht
unter
|dem
Gebot
einer
wirtschaft-
lichen
Betriebsführung
bei
langemessener
Berücksichti-
Igung
ökologischer
Belange.
Um
den
zukünftigen
Anforde-
rungen
in
der
kommunalten
|Daseinsvorsorge
gerecht
zu
jwerden,
soll
der
bisher
als
|Einheitsunternehmen
geführ-
te
Eigenbetrieb
Stadtwerke
Karlsruhe
vergesellschaftet
und
in
eine
kommunale
Dienstleistungsgruppe
umge-
wandelt
werden.
Zu
diesem
Zwecke
werden
die
Stadtwer-
|ke
Karlsruhe
ausgegliedert
und
in
die
Gesellschaft
eingebracht.
Die
Gesell-
schaft
nimmt
als
Einheits-
unternehmen
zunächst
das
operative
Geschäft
der
Sparten
Energie-
und
Was-
serversorgung,
öffentlicher
Personennahverkehr
und
Be-
trieb
der
städtischen
Rheinhäfen
wahr.
=.
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
vB
AS
4.79
10000
Lädt...
Nummer
der
Eintragung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Zukunft
erfolgenden
Schritt
wird
das
operative
Geschäft
der
Energie-
und
Wasserver-
sorgung
und
des
öffentli-
chen
Personennahverkehrs
jauf
zwei
Spartentochterge-
sellschaften
übertragen.
Die
Gesellschaft
dient
dann
unter
der
Firma.
KVVH
-
IKarlsruher
Versorgungs-,
Verkehrs-
und
Hafen
GmbH
jals
geschäftsleitende
Hol-
ding,
mit
deren
Hilfe
die
IStadt
Karlsruhe
die
Tätig-
Ijkeit
der
Tochtergesell-
schaften
leitet
bzw.
koor-
idiniert
sowie
den
Ge-
schäftsbereich
städtische
jRheinhäfen
betreibt.
Die
vorgesehene
Beteiligung
Dritter
an
der
Versorgungs-
jsparte
kann
es
erforderlich
machen,
die
zahlenmäßige
[Zusammensetzung
des
Auf-
sichtsrates
und
seine
Kom-
petenzen
im
Verhältnis
zum
Aufsichtsrat
der
Versor-
gungstochter
neu
festzule-
gen.
.:
we
.
;
[über
die,
geschäftsleitende
Holding
KVVH
--
Karlsruher
Versargungs-,
Verkehrs-
und
Hafen:
GmbH
soll
mit
.den
in
der
Sparte.
Versorgung.
zu
erwirtschaftenden
Gewinnen
|die
Verlustabdeckung
in.
der
Sparte
Verkehr
erfolgen,
außerdem
wird
ein
Deckungs-
beitrag
für
den
Haushalt
jder
Stadt
angestrebt.
RS
111
HRB
Reg.
Kart,
VB
AS
4.79
10.000
Handelsregister-Abt.
B-des
Amtsgerichts
\Kadsnihe
Grundkapital
oder
Stammkapital
DM
m
3
In
einem
zweiten,
in
naher
Blatt
_...a.....
(mit
Fortsetzung
Blatt.........nnanemsoosessunmerssenenenseresnnn
HRB
7865
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
____—_—
Lädt...
|
—
100
|
—
200
|
—
300
|
—
400
|
—
500
|
—
600
.
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Stammkapital
RIP
Eintragung
g
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
P
Geschäftsführer
DM
Abwickler
|
rn
[nr
rer
rer
A
2
3
Die
Gesellschaft
verfolgt
wit
den
vorstehend
genann-
ten
Unternehmensgegenstän-
den
ausschließlich
öffent-
liche
Zwecke
im
Sinne
der
i&s$
102/103
der
Gemeindeord-
|jnung
Baden-Württemberg
in
der
Fassung
vom
3.10.1983
Ar
Rupert
Bruder,
Karlsruhe,
Helmut
Hauf,
Eggenstein-
Leopoldshafen
und
Karlheinz
Heier,
Karlsruhe,
sind
Brokuren
erteilt.
Jeder
vertritt
ge-
meinsam
mit
einen
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuri-
sten.
RS
i1i
}
HRB
Reg.
Kart.
|
VB
A3
4.
79
10000
|
|
Rückseite
vonBlatt__.a...
(mit
Fortsetzung
Blatt...nasessmesseressernmmsonsersssenen
)
Rechisverhältnisse
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Novenber
1997
und
durch
die
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
der
Stadt-
werke
Karlsruhe
GmbH
in
Karlsruhe
vom
26.
November
1997
und
der
VBK
-
Verkehrsbetriebe
Karlsruhe
GmbH
in
Karlsruhe
vom
26.
November
1997
(übernehmende
Gesellschaften)
hat
die
Gesellschaft
nach
Maßgabe
des
Spaltungs-
und
Übernahmevertrages
vom
26.
November
1997
jeweils
einen
Teil
ihres
Vermögens
im
Wege
der
Ausgliederung
zur
Aufnahme
auf
die
Stadtwerke
Karlsruhe
GmbH
in
Karlsruhe
und
auf
die
VBK
-
Verkehrsbetriebe
Karlsruhe
GmbH
in
Karlsruhe
nach
$
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
übertragen.
;
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a}
01.Dez.1997
(Dante
a)
18.
Dezember
1997
#
f
b)
Spaltungs-
und
Übernahmeverträge
und
Spaltungs-
beschlüsse
AS.
233
:
des
Sonderbandes
der
Registerakten.
Lädt...
-
100
-
200
-
300
-400
-
500
-600
-
700
800
-
900
1000
|
|
Blatt
_4
Handelsregister
-
Abt.
B-
des
Amtsgerichts
Karlsruhe
|
it
Fortsetzung
Bit
|
HRB
7865
Vorstand
Nummer
|
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
5;
der
1
pySitz
oder
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Intragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
Abwickler
1
4
7
4
Die
Prokura
Karl-
Rh)
27.412001
heinz
Heier
ist
er-
Wggenstein-Leo-
poldshafen,
ist
Prokura
erteilt.
Kr
vertritt
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Pro-
kuristen.
5
UR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Juni
2002
hat
beschlos-
aA)
11.Jul
02
107.371.300
Sen,
das
Stammkapital
in
107.371.295,05
EUR
umzurechnen
und
um
4,95
EUR
aus
Gesellschaftsmitteln
auf
107.371.300,--
EUR
zu
er-
höhen
sowie
den
Gesellschaftsvertrag
in
den
SS
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
und
9
(Gesellschafterversammlung,
Gesellschaf-
erbeschlüsse)
zu
ändern.
D)
Beschluss
AS.
859
£.
|
des
Sonder-
|
bandes
II
der
Registerakten
6
Dipl.rer.pol.
a)
16.Def.
P002
rer.
pol.
Harald
Rosemann,
geb.
am
19.
September
1949,
eb.
am
Pfinztal,
ist
zum
stets
alleinvertretungsberechtigten
Ge-
19.Sep.
1949,
Ischäftsführer
bestellt.
Pfinztal
|
|
7
|
Die
Prokura
Dierer
4)
uf
ZywuS
Ibschen.
An
Jürgen
Schmidt,
geb.
am
2B.
Juni
1965,
Lesloch,
,
ist
Prokura
er-
RS
111
HAB
(Rückseite)
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
-
100
-200
-300
400
-500
600
-700
Vorstand
Nummer
a)
Firma
Grundkapital
Persönlich
haftende
der
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
-
800
-900
Handelsregister
-
Abt.
B
-
des
Amtsgerichd$,jsruhe
-
1000
Rüstseits
vo
Platt
Tr
(mit
Fortsetzung
Blatt
)
Rechtsverhältnisse
HRB
7865
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
8
Dr.-Ing.
Walter
Casazza,
geb.
am
8.Juni
1962,
Karlsruhe
9
RS
111
HRB
Reg.
Kart.
(VB
1.02)
x
vertritt
gemein-
Jam
mit
einem
Ge-
achäftsführer
oder
dinem
anderen
Pro-
uristen.
Die
Prokura
Helmut
auf
ist
erloschen.
An
Rolf
Zintel,
jeb.
am
19.
Mai
1946,
Pettenheim,
ist
Prokura
er-
eilt.
r
vertritt
gemein-
sam
mit
einem
Ge-
bchäftsführer
oder
Pinem
anderen
Pro-
kuristen.
Dieter
Ludwig
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Dr.-Ing.
Walter
Casazza,
geb.
am
8.
Juni
1962,
Karlsruhe,
ist
zum
Geschäftführer
bestellt.
ı
Aufgrund
der
Verordnung
des
Justizministeriums
Baden-
|
\Württemberg
vom
09.08.200
6
ist
die
Zuständigkeit
zur
as
Amtsgericht
Mannheim
über-
Registerführung
auf
d
gegangen.
Durch
Anordnung
des
Oberlandesgerichts
.
Karlsruhe
vom
21.08.2006
wurde
den
bisherigen
Amts-
gerichtsbezirken
Karlsruhe
und
Karlsruhe-
Durlach,
die
bisher
schon
abweichend
von
$
2
Satz
1
HRV
einheitlich
geführt
|
wurden,
die
Kennziffer
1
zugeordnet.
Das
Registerzeichen
wird
unter
Voranstellung
dieser
Kennziffer
und
Beibehaltung
der
bisherigen
Ordn
ungsnummer
sec
hsstellig
fortgeführt.
'
Zwischenräume
werden
hierbei
durch
Nullen
aufgefüllt.
a)
22.Mai
2006
Ru
Fortsetzung
Rückseite